Rechtsprechung
   BAG, 15.07.2004 - 2 AZR 376/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1109
BAG, 15.07.2004 - 2 AZR 376/03 (https://dejure.org/2004,1109)
BAG, Entscheidung vom 15.07.2004 - 2 AZR 376/03 (https://dejure.org/2004,1109)
BAG, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - 2 AZR 376/03 (https://dejure.org/2004,1109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen Versäumung der Revisionsbegründungsfrist bei Stellung eines vollständigen Prozesskostenhilfeantrages innerhalb der Frist; Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; Ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates bei der Kündigung; Notwendigkeit einer Mitteilung der Sozialdaten der in den anderen Objekten beschäftigten Arbeitnehmer dem Betriebsrat ; Richtige Durchführung einer Sozialauswahl; Vergleichbarkeit von in Teilzeit beschäftigten Arbeitnehmern mit Vollzeitkräften ; Anwendbarkeit der Grundsätze über die Einbeziehung von Teilzeitbeschäftigten und Vollzeitbeschäftigten in die Sozialauswahl auch bei der sozialen Auswahl zwischen Teilzeitbeschäftigten mit unterschiedlichen Arbeitszeiten

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Sozialauswahl - Teilzeitkräfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1; BetrVG § 102; ZPO § 233
    Kündigung; Sozialauswahl - Gebäudereinigung; betriebsbedingte Kündigung nach Wegfall eines Reinigungsauftrages in einem Krankenhaus; spätere Neuerteilung des Reinigungsauftrages; Sozialauswahl: Vergleichbarkeit von Reinigungskräften in anderen Objekten mit -objektbedingt- kürzeren und anders gelegenen Arbeitszeiten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    KSchG § 1; BetrVG § 102
    Keine Sozialauswahl unter Berücksichtigung an anderen Objekten eingesetzter Arbeitnehmer für Kündigung einer Reinigungskraft bei objektbezogenem Unternehmenskonzept

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksame betriebsbedingte Kündigung trotz Auftragsverlust

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 111, 229
  • NJW 2004, 3795
  • MDR 2005, 97
  • NZA 2005, 523
  • BB 2004, 2640
  • DB 2004, 2375
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 25.04.2013 - 8 AZR 287/08

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

    Als unverschuldete Verhinderung ist die Bedürftigkeit der Partei anzusehen, wenn die Partei innerhalb der Notfrist einen vollständigen Prozesskostenhilfeantrag stellt sowie alle für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderlichen Unterlagen und das anzufechtende Urteil dem zuständigen Gericht vorlegt (BAG 15. Juli 2004 - 2 AZR 376/03 - zu A der Gründe mwN, BAGE 111, 229 = AP KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 68 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 54) .
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 512/13

    Betriebsbedingte Kündigung - Organisationsentscheidung

    Entsprechendes gilt für eine Sozialauswahl unter Teilzeitkräften mit unterschiedlichen Arbeitszeitdeputaten (BAG 15. Juli 2004 - 2 AZR 376/03 - zu C III 2 der Gründe, BAGE 111, 229) .
  • BAG, 07.12.2006 - 2 AZR 748/05

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl

    Arbeitnehmer, die auf Grund solcher Organisationsentscheidungen unterschiedliche Arbeitszeiten aufweisen, die nur durch Änderungskündigungen angepasst werden könnten, sind nicht miteinander vergleichbar (vgl. Senat 15. Juli 2004 - 2 AZR 376/03 - BAGE 111, 229; 3. Dezember 1998 - 2 AZR 341/98 - BAGE 90, 236; 12. August 1999 - 2 AZR 12/99 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 44 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 41; 17. Januar 2002 - 2 AZR 15/01 - EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 47).
  • BVerfG, 11.03.2010 - 1 BvR 290/10

    Anforderungen der Rechtsschutzgarantie an die Behandlung einer unter Vorbehalt

    Diesem Antrag ist zur Vermeidung der Benachteiligung einer mittellosen Partei grundsätzlich zu entsprechen, wenn die Partei fristgerecht einen vollständigen Prozesskostenhilfeantrag gestellt hat (vgl. BAG, Urteil vom 15. Juli 2004 - 2 AZR 376/03 -, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 68; BVerwGE 15, 306 ; BFH, Beschluss vom 11. Mai 2009 - II S 4/09 (PKH) -, juris; BGH, Beschluss vom 31. August 2005 - XII ZB 116/05 -, NJW-RR 2006, S. 140).
  • LAG Hamm, 04.11.2004 - 16 Sa 184/04

    Zulässiges Arbeitgebervorbringen zur Sozialauswahl im Kündigungsschutzprozess

    Eine in diesem Sinne objektiv unvollständige Anhörung verwehrt es dem Arbeitgeber allerdings, im Kündigungsschutzprozess Gründe nachzuschieben, die über die Erläuterung des mitgeteilten Sachverhaltes hinausgehen (st. Rspr. des BAG, zuletzt BAG vom 15.07.2004 - 2 AZR 376/03 - DB 2004, 2375 m.w.N.).

    Bei Kündigungen aus innerbetrieblichen Gründen muss der Arbeitgeber zudem dartun, welche organisatorischen oder technischen Maßnahmen er angeordnet hat und wie sich die von ihm behaupteten Umstände unmittelbar oder mittelbar auf die Beschäftigungsmöglichkeit des gekündigten Arbeitnehmers auswirken (vgl. nur BAG vom 17.06.1999 - 2 AZR 456/98 -, NZA 1999, 1157; vom 15.07.2004, aaO., jeweils m.w.N.).

    Die dem zugrunde liegende unternehmerische Entscheidung ist von den Gerichten hinzunehmen (vgl. insoweit zur Arbeitszeit BAG vom 15.07.2004 - 2 AZR 376/03 - DB 2004, 2375 m.w.N.; s. auch BAG v. 24.06.2004 - 2 AZR 326/03 - NZA 2004, 1268).

  • LAG Niedersachsen, 06.04.2009 - 9 Sa 1297/08

    Verschuldensmaßstab bei § 5 Abs 1 KSchG - Klagefrist bei fehlender

    Es gehört zu den an jeden Arbeitnehmer zu stellenden Sorgfaltsanforderungen gegenüber seinen eigenen Interessen, dass er sich nach Ausspruch einer Kündigung darum kümmert, ob und wie er dagegen vorgehen kann (BAG vom 26.08.1993, 2 AZR 376/03, NZA 1994, 281 Ziffer B I 2 c, aa).
  • LAG Köln, 03.06.2005 - 11 Sa 1014/04

    betriebsbedingte Kündigung, Leiharbeit, Prognose

    Die tatsächliche Entwicklung nach Ablauf der Kündigungsfrist ohne geeigneten Vortrag zu der tatsächlichen Entwicklung vor Ausspruch der Kündigung ist der allgemeinen, dem wirtschaftlichen Risiko des Arbeitgebers unterliegenden Unsicherheit über die betriebliche Entwicklung zuzuordnen, die nicht durch Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung auf den Arbeitnehmer überzuwälzen ist (vgl. BAG, Urt. v. 15.07.2004 - 2 AZR 376/03 - in BB 2004, S. 2375 ff.).
  • LAG Düsseldorf, 08.08.2017 - 3 Sa 764/16

    Berufung; Zulässigkeit; Berufungsfrist; Wiedereinsetzung; Prozessvollmacht;

    Als unverschuldete Verhinderung ist die Bedürftigkeit der Partei anzusehen, wenn die Partei innerhalb der Notfrist einen vollständigen Prozesskostenhilfeantrag stellt sowie alle für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderlichen Unterlagen und das anzufechtende Urteil dem zuständigen Gericht vorlegt (BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 287/08, juris, Rz. 20; BAG vom 15.07.2004 - 2 AZR 376/03, juris, Rz. 20).
  • LAG Köln, 31.03.2006 - 11 Sa 1637/05

    Interessenausgleich, Namensliste, Teilzeit

    Eine solche Organisationsentscheidung zur Arbeitszeitgestaltung schließt dann die Vergleichbarkeit aus und ist gerichtlich nicht weiter überprüfbar, wenn sie "nicht offenkundig unsachlich d.h. missbräuchlich" ist (Urteil vom 15.07.2004 - 2 AZR 376/03 - AP Nr. 68 zu § 1 KSchG soziale Auswahl unter III 2 a der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 16.11.2005 - 12 Sa 1150/05

    Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung

    Davon ist auszugehen, wenn im Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung auf Grund einer vernünftigen, betriebswirtschaftlichen Betrachtung zu erwarten ist, zum Zeitpunkt des Kündigungstermins werde mit einiger Sicherheit der Eintritt des die Entlassung erforderlich machenden betrieblichen Grundes gegeben sein (BAG, Urteil vom 15.07.2004, 2 AZR 376/03, AP Nr. 68 zu § 1 KSchG Soziale Auswahl).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.10.2012 - 6 TaBV 19/12

    Änderungskündigung zur vollumfänglichen Flexibilisierung zunächst

  • LAG Hamm, 26.08.2005 - 10 Sa 1966/04

    Änderungskündigung Annahme unter Vorbehalt Betriebsverlegung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.09.2011 - 6 Sa 294/11

    Anhörung der Mitarbeitervertretung bei Kündigung

  • LAG München, 02.02.2011 - 11 Sa 343/08

    Nichtigkeitsklage

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht