Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Abmahnung - Warnfunktion

• openjur.de

  Abmahnung; Warnfunktion

• Judicialis

  Abmahnung; Warnfunktion

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Abmahnung als Voraussetzung für eine Kündigung wegen einer Vertragspflichtverletzung; Warnfunktion einer Abmahnung

• bag-urteil.com

  Abmahnung - Warnfunk

• hensche.de

  Kündigung: Verhaltensbedingt, Abmahnung

• Betriebs-Berater

  BAG lässt kündigungsrechtliche Warnfunktion sachlich unberechtigter Abmahnungen weiterhin offen

• RA Kotz

  Abmahnung - Warnfunktion

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1
  Abmahnung als Voraussetzung für eine Kündigung wegen einer Vertragspflichtverletzung; Warnfunktion einer Abmahnung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

  Kündigung eines angestellten Pressefotografen aufgrund seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Kündigung eines angestellten Pressefotografen aufgrund seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht: Kündigung eines angestellten Pressefotografen unwirksam

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der angestellte Pressefotograf in der Öffentlichkeit

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht - Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Rüpelhafter Pressefotograf - Ohne vorherige Warnung = Abmahnung darf die Arbeitgeberin nicht kündigen

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen beanstandeten (dienstlichen) Auftretens in der Öffentlichkeit

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Unangemessenes Auftreten in der Öffentlichkeit

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  Kündigung nur nach Abmahnung

• anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

  Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Für Kündigung konkrete Abmahnung nötig

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Kündigung nur nach Abmahnung

• anwalt24.de (Pressemitteilung)

  Kündigung eines Arbeitnehmers wegen unangemessenen Verhaltens in der Öffentlichkeit

• anwalt24.de (Pressemitteilung)

  Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Abmahnung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  BAG zur Kündigung eines angestellten Pressefotografen aufgrund seines Auftretens in der Öffentlichkeit - Wirksame Kündigung setzt Abmahnungen mit eindeutig vorgegebenen Verhaltensmaßregeln voraus

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung?

Papierfundstellen

• NZA 2009, 1168 (Ls.)
• BB 2009, 1525
• BB 2010, 255
• DB 2009, 2052
• afp 2009, 619

Wird zitiert von ... (70)

• BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

  "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

  Sie dient der Objektivierung der negativen Prognose (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 - Rn. 14 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Abmahnung Nr. 5 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 75; Staudinger/Preis § 626 BGB Rn. 109) .
• ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15

  Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten …

  zu dieser Entwicklung, die ihren judikativen Ausgangspunkt beim Sechsten Zivilsenat des Reichsgerichts (RG) genommen hat (s. RG14.1.1897 - VI 277/96 - RGZ 38, 114-119; s. dazu ArbG Berlin2.5.2008 - 28 Ca 3058/08 - n.v. [S. 18 ff.]), etwa bereits RAG 21.5.1938 - RAG 17/38 - ARS 33, 135, 139: "Auf der anderen Seite können es die Umstände, insbesondere eine langjährige, erfolgreiche Dienstzeit des Angestellten und schwerwiegende wirtschaftliche Folgen der Kündigung für ihn durchaus rechtfertigen, dem Unternehmen erst einen Versuch zuzumuten, die Beschwerden durch eine Abmahnung abzustellen ..."; s. aus jüngster Zeit sodann etwa BAG 23.6.2009 - 2 AZR 283/08 - n.v. (Volltext: "Juris") [I.1 b.]: "Außerdem ist die Abmahnung als milderes Mittel in Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (...) einer Kündigung vorzuziehen, wenn durch ihren Ausspruch das Ziel - ordnungsgemäße Vertragserfüllung - erreicht werden kann".
• BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 282/10

  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  Sie dient zugleich der Objektivierung der negativen Prognose (…BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - aaO; 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 - Rn. 14 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Abmahnung Nr. 5 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 75; Staudinger/Preis § 626 BGB Rn. 109) .

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2010 - 10 Sa 712/09

  Fristlose Kündigung - Raucherpause ohne Ausstempeln - Warnfunktion einer …

  Diese Klarstellungsfunktion kommt unter Umständen auch einer unwirksamen Abmahnung zu, wenn aus ihr deutlich hervorgeht, dass der Arbeitgeber im Wiederholungsfall kündigen wird (BAG Urteil vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 - AP Nr. 5 zu § 1 KSchG 1969 Abmahnung, m.w.N.).
• BAG, 26.11.2009 - 2 AZR 751/08

  Abmahnung - Verzicht auf Kündigungsrecht

  Eine entsprechende Prognose ist berechtigt, wenn aus der konkreten Vertragspflichtverletzung und der daraus resultierenden Vertragsstörung geschlossen werden kann, der Arbeitnehmer werde den Arbeitsvertrag auch künftig erneut in gleicher oder ähnlicher Weise verletzten (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 - Rn. 14;… 13. Dezember 2007 - 2 AZR 818/06 - Rn. 38, aaO).

  Liegt eine solche Abmahnung vor und verletzt der Arbeitnehmer gleichwohl erneut seine vertraglichen Pflichten, kann regelmäßig davon ausgegangen werden, es werde auch künftig zu weiteren Vertragsstörungen kommen (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 - Rn. 14;… 13. Dezember 2007 - 2 AZR 818/06 - Rn. 38, aaO).

  Außerdem ist in Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes die Abmahnung als milderes Mittel einer Kündigung vorzuziehen, wenn schon durch ihren Ausspruch das Ziel, die künftige Einhaltung der Vertragspflichten zu bewirken, erreicht werden kann (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08 - Rn. 14).

• LAG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - 10 Sa 2272/11

  Abmahnung - Anhörung - Arbeitszeitbetrug - Verdachtskündigung

  Sie dient zugleich der Objektivierung der negativen Prognose (BAG, Urteil vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09; Urteil vom 23. Juni 2009 - 2 AZR 283/08).
• ArbG Siegburg, 15.01.2020 - 3 Ca 1793/19

  Fristlose Kündigung wegen Missbrauchs von Kundendaten

  Bei einer schweren Pflichtverletzung ist nämlich regelmäßig dem Arbeitnehmer die Rechtswidrigkeit seines Handelns ohne weiteres genauso erkennbar, wie der Umstand, dass eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (BAG, Urteil vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 - juris, Rn. 18).
• ArbG Cottbus, 20.03.2012 - 6 Ca 1554/11

  Verhaltensbedingte Kündigung aufgrund beharrlicher Weigerung, Dienstkleidung zu …

  Solche Gründe liegen vor, wenn der Arbeitnehmer mit den ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht - in der Regel schuldhaft - erheblich verletzt, das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Möglichkeit anderer Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint (BAG vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, juris; BAG vom 13.12.2007 - 2 AZR 818/06 -, juris; BAG vom 31.05.2007 - 2 AZR 200/06 -, juris).

  Die vergangene Pflichtverletzung muss sich deshalb noch für die Zukunft belastend auswirken (BAG vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, juris; BAG vom 13.12.2007 - 2 AZR 818/06 -, juris; BAG vom 31.05.2007 - 2 AZR 200/06 -, juris).

  Die negative Prognose liegt vor, wenn aus der konkreten Vertragspflichtverletzung und den daraus resultierenden Vertragsstörungen geschlossen werden kann, der Arbeitnehmer werde auch zukünftig den Arbeitsvertrag nach einer Kündigungsandrohung erneut in gleicher oder ähnlicher Weise verletzen (BAG vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, juris; BAG vom 13.12.2007 - 2 AZR 818/06 -, juris).

  Liegt eine ordnungsgemäße Abmahnung vor und verletzt der Arbeitnehmer erneut seine vertraglichen Pflichten, kann regelmäßig davon ausgegangen werden, es werde auch zukünftig zu weiteren Vertragsstörungen kommen (BAG vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, juris; BAG vom 13.12.2007 - 2 AZR 818/06 -, juris).

  Außerdem ist die Abmahnung als milderes Mittel in Abwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes einer Kündigung vorzuziehen, wenn durch ihren Ausspruch das Ziel - ordnungsgemäße Vertragserfüllung - erreicht werden kann (BAG vom 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, juris).

• ArbG Siegburg, 04.09.2019 - 3 Ca 642/19

  Krankes Kind zur Arbeit mitgenommen - kein fristloser Kündigungsgrund

  Bei einer schweren Pflichtverletzung ist nämlich regelmäßig dem Arbeitnehmer die Rechtswidrigkeit seines Handelns ohne Weiteres genauso erkennbar, wie der Umstand, dass eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (BAG, Urteil v. 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 - juris, Rn. 18).
• ArbG Hamburg, 01.07.2015 - 27 Ca 87/15

  Außerordentliche Kündigung bei Entwendung geringwertiger Sachen

  Die vergangene Pflichtverletzung muss sich deshalb noch für die Zukunft belastend auswirken (BAG v. 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, Rn. 14, juris m. w. N.).

  Außerdem ist die Abmahnung als milderes Mittel in Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes einer Kündigung vorzuziehen, wenn durch ihren Ausspruch das Ziel - ordnungsgemäße Vertragserfüllung - erreicht werden kann (BAG v. 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, Rn. 14, juris m.w.N.).

  Bei einer schweren Pflichtverletzung ist nämlich regelmäßig dem Arbeitnehmer die Rechtswidrigkeit seines Handelns ohne Weiteres genauso erkennbar wie der Umstand, dass eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (BAG v. 23.06.2009 - 2 AZR 283/08 -, Rn. 14, juris m.w.N.).

• LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2011 - 11 Sa 353/10

  Verhaltensbedingte Kündigung wegen einer Äußerung - Wiederholungskündigung
• ArbG Berlin, 03.06.2016 - 28 Ca 3388/16

  Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement bei einer jahrelangen …
• LAG Bremen, 16.12.2015 - 3 Sa 60/15

  Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen sexueller Belästigung
• ArbG Cottbus, 06.10.2009 - 6 Ca 652/09
• ArbG Köln, 19.11.2014 - 7 Ca 2114/14

  Einschlafen als Kündigungsgrund? Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln
• LG Berlin, 18.11.2014 - 67 S 360/14

  Vermietung der Wohnung durch den Mieter über airbnb an Touristen rechtfertigt die …
• LAG Rheinland-Pfalz, 22.02.2011 - 3 Sa 474/09

  Außerordentliche Kündigung wegen Telefonierens im Operationssaal
• ArbG Berlin, 15.04.2016 - 28 Ca 1714/16

  Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; "Erschütterung" des "Beweiswerts" einer …
• ArbG Berlin, 30.01.2015 - 28 Ca 12971/14

  Aussicht einer angedrohten Kündigung auf rechtliche Anerkennung
• ArbG Berlin, 25.05.2012 - 28 Ca 4449/12

  Notwendigkeit einer intensiven Weigerung (Nachhaltigkeit) für das Vorliegen einer …
• ArbG Berlin, 30.10.2015 - 28 Ca 10591/15

  Erfüllung des Tatbestands sogenannter Zugangsvereitelung durch den Arbeitnehmer …
• LAG Hamm, 08.05.2013 - 5 Sa 513/12

  Außerordentliche Kündigung eines angestellten und ordentlich unkündbaren Lehrers
• LAG Düsseldorf, 04.11.2014 - 17 Sa 637/14

  Verfügungen über Konto der Mutter mit Generalvollmacht - Abmahnung ausreichend
• ArbG Berlin, 01.07.2016 - 28 Ca 38/16

  Anhörung vor Ausspruch einer Druckkündigung erforderlich
• ArbG Berlin, 16.12.2011 - 28 Ca 16216/11
• LAG Rheinland-Pfalz, 01.06.2016 - 4 Sa 130/14

  Kündigung - Auflösungsantrag des Arbeitgebers
• ArbG Berlin, 31.10.2014 - 28 Ca 12594/14

  Nichterstreckung des allgemeinen Direktionsrechts eines Arbeitgebers auf die Wahl …
• LAG Berlin-Brandenburg, 26.11.2010 - 10 Sa 1823/10

  Außerordentliche Kündigung wegen eigenmächtigem Urlaubsantritt - …
• ArbG Berlin, 27.02.2015 - 28 Ca 16939/14

  Behandlung der Anknüpfung und der Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen am …
• LAG Rheinland-Pfalz, 24.10.2017 - 8 TaBV 19/17

  Antrag auf Ersetzung der Zustimmung zu einer außerordentlichen …
• ArbG Berlin, 11.03.2016 - 28 Ca 4642/15

  Beweiswürdigung von Zeugenaussagen vor Gericht
• ArbG Berlin, 09.05.2014 - 28 Ca 4045/14

  Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen privater Internetnutzung nach …
• LAG Berlin-Brandenburg, 03.03.2011 - 25 Sa 2641/10

  Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei …
• ArbG Berlin, 10.05.2013 - 28 Ca 15881/12
• ArbG Berlin, 30.09.2016 - 28 Ca 6347/16

  Kündigung aufgrund eines anonymen Beschwerdeschreibens
• LAG Rheinland-Pfalz, 29.04.2010 - 10 Sa 34/10

  Verhaltensbedingte Kündigung wegen unbefugtem Verlassen des Arbeitsplatzes
• LAG Hessen, 05.05.2017 - 14 Sa 608/16

  Pausenüberschreitung; Außerordentliche Kündigung; Aufrechnung Auflösungsantrag; …
• ArbG Düsseldorf, 10.11.2010 - 8 Ca 4900/10

  Außerordentliche Kündigung wegen bewusst wahrheitswidrig aufgestellter …
• LAG Düsseldorf, 12.04.2016 - 3 Sa 2/15

  Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines angestellten Facharztes für …
• LAG Hessen, 06.11.2015 - 14 Sa 364/13

  Eine Abmahnung, die Vorwürfe enthält, die im Kern und hinsichtlich der Art und …
• LAG Schleswig-Holstein, 27.06.2013 - 5 Sa 31/13

  Kündigung, fristlos, Leistungsbereich, Schlechtleistung, Alten- und Pflegeheim, …
• LAG Berlin-Brandenburg, 13.12.2011 - 7 Sa 1632/11

  Außerordentliche Kündigung einer Krankenhausapothekerin wegen verspäteter …
• ArbG Köln, 28.06.2011 - 14 Ca 9350/10

  Geltendmachung einer Entschädigung gemäß § 15 Abs. 2 AGG wegen angeblicher …
• LAG Hessen, 03.11.2010 - 2 Sa 979/10
• LAG Düsseldorf, 25.11.2009 - 12 Sa 879/09

  Buchungsfehler kein Kündigungsgrund
• ArbG Berlin, 12.07.2013 - 28 Ca 3420/13

  DeutschlandCard - Hinweis auf Aufklärung bei Einladung zum Gespräch bei …
• LAG Hessen, 24.01.2014 - 14 Sa 776/13

  Außerordentliche Kündigung; Entfernung von Abmahnungen; ordentliche Kündigung; …
• ArbG Berlin, 20.12.2013 - 28 Ca 13574/13

  Loyalitätspflicht und Gefühlsimpuls des Arbeitnehmers
• ArbG Berlin, 05.12.2014 - 28 Ca 13508/14

  Verpflichtung eines Arbeitnehmers zur Abrechnung von im Laufe des …
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.12.2012 - 2 Sa 402/12

  Verhaltensbedingte Kündigung eines Chefarzts - eigener Vater als Zuschauer bei OP
• LSG Bayern, 17.12.2009 - L 9 AL 313/07

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit - arbeitsvertragswidriges Verhalten - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2017 - 6 Sa 426/16

  Verhaltensbedingte Kündigung - einschlägige Abmahnung - Betriebsratsanhörung - …
• ArbG Berlin, 23.11.2012 - 28 Ca 15060/12

  Eine Eigenkündigung kann bei vorhergehender Drohung mit fristloser Kündigung …
• ArbG Berlin, 04.11.2011 - 28 Ca 8209/11

  Kündigung eines schwerbehinderten Menschen - Mindestanforderungen eines …
• LAG Niedersachsen, 23.09.2011 - 16 Sa 1466/10

  Verhaltensbedingte Kündigung - Unterzeichnung eines Auftrags durch einen …
• ArbG Krefeld, 20.01.2011 - 1 Ca 2401/10

  Fristlose Kündigung wegen Verstoßes gegen ein Rauchverbot
• ArbG Berlin, 29.04.2016 - 28 Ca 1511/16

  Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund von Arbeitszeitbetrug; …
• ArbG Berlin, 06.06.2014 - 28 Ca 5695/14

  Voraussetzungen einer verhaltensbedingten Kündbarkeit eines Arbeitsverhältnisses; …
• LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2012 - 10 Sa 1198/12

  Fristlose Kündigung wegen Abwerbung von Mitarbeitern - Erfordernis vorheriger …
• LAG Hessen, 04.11.2013 - 17 Sa 591/13

  Verhaltensbedingte Kündigung
• ArbG Berlin, 18.05.2012 - 28 Ca 3881/12

  Anforderungen an die vor Ausspruch einer "Verdachtskündigung" durchzuführende …
• ArbG Aachen, 31.08.2017 - 2 Ca 4259/16

  Fristlose Kündigung, Abmahnung, Mindestlohn
• ArbG Koblenz, 30.04.2015 - 5 Ca 2268/14
• ArbG Bremen-Bremerhaven, 23.05.2012 - 2 Ca 2565/11

  Skandal in Bremer Kinderklinik: Kündigung von Chefarzt ist unwirksam
• LAG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 7 Sa 42/12

  Außerordentliche Kündigung wegen unterbliebenem Hinweis auf einen Fehler im …
• ArbG Köln, 10.04.2012 - 14 Ca 4689/11

  Begründung einer sog. Tatkündigung; Zeitliche Begrenzung der außerordentlichen …
• ArbG Berlin, 30.08.2013 - 28 Ca 1658/13

  Arbeitsunfähigkeit nach Eigenkündigung
• ArbG Bremen, 23.05.2012 - 2 Ca 2565/11
• ArbG Hamburg, 21.07.2015 - 5 Ca 63/15
• ArbG Bremen-Bremerhaven, 07.04.2010 - 2 Ca 2496/09