Rechtsprechung
   BAG, 27.04.2006 - 2 AZR 386/05   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • JurPC

    BGB § 626
    Ordentliche Unkündbarkeit - private Internetnutzung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ordentliche Unkündbarkeit - private Internetnutzung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • Jurion

    Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung; Verbotswidrige private Nutzung eines dienstlichen Internetzuganges; Besuch pornografischer Internet-Seiten; Auffinden von Dateien mit kinderpornografischen Darstellungen; Gefahr einer Rufschädigung; Zweistufigkeit der Prüfung des Vorliegens eines wichtigen Grundes; Verletzung der Hauptleistungspflicht zur Arbeit bei einer privaten Internetnutzung während der Arbeitszeit; Gesteigerte Verhaltenspflichten für Angehörige des öffentlichen Dienstes

  • nwb

    BGB § 626

  • czarnetzki.eu PDF

    Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Intensive private Internetnutzung braucht keinen Auslauf

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung gegenüber (tariflich ordentlich unkündbarem) Angestellten im öffentlichen Dienst - private Internetnutzung

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnung; Kündigung; Tarifrecht öffentlicher Dienst; Gleichbehandlung - Außerordentliche Kündigung gegenüber (tariflich ordentlich unkündbarem) Angestellten im öffentlichen Dienst wegen --untersagter-- privater Internetnutzung mit Aufruf pornografischer Seiten; wichtiger Grund an sich; Erfordernis einer Abmahnung; Gleichbehandlung mit (nicht entlassenem) Beamten?; Interessenabwägung: hier insbesondere Gefahr einer Rufschädigung des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst; § 8 BAT

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung eines tariflich ordentlich unkündbaren Angestellten (hier: im öffentlichen Dienst) wegen (untersagter) privater Internetnutzung mit Aufruf pornografischer Seiten - Gefahr der Rufschädigung schon durch den Aufruf der Seiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Während der Arbeitszeit Pornos im Internet angeguckt - Angestellter im öffentlichen Dienst wird fristlos gekündigt

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Intensive private Internetnutzung braucht keinen Auslauf

  • chefarztrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Private Internetnutzung durch Mitarbeiter kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung pornografischer Seiten am Arbeitsplatz

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verbotene Internetnutzung während der Arbeitszeit - Fristlose Kündigung?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen privater Internetnutzung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 118, 104
  • NJW 2006, 2939
  • NZA 2006, 977
  • DB 2006, 1849



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Wird zitiert von ... (165)  

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09  

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., Senat 26. März 2009 - 2 AZR 953/07 - Rn. 21 mwN, AP BGB § 626 Nr. 220; 27. April 2006 - 2 AZR 386/05 - Rn. 19, BAGE 118, 104).
  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06  

    Verhaltensbedingte Kündigung

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. insbesondere die Entscheidungen vom 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - BAGE 115, 195 und vom 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68; 27. April 2006 - 2 AZR 386/05 - AP BGB § 626 Nr. 202 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 11) kommt als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets oder des Dienst-PCs ua. in Betracht:.
  • BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 953/07  

    Außerordentliche Kündigung - Nebenpflichtverletzung

    Liegt ein solcher Sachverhalt vor, bedarf es der weiteren Prüfung, ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile zumutbar ist oder nicht (st. Rspr. beispielsweise Senat 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - BAGE 115, 195, 199; 27. April 2006 - 2 AZR 386/05 - BAGE 118, 104, 109).
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