Volltextveröffentlichungen (19)

• lexetius.com

  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

• openjur.de

  Außerordentliche Kündigung; Interessenabwägung; mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 626 Abs 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, Art 5 Abs 1 GG, Art 1 EGRL 78/2000, Art 2 Abs 1 EGRL 78/2000
  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

 
• ra-skwar.de

  Kündigung, außerordentliche - Abwägungskriterien

• IWW
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung des Personalleiters

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen grober Beleidigungen des Arbeitgebers und seiner Repräsentanten

• bag-urteil.com

  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

• rabüro.de

  Zur Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers trotz erheblicher Pflichtverletzung

• Betriebs-Berater

  Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung

• Betriebs-Berater

  Außerordentliche Kündigung - Beleidigung des Personalleiters

• rewis.io

  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

• Bundesarbeitsgericht

  (Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters)

• ra.de
• rewis.io

  Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen grober Beleidigungen des Arbeitgebers und seiner Repräsentanten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Dauer des Arbeitsverhältnisses

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Altersdiskriminierung bei Berücksichtigung der Beschäftigungsdauer bei fristloser Kündigung

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Küchenstreit im Schwan-Stabilo-Prozess

Papierfundstellen

• BAGE 138, 312
• NJW 2011, 3803
• MDR 2012, 416
• NZA 2011, 1412
• BB 2011, 3059
• BB 2012, 648
• DB 2012, 58

Wird zitiert von ... (67)

• BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11

  Abmahnung wegen Pflichtverletzung

  So kann in die Interessenabwägung bei einer verhaltensbedingten Kündigung ein zuvor störungsfreier Verlauf des Arbeitsverhältnisses einzubeziehen sein (vgl. BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 20, AP BGB § 626 Nr. 237 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 38; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09  - Rn. 34, BAGE 134, 349) .
• BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

  Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

  Dass die Klägerin die betrieblichen Vorgänge bei der Beklagten mit dem nationalsozialistischen Terrorsystem gleichgesetzt hätte (vgl. dazu BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 14, BAGE 138, 312; 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 19) , wie die Beklagte gemeint hat, liegt jedenfalls nicht auf der Hand.

  Hinzukommen muss vielmehr, dass bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung im Vordergrund steht, die den Betroffenen jenseits polemischer und überspitzter Kritik in der Person herabsetzen soll (BAG 29. August 2013 - 2 AZR 419/12 - Rn. 36; 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 17, BAGE 138, 312) .

• BAG, 31.07.2014 - 2 AZR 505/13

  Bewerber für den Wahlvorstand - Sonderkündigungsschutz

  c) Die Einhaltung dieser Grundsätze kann das Revisionsgericht uneingeschränkt überprüfen (BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 15 mwN, BAGE 138, 312) .

 
• LAG Hamm, 10.10.2012 - 3 Sa 644/12

  Außerordentliche Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses wegen beleidigender …

  Arbeitnehmer sind zwar berechtigt, unternehmensöffentlich auch Kritik am Arbeitgeber und den betrieblichen Verhältnissen zu äußern, unter Umständen auch in überspitzter oder polemischer Form; in groben Maße unsachliche Angriffe, die beispielsweise unter anderem zur Untergrabung der Position eines Vorgesetzten führen können, muss der Arbeitgeber demgegenüber nicht hinnehmen (BAG, 07.07.2011, DB 2012, 58; BAG, 26.05.1977, EzA BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 2; BAG 21.01.1999, EzA BGB § 626 n.F. Nr. 178; BAG, 10.10.2002, EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 1; BAG, 10.12.2009, EzA BGB 2002 § 626 Nr. 29).
• BAG, 15.12.2011 - 2 AZR 42/10

  Sozialauswahl - Altersgruppen - Altersdiskriminierung

  Die Berücksichtigung der Beschäftigungszeit führt damit auch im Zusammenhang mit betriebsbedingten Kündigungen nicht zu einer mittelbaren Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer (für verhaltensbedingte Kündigungen vgl. BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 24 ff., EzA BGB 2002 § 626 Nr. 38) .
• BAG, 18.12.2014 - 2 AZR 265/14

  Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Meinungsfreiheit

  Eine in diesem Sinne erhebliche Pflichtverletzung stellen ua. grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder seiner Vertreter und Repräsentanten oder von Arbeitskollegen dar (BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 22; 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 14, BAGE 138, 312) .

  Dafür muss hinzutreten, das bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die diese jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (…vgl. BVerfG 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91 ua. - aaO; BAG 29. August 2013 - 2 AZR 419/12 - Rn. 36; 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 17, BAGE 138, 312; BGH 30. Mai 2000 - VI ZR 276/99 - zu II 4 a der Gründe) .

  aa) Ob der Sinn einer Meinungsäußerung vom Berufungsgericht zutreffend erfasst worden ist, ist vom Revisionsgericht uneingeschränkt zu überprüfen (BAG 31. Juli 2014 - 2 AZR 505/13 - Rn. 47; 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 15, BAGE 138, 312) .

  Vielmehr sind der sprachliche Kontext und die sonstigen erkennbaren Begleitumstände zu berücksichtigen (BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 15, BAGE 138, 312; vgl. auch BGH 30. Mai 2000 - VI ZR 276/99 - zu II 3 der Gründe) .

• BAG, 24.05.2018 - 2 AZR 72/18

  Außerordentliche und ordentliche Kündigung - Zugang

  Darin ist weder konkludent eine Zustimmung zur ordentlichen Kündigung enthalten gewesen, noch kann die Entscheidung nach § 43 Abs. 1 SGB X in eine Zustimmung zur ordentlichen Kündigung umgedeutet werden (…vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 372/13 - Rn. 25 ff.; 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 36, BAGE 138, 312) .
• ArbG Mannheim, 19.02.2016 - 6 Ca 190/15

  Außerordentliche Kündigung wegen Äußerungen auf Facebook - Pflichtverletzung - …

  Vielmehr sind der sprachliche Kontext und die sonstigen erkennbaren Begleitumstände zu berücksichtigen (BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - BAGE 138, 312).
• BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 419/12

  Auflösungsantrag des Arbeitgebers - Sonderkündigungsschutz eines Wahlbewerbers - …

  b) Arbeitnehmer dürfen unternehmensöffentlich Kritik am Arbeitgeber und den betrieblichen Verhältnissen üben und sich ggf. auch überspitzt oder polemisch äußern (BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 22; 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 14, BAGE 138, 312) .

  Hinzutreten muss vielmehr, dass bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung im Vordergrund steht, die den Betroffenen jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (…vgl. BVerfG 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91 ua. - aaO; BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 17, aaO; BGH 30. Mai 2000 - VI ZR 276/99 - zu II 4 a der Gründe) .

• BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 295/12

  Ausschluss ordentlicher Kündigungen - Altersdiskriminierung

  Zumindest wäre eine solche Benachteiligung in aller Regel durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt (vgl. dazu BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 26 f., BAGE 138, 312) .
• BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 372/13

  Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist aus betrieblichen Gründen
• LAG Düsseldorf, 09.06.2015 - 16 Sa 1279/14

  Altersdiskriminierung durch Ausschreibung einer offenen Stelle für …
• LAG Hamm, 14.08.2015 - 10 Sa 156/15

  Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnis bei Androhung der …
• LAG Köln, 29.01.2014 - 5 Sa 631/13

  Ankündigung einer Erkrankung
• BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 359/11

  Einkommenssicherung - Altersdiskriminierung
• LAG Düsseldorf, 03.02.2012 - 6 Sa 1081/11

  Kündigung wegen Bezahlung privater Bauleistungen durch Geschäftspartner …
• ArbG Stuttgart, 15.04.2015 - 26 Ca 947/14

  Verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers - Diskriminierung - Urlaubsentgelt
• LAG Nürnberg, 11.01.2019 - 4 Sa 131/16

  Kündigung - Betriebsratsanhörung
• LAG Hessen, 04.09.2017 - 16 Sa 1129/15

  § 130 BGB, § 9 Abs. 1 S. 2 KSchG
• LAG Hessen, 21.02.2014 - 14 Sa 609/13

  Außerordentliche Kündigung; außerdienstliches Verhalten; sexuelle Belästigung
• BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 635/11

  Verfall von Versorgungsanwartschaften - Diskriminierung wegen des Alters und des …
• LAG Berlin-Brandenburg, 07.02.2012 - 7 Sa 2164/11

  Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung einer ordentlich unkündbaren …
• LAG Düsseldorf, 03.07.2012 - 8 Sa 1359/11

  Unwirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung (Herabsetzung von Vorgesetzten …
• OLG Naumburg, 27.11.2018 - 12 U 76/18

  Außerordentliche Kündigung des Anstellungsvertrages eines Vorstandes einer …
• OLG München, 16.03.2017 - 23 U 1317/16

  Kündigung aus wichtigem Grund wegen Herabwürdigung
• OLG Karlsruhe, 30.11.2021 - 12 U 112/20

  Startgutschriften der VBL für rentenferne Versicherte
• LAG Berlin-Brandenburg, 17.12.2019 - 7 TaBV 1479/19

  Fristlose Kündigung nicht automatisch bei respektlosem Umgang
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.01.2015 - 5 Sa 89/14

  Unwirksamkeit eines mündlichen Aufhebungsvertrages - Kündigung nach geäußertem …
• LAG Köln, 01.03.2016 - 12 Sa 835/15

  Zulässigkeit und Begründetheit eines Auflösungsantrags im Rahmen eines …
• LAG Köln, 23.01.2012 - 5 Sa 371/11

  Bindung des Berufungsgericht an vom Erstgericht festgestellten Tatsachen; …
• LAG Hessen, 26.02.2016 - 14 Sa 1772/14

  Kündigt ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis außerordentlich fristlos wegen …
• LAG Hessen, 01.07.2019 - 16 Sa 1318/18

  Zugang einer Willenserklärung bei angeordneter Postkontrolle in der …
• LAG Hessen, 24.01.2014 - 14 Sa 776/13

  Außerordentliche Kündigung; Entfernung von Abmahnungen; ordentliche Kündigung; …
• LAG Rheinland-Pfalz, 24.10.2017 - 8 TaBV 19/17

  Antrag auf Ersetzung der Zustimmung zu einer außerordentlichen …
• LAG Köln, 07.05.2014 - 11 Sa 905/13

  Kündigung, Beleidigung
• LAG Hamburg, 14.02.2018 - 33 Sa 10/17

  Abkürzung von Kündigungsfristen durch Tarifvertrag - RTV Stückgut-Kaibetriebe
• LAG Köln, 20.11.2013 - 5 Sa 317/13

  Diskriminierung und objektive Eignung
• ArbG Mönchengladbach, 15.02.2012 - 6 Ca 3526/11

  Beleidigung, Interessenabwägung
• LAG Köln, 12.03.2013 - 11 Sa 663/12

  Kündigung aus wichtigem Grund
• LAG Saarland, 16.07.2014 - 2 Sa 162/13

  Mehrfache fristlose Kündigungen - Beleidigung - Meinungsfreiheit
• LAG Hessen, 13.10.2011 - 11 Sa 155/11

  Kündigung und Abmahnungen wegen behaupteten Fehlverhaltens gegenüber (weiblichen) …
• LAG Hessen, 05.05.2017 - 14 Sa 608/16

  Pausenüberschreitung; Außerordentliche Kündigung; Aufrechnung Auflösungsantrag; …
• ArbG Essen, 27.09.2013 - 2 Ca 3550/12

  Fristlose Kündigung wegen Beleidigung von Geschäftsführer und ; Arbeitskollegen
• VG Magdeburg, 23.01.2013 - 8 A 21/12

  Disziplinarverfügung wegen der Ansehensschädigung des Berufsstandes der …
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.09.2012 - 11 Sa 681/11

  Außerordentliche Kündigung - Ankündigung einer Arbeitsverweigerung
• OLG Karlsruhe, 30.11.2021 - 12 U 88/20

  Startgutschriften der VBL für rentenferne Versicherte
• ArbG Herne, 14.10.2015 - 6 Ca 1789/15

  Zweistufige Prüfung einer außerordentlichen Kündigung wegen außerdienstlicher …
• LAG Hessen, 10.01.2014 - 14 Sa 800/13

  Aneignung von leeren Getränkeflaschen
• LAG Berlin-Brandenburg, 07.02.2012 - 7 Sa 2394/11

  Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung einer ordentlich unkündbaren …
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.10.2016 - 2 Sa 175/16

  Außerordentliche hilfsweise ordentliche Kündigung - Meinungsfreiheit
• LAG Köln, 12.11.2014 - 5 Sa 420/14

  Arbeitspflicht nach Stellung eines Auflösungsantrags; Divergenzfälligkeit eines …
• LAG Düsseldorf, 28.04.2021 - 4 Sa 580/20

  Außerordentliche Kündigung; tarifvertragliche Unkündbarkeit; grobe Beleidigung; …
• LAG Hamm, 06.06.2013 - 15 Sa 823/12

  Kündigung wegen Vertragsverstößen
• LAG Rheinland-Pfalz, 31.05.2012 - 11 Sa 594/11

  Verdachtskündigung
• ArbG Köln, 02.02.2016 - 12 Ca 707/15

  Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Vertriebsleiters durch außerordentliche …
• ArbG Gießen, 07.06.2017 - 2 BV 2/17

  Zur Bedeutung der Meinungsfreiheit für einen Redebeitrag eines …
• LAG Köln, 12.11.2014 - 5 Sa 419/14

  Arbeitspflicht nach Stellung eines Auflösungsantrags; Divergenzfähigkeit eines …
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12

  Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist wegen Alkoholkrankheit - …
• ArbG Köln, 21.09.2016 - 13 Ca 247/16

  Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung; Unzumutbarkeit der Fortsetzung des …
• LAG Köln, 22.11.2012 - 13 Sa 614/12

  Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Bauleiter wegen …
• LAG Rheinland-Pfalz, 24.05.2012 - 11 Sa 50/12

  Außerordentliche Kündigung wegen Androhung einer Erkrankung - Beweiswürdigung
• LAG Hessen, 15.12.2014 - 17 Sa 71/14

  Ansprüche eines Flugzeugführer bei Flugdienstuntauglichkeit
• LAG Hamm, 13.01.2012 - 13 TaBV 30/11

  Zustimmungsersetzung; Außerordentliche Kündigung des Mitglieds eines Betriebrats
• LAG Hamm, 01.12.2011 - 15 Sa 972/11

  Fristlose Kündigung; Wettbewerb im (rechtlich) bestehenden Arbeitsverhältnis
• LAG Hessen, 27.02.2015 - 14 Sa 504/14

  Nachweis der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf Grund einer …
• LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1184/11

  Außerordentliche Kündigung; Verletzung der Integrität des Eigentums oder …
• ArbG Düsseldorf, 30.07.2020 - 9 Ca 1459/20