Rechtsprechung
   BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 378/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung - und die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Zeitpunkt der Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • Bundesarbeitsgericht (Tenor; unter "Sitzungsergebnisse vom 13.12.2018")

    TENOR: 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juni 2018 - 5 Sa 458/17 - aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 17. August 2017 - 8 Ca 1122/17 - zurückgewiesen hat.

    2. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • weka.de (Kurzinformation)

    Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Wann die SBV vor der Kündigung anzuhören ist

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)
  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Anhörung der Schwerbehindertenvertetung vor jeder Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

Besprechungen u.ä.

  • esche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Klarheit bei Kündigungen Schwerbehinderter

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1016
  • MDR 2019, 427
  • NZA 2019, 305
  • NZA-RR 2019, 231



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Hamm, 11.10.2018 - 15 Sa 426/18

    Anforderungen an die Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung gem. § 95 Abs.

    Die Rechtsfolge der Unwirksamkeit tritt auch bei einer fehlerhaft durchgeführten Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ein, wenn zwar eine Beteiligung erfolgt ist, diese allerdings falsch, unvollständig oder verspätet durchgeführt wurde ( Sächsisches LAG 8. Juni 2018 - 5 Sa 458/17, Rn. 49, zitiert nach juris; Revision anhängig: BAG 2 AZR 378/18; Pahlen in: Neumann/Pahlen/Winkler/Jabben, Sozialgesetzbuch IX, 13. Aufl., § 178 Rn.11f; Bayreuther, NJW 2017, 87; Kleinebrink, DB 2017, 126 ), weil in diesem Fall ebenfalls keine Beteiligung nach § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX anzunehmen ist ( Klein, NJW 2017, 852 ).
  • LAG Hamm, 11.10.2018 - 15 Sa 379/18

    Anforderungen an die Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung gem. § 95 Abs.

    Die Rechtsfolge der Unwirksamkeit tritt auch bei einer fehlerhaft durchgeführten Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ein, wenn zwar eine Beteiligung erfolgt ist, diese allerdings falsch, unvollständig oder verspätet durchgeführt wurde ( Sächsisches LAG 8. Juni 2018 - 5 Sa 458/17, Rn. 49, zitiert nach juris; Revision anhängig: BAG 2 AZR 378/18; Pahlen in: Neumann/Pahlen/Winkler/Jabben, Sozialgesetzbuch IX, 13. Aufl., § 178 Rn.11f.; Bayreuther, NJW 2017, 87; Kleinebrink, DB 2017, 126 ), weil in diesem Fall ebenfalls keine Beteiligung nach § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX anzunehmen ist ( Klein, NJW 2017, 852 ).
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