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   BAG, 16.05.2002 - 2 AZR 292/01   

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https://dejure.org/2002,509
BAG, 16.05.2002 - 2 AZR 292/01 (https://dejure.org/2002,509)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2002 - 2 AZR 292/01 (https://dejure.org/2002,509)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2002 - 2 AZR 292/01 (https://dejure.org/2002,509)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung; Vorliegen eines dringenden betrieblichen Erfordernisses; Soziale Rechtfertigung der Kündigung aus Gründen der Gleichbehandlung ; Vorliegen eines Widerrufsvorbehalts für eine Zulage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Betriebsbedingte Änderungskündigung zwecks erheblicher Lohnsenkung nur durch dringende betriebliche Erfordernisse sozial gerechtfertigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 2 S. 1 § 1 Abs. 2
    Kündigung; Zulage - Betriebsbedingte Änderungskündigung zum Abbau einer Zulage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Gehaltskürzung wegen Gleichheitsgrundsatz?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zwecks Lohnsenkung gekündigt - Eine solche Änderungskündigung ist nur bei Gefährdung des Betriebs möglich

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz; betriebsbedingte Änderungskündigung zum Abbau einer Zulage

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    KSchG § 1 Abs. 2, § 2 Satz 1
    Betriebsbedingte Änderungskündigung zwecks erheblicher Lohnsenkung nur durch dringende betriebliche Erfordernisse sozial gerechtfertigt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1139
  • ZIP 2003, 45
  • NZA 2003, 147
  • DB 2002, 2725
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BAG, 18.01.2007 - 2 AZR 731/05

    Personenbedingte Kündigung

    Dementsprechend hätte die Beklagte allenfalls eine Änderungs-, nicht jedoch eine Beendigungskündigung aussprechen können (vgl. auch § 313 Abs. 3 BGB; siehe im Einzelnen BAG 16. Mai 2002 - 2 AZR 292/01 - EzA KSchG § 2 Nr. 46; APS/Künzl 2. Aufl. § 2 KSchG Rn. 69).
  • BAG, 04.06.2008 - 4 AZR 421/07

    Ballungsraumzulage - Gesamtzusage - Betriebsübergang

    Der von der Beklagten zur Begründung angeführte Geldmangel als solcher entlastet sie als Schuldnerin nicht von der Verpflichtung, eingegangene Verträge einzuhalten (vgl. BAG 16. Mai 2002 - 2 AZR 292/01 - EzA KSchG § 2 Nr. 46).
  • BAG, 08.10.2009 - 2 AZR 235/08

    Änderungskündigung - Störung der Geschäftsgrundlage

    Der Gleichbehandlungsgrundsatz dient der Begründung von Rechten, nicht deren Einschränkung (Senat 12. Januar 2006 - 2 AZR 126/05 - Rn. 28, aaO; 16. Mai 2002 - 2 AZR 292/01 - zu B II 4 der Gründe, EzA KSchG § 2 Nr. 46; KR/Rost 9. Aufl. § 2 KSchG Rn. 109a; v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 14. Aufl. § 2 Rn. 170).
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