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   BAG, 15.11.2001 - 2 AZR 380/00   

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https://dejure.org/2001,558
BAG, 15.11.2001 - 2 AZR 380/00 (https://dejure.org/2001,558)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2001 - 2 AZR 380/00 (https://dejure.org/2001,558)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2001 - 2 AZR 380/00 (https://dejure.org/2001,558)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung eines Schwerbehinderten und Kündigungserklärungsfrist

  • Judicialis

    Außerordentliche Kündigung eines Schwerbehinderten und Kündigungserklärungsfrist

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Schwerbehinderten und Kündigungserklärungsfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Außerordentliche Kündigung - Schwerbehinderter - Kündigungserklärungsfrist - Hauptfürsorgestelle - Abmahnung - Krankenpfleger

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schwerbehinderter - außerordentliche Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Schwerbehindertengesetz; Tarifrecht öffentlicher Dienst - Außerordentliche Kündigung eines Schwerbehinderten und Kündigungserklärungsfrist; Außerordentliche Kündigung eines Krankenpflegers einer Intensivstation nach mehreren gegen ärztliche Anweisungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Schwerbehindertenrecht; Kündigungserklärungsfrist bei außerordentlicher Kündigung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 626; SchwbG 1986 § 21 Abs. 5; SGB IX § 91 Abs. 5
    Keine Verkürzung der 2-Wochen-Frist durch vorzeitige Zustimmung der Hauptfürsorgestelle zur außerordentlichen Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 99, 358
  • NJW 2002, 2662 (Ls.)
  • NZA 2002, 970
  • BB 2002, 1494
  • BB 2002, 2284
  • DB 2002, 1509
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 46/05

    Außerordentliche Kündigung - Schwerbehinderter

    Die zunächst vom Senat vertretene Auffassung, § 91 Abs. 2 SGB IX (ehemals § 18 Abs. 2 SchwbG 1979 bzw. § 21 Abs. 2 SchwbG 1986) wandle die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB ab, indem an die Stelle des Ausspruchs der Kündigung die fristgerechte Einreichung des Zustimmungsantrags bei der Hauptfürsorgestelle - nunmehr: Integrationsamt - trete (22. Januar 1987 - 2 ABR 6/86 - BAGE 55, 9, 12), ist in der Entscheidung vom 15. November 2001 aufgegeben worden (- 2 AZR 380/00 - BAGE 99, 358, 365; nachfolgend 7. November 2002 - 2 AZR 475/01 - BAGE 103, 277, 286).

    § 91 Abs. 5 SGB IX will ferner dem Umstand Rechnung tragen, dass es dem Arbeitgeber regelmäßig nicht möglich ist, bis zum Ablauf der zweiwöchigen Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB bei einem schwerbehinderten Menschen auch noch die Zustimmung des Integrationsamtes einzuholen (Senat 21. April 2005 - 2 AZR 255/04 - AP SGB IX § 91 Nr. 4 = EzA SGB IX § 91 Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 15. November 2001 - 2 AZR 380/00 -BAGE 99, 358, 365).

  • BAG, 07.11.2002 - 2 AZR 475/01

    Zugang eines Kündigungsschreibens

    Sie führt nicht zur Verkürzung der Frist des § 626 Abs. 2 BGB (BAG 15. November 2001 - 2 AZR 380/00 - AP BGB § 626 Ausschlußfrist Nr. 45).
  • BAG, 01.02.2007 - 2 AZR 333/06

    Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB - Verdachtskündigung

    § 91 Abs. 5 SGB IX trägt ferner dem Umstand Rechnung, dass es dem Arbeitgeber regelmäßig nicht möglich ist, bis zum Ablauf der zweiwöchigen Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB bei einem schwerbehinderten Menschen auch noch die Zustimmung des Integrationsamtes einzuholen (Senat 21. April 2005 - 2 AZR 255/04 -BAGE 114, 264; 15. November 2001 - 2 AZR 380/00 - BAGE 99, 358).
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