Rechtsprechung
   BAG, 09.05.1985 - 2 AZR 355/84   

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https://dejure.org/1985,17708
BAG, 09.05.1985 - 2 AZR 355/84 (https://dejure.org/1985,17708)
BAG, Entscheidung vom 09.05.1985 - 2 AZR 355/84 (https://dejure.org/1985,17708)
BAG, Entscheidung vom 09. Mai 1985 - 2 AZR 355/84 (https://dejure.org/1985,17708)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 20.09.2006 - 6 AZR 82/06

    Zurückweisung einer Kündigung wegen Nichtvorlage einer Vollmacht

    Die Vorschrift soll es dem Geschäftsgegner ermöglichen, die Ungewissheit, ob das ihm gegenüber vorgenommene einseitige Rechtsgeschäft wegen fehlender Vertretungsmacht nach § 180 Satz 1 BGB unzulässig ist, zu beseitigen und klare Verhältnisse zu schaffen (BAG 9. Mai 1985 - 2 AZR 355/84 -).
  • BAG, 14.04.2011 - 6 AZR 727/09

    Mitteilung der Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag

    Vielmehr ist es erforderlich, dass der Erklärungsempfänger davon in Kenntnis gesetzt wird, dass der Erklärende diese Stellung tatsächlich innehat (Senat 20. September 2006 - 6 AZR 82/06 - Rn. 49, BAGE 119, 311; BAG 29. Oktober 1992 - 2 AZR 460/92 - zu II 2 a der Gründe, AP BGB § 174 Nr. 10 = EzA BGB § 174 Nr. 10; vgl. auch 9. Mai 1985 - 2 AZR 355/84 - zu III 5 b aa der Gründe; BGH 20. Oktober 2008 - II ZR 107/07 - Rn. 11, 14, NJW 2009, 293) .
  • BAG, 11.07.1991 - 2 AZR 107/91

    Kündigung durch Prokuristen ohne Vorlage einer Vollmachtsurkunde

    Der erkennende Senat hat sie, entgegen der Ansicht der Revision, in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 9. Mai 1985 - 2 AZR 355/84 - nicht abschließend Er hat lediglich zugunsten des dortigen Arbeitgebers die grundsätzliche Anwendbarkeit des § 15 Abs. 2 Satz 1 HGB unterstellt, weil der Arbeitgeber nicht ausreichend dargelegt hatte, daß die Prokura bei Ausspruch der Kündigung im Handelsregister eingetragen und bekannt gemacht gewesen war.
  • LAG Hessen, 24.08.2009 - 16 Sa 2254/08

    Zurückweisung einer Kündigung mangels Vollmachtsvorlage - Kenntnis des

    In der Regel wird für die Inkenntnissetzung gegenüber Betriebsangehörigen die Berufung in die Stellung genügen, weil davon auszugehen ist, dass ihnen die Übertragung der Stellung zur Kenntnis gelangt (BAG Urteil vom 09. Mai 1985 - 2 AZR 355/84 - n.v., juris).
  • LAG München, 30.03.2006 - 4 Sa 707/05

    Zurückweisung der Kündigung

    Es kommt auf die Umstände des Einzelfalles an, welche Kompetenzen/Personalvollmacht, gerade was Kündigungen betrifft, diesem Personenkreis aus der maßgeblichen Sicht der Arbeitnehmer der Filiale (§ 174 Satz 2 BGB) zuzumessen ist (vgl. etwa die Fälle in BAG, Ue. v. 30.05.1978 und v. 29.06.1989, AP Nrn. 2 und 7 zu § 174 BGB; Ue. v. 20.08.1997 und v. 07.11.2002, AP Nrn. 11 und 18 zu § 620 BGB Kündigungserklärung; U. v. 09.05.1985, 2 AZR 355/84, dokumentiert in Juris).
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