Rechtsprechung
   BAG, 13.05.2004 - 2 AZR 36/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2250
BAG, 13.05.2004 - 2 AZR 36/04 (https://dejure.org/2004,2250)
BAG, Entscheidung vom 13.05.2004 - 2 AZR 36/04 (https://dejure.org/2004,2250)
BAG, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 (https://dejure.org/2004,2250)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung

  • Judicialis

    Außerordentliche Kündigung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung einer ordentlich unkündbaren schwerbehinderten Arbeitnehmerin wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung; Kündigung unmittelbar nach Zustimmung des Integrationsamtes zur außerordentlichen Kündigung; Arbeitsunfähigkeit der Arbeitnehmerin; Vorliegen eines Dauerkündigungsgrundes; Gesundheitsprognose im Kündigungszeitpunkt; Zuweisung eines zumutbaren, leidensgerechten Arbeitsplatzes als Ersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626; SGB IX § 91 Abs. 5
    Kündigung; Schwerbehindertenrecht; Tarifrecht öffentlicher Dienst - Außerordentliche Kündigung gegenüber tariflich ordentlich unkündbarer, schwerbehinderter Arbeitnehmerin wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit; unverzüglicher Ausspruch der Kündigung nach § 91 Abs. 5 SGB IX nach Zustimmung des Integrationsamtes und nachträglicher Beteiligung des Personalrats bei Vorliegen eines Dauertatbestandes [Arbeitsunfähigkeit]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 1271
  • DB 2004, 2273
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung

    b) Im Fall einer lang andauernden - durchgehenden - Arbeitsunfähigkeit liegt ein solcher Dauertatbestand vor (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu II 1 der Gründe; 21. Mai 1996 - 2 AZR 455/95 - zu II 1 b bb der Gründe) .

    Es ist aber - insbesondere, wenn dem Kündigungsgrund ein prognostisches Element innewohnt - nicht unzulässig, die spätere Entwicklung in den Blick zu nehmen, soweit sie - wie hier - die Prognose bestätigt (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu III der Gründe; vgl. für den Fall der betriebsbedingten Kündigung BAG 27. November 2003 - 2 AZR 48/03 - zu B I 1 a der Gründe, BAGE 109, 40) .

  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 569/14

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

    Damit hat sie einen Dauertatbestand geltend gemacht, der sich fortlaufend neu verwirklichte (vgl. BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 45; 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu II 1 der Gründe) .
  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 46/05

    Außerordentliche Kündigung - Schwerbehinderter

    § 91 Abs. 5 SGB IX dehnt damit zwar die 2-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB aus (Senat 27. November 2003 - 2 AZR 601/02 - AP BGB § 626 Krankheit Nr. 11 = EzA BGB 2002 § 626 Krankheit Nr. 1; 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - AP BGB § 626 Krankheit Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 626 Krankheit Nr. 2).
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