Rechtsprechung
   BAG, 05.04.1990 - 2 AZR 337/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,7235
BAG, 05.04.1990 - 2 AZR 337/89 (https://dejure.org/1990,7235)
BAG, Entscheidung vom 05.04.1990 - 2 AZR 337/89 (https://dejure.org/1990,7235)
BAG, Entscheidung vom 05. April 1990 - 2 AZR 337/89 (https://dejure.org/1990,7235)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7235) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung - Irrtumsanfechtung eines Klageverzichtsvertrages - Fehlerhaftigkeit der Betriebsratsanhörung - Bestätigung des Empfangs von Papieren durch Unterzeichnung - Begriff der Ausgleichsquittung - Kenntnisstand des Betriebsrats - Bezugnahme auf Kenntnis eines Betriebsratsmitglieds - Zuständigkeit für Entgegennahme von Erklärungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 252/12

    Arbeitsvertragsschluss in deutscher Sprache - ausländischer Arbeitnehmer

    Er kann seine Willenserklärung allenfalls anfechten, soweit er sich von dem Inhalt des Schriftstücks, das er ungelesen unterschrieben hat, eine bestimmte unrichtige Vorstellung gemacht hat (vgl. BAG 27. August 1970 - 2 AZR 519/69 - zu 2 b der Gründe, BAGE 22, 424; 5. April 1990 - 2 AZR 337/89 - zu C I 1 der Gründe; BGH 27. Oktober 1994 - IX ZR 168/93 - zu II 1 b der Gründe; 15. Januar 2002 -  XI ZR 98/01 - zu III 1 a der Gründe) .
  • LAG Baden-Württemberg, 02.11.2010 - 15 Sa 95/09

    Ausübung von Aktienoptionen - Zurechnung von Verhaltensweisen einer vom

    So berechtigt beispielsweise der Irrtum beim Unterschreiben einer nicht gelesenen Urkunde dann zur Anfechtung, wenn der Erklärende beim Unterzeichnen eine vom tatsächlichen Inhalt abweichende Vorstellung hat (vgl. BAG 05.04.1990 - 2 AZR 337/89 - Juris Rn. 48).

    Dem Anfechtungsberechtigten steht eine angemessene Zeit zur Überlegung und Einholung eines Rechtsrats eines Rechtskundigen zu (vgl. BAG 05.04.1990 - 2 AZR 337/89 - Juris Rn. 59).

  • LAG Köln, 02.09.2004 - 6 Sa 274/04

    Eigenkündigung, Anfechtung, Inhalts- und Erklärungsirrtum

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Erklärende beim Unterzeichnen der nicht gelesenen Urkunde eine vom tatsächlichen Inhalt abweichende Vorstellung hat (vgl. BAG vom 05.04.1990 - 2 AZR 337/89 - Juris), zum Beispiel die positive Vorstellung, nur den Empfang von Papieren zu bestätigen, in Wirklichkeit aber eine Verzichtserklärung unterschreibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht