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   BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 283/08   

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https://dejure.org/2009,309
BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 (https://dejure.org/2009,309)
BAG, Entscheidung vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 (https://dejure.org/2009,309)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 (https://dejure.org/2009,309)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Kündigung eines angestellten Pressefotografen unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der angestellte Pressefotograf in der Öffentlichkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

     
  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rüpelhafter Pressefotograf - Ohne vorherige Warnung = Abmahnung darf die Arbeitgeberin nicht kündigen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen beanstandeten (dienstlichen) Auftretens in der Öffentlichkeit

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unangemessenes Auftreten in der Öffentlichkeit

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Kündigung nur nach Abmahnung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Für Kündigung konkrete Abmahnung nötig

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Kündigung nur nach Abmahnung

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Kündigung eines Arbeitnehmers wegen unangemessenen Verhaltens in der Öffentlichkeit

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Abmahnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Kündigung eines angestellten Pressefotografen aufgrund seines Auftretens in der Öffentlichkeit - Wirksame Kündigung setzt Abmahnungen mit eindeutig vorgegebenen Verhaltensmaßregeln voraus

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 1168 (Ls.)
  • BB 2009, 1525
  • BB 2010, 255
  • DB 2009, 2052
  • afp 2009, 619
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

    Sie dient der Objektivierung der negativen Prognose (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 - Rn. 14 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Abmahnung Nr. 5 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 75; Staudinger/Preis § 626 BGB Rn. 109) .
  • ArbG Berlin, 05.10.2012 - 28 Ca 10243/12

    Sind kurzfristige Dienstplanänderungen erlaubt?

    Als "Grundstein" setzt eine so motivierte Kündigung bekanntlich eine - in aller Regel: vorwerfbare - Verletzung vertraglicher Pflichten des Arbeitnehmers voraus 49 S. dazu statt vieler BAG 23.6.2009 - 2 AZR 283/08 - n.v. (Volltext in "Juris") [I.1.]: "Eine Kündigung aus Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers im Sinne von § 1 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer mit dem ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht - in der Regel schuldhaft - erheblich verletzt, das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Möglichkeit anderer Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint"; s. auch BAG 20.8.2009 - 2 AZR 165/08 - NZA 2009, 1227 [B.I.]: "Eine schwere, insbesondere schuldhafte Vertragspflichtverletzung kann eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grunde an sich nach § 626 Abs. 1 BGB rechtfertigen".

    S. dazu statt vieler BAG 23.6.2009 - 2 AZR 283/08 - n.v. (Volltext in "Juris") [I.1.]: "Eine Kündigung aus Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers im Sinne von § 1 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer mit dem ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht - in der Regel schuldhaft - erheblich verletzt, das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Möglichkeit anderer Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint"; s. auch BAG 20.8.2009 - 2 AZR 165/08 - NZA 2009, 1227 [B.I.]: "Eine schwere, insbesondere schuldhafte Vertragspflichtverletzung kann eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grunde an sich nach § 626 Abs. 1 BGB rechtfertigen".

    49) S. dazu statt vieler BAG 23.6.2009 - 2 AZR 283/08 - n.v. (Volltext in "Juris") [I.1.]: "Eine Kündigung aus Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers im Sinne von § 1 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer mit dem ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht - in der Regel schuldhaft - erheblich verletzt, das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Möglichkeit anderer Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint"; s. auch BAG 20.8.2009 - 2 AZR 165/08 - NZA 2009, 1227 [B.I.]: "Eine schwere, insbesondere schuldhafte Vertragspflichtverletzung kann eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grunde an sich nach § 626 Abs. 1 BGB rechtfertigen".

  • ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten …

    zu dieser Entwicklung, die ihren judikativen Ausgangspunkt beim Sechsten Zivilsenat des Reichsgerichts (RG) genommen hat (s. RG14.1.1897 - VI 277/96 - RGZ 38, 114-119; s. dazu ArbG Berlin2.5.2008 - 28 Ca 3058/08 - n.v. [S. 18 ff.]), etwa bereits RAG 21.5.1938 - RAG 17/38 - ARS 33, 135, 139: "Auf der anderen Seite können es die Umstände, insbesondere eine langjährige, erfolgreiche Dienstzeit des Angestellten und schwerwiegende wirtschaftliche Folgen der Kündigung für ihn durchaus rechtfertigen, dem Unternehmen erst einen Versuch zuzumuten, die Beschwerden durch eine Abmahnung abzustellen ..."; s. aus jüngster Zeit sodann etwa BAG 23.6.2009 - 2 AZR 283/08 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.1 b.]: "Außerdem ist die Abmahnung als milderes Mittel in Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (...) einer Kündigung vorzuziehen, wenn durch ihren Ausspruch das Ziel - ordnungsgemäße Vertragserfüllung - erreicht werden kann".
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