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   BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 400/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1093
BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 (https://dejure.org/2009,1093)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 (https://dejure.org/2009,1093)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 (https://dejure.org/2009,1093)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • IWW
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer Kündigung wegen häufiger Erkrankungen - Erfordernis der Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) und ordentliche krankheitsbedingte Kündigung

  • bag-urteil.com

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Auswirkungen des betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzverfahren

  • Betriebs-Berater

    Darlegungslast bei betrieblichem Eingliederungsmanagement

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Auswirkungen des betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Darlegungs- und Be

  • Betriebs-Berater

    Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) - Mindestanforderungen und Bedeutung des Ergebnisses für die Darlegungs- und Beweislast bei krankheitsbedingter Kündigung

  • RA Kotz

    Kündigung (krankheitsbedingte)

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2; SGB IX § 84 Abs. 2
    Betriebliches Eingliederungsmanagement [BEM] und ordentliche krankheitsbedingte Kündigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement oder Kündigung wegen Krankheit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement und krankheitsbedingte Kündigung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber müssen aktive Rolle spielen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 10.12.2009, Az.: 2 AZR 400/08 (Betriebliches Eingliederungsmanagement)" von RAin/FAinArbR Katrin Borck, original erschienen in: AuA 2010, 436.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 398
  • BB 2010, 1094
  • BB 2010, 632
  • DB 2010, 621
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13

    Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend von den Grundsätzen ausgegangen, die der Senat zur Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen entwickelt hat (vgl. aus jüngerer Zeit BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 15; 1. März 2007 - 2 AZR 217/06 - Rn. 15, BAGE 121, 335) .

    Diese Beeinträchtigungen können sowohl in Betriebsablaufstörungen als auch in zu erwartenden Entgeltfortzahlungskosten liegen, sofern die Zahlungen einen Umfang von sechs Wochen übersteigen (bspw. BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 15) .

    Im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung - dritte Stufe - ist schließlich zu prüfen, ob die Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber gleichwohl hingenommen werden müssen (BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - aaO; 1. März 2007 - 2 AZR 217/06 - Rn. 15, BAGE 121, 335) .

    Der Arbeitnehmer muss hierauf erwidern, insbesondere darlegen, wie er sich eine Änderung des bisherigen Arbeitsplatzes oder eine anderweitige Beschäftigung vorstellt, die er trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben könne (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 14, BAGE 135, 361; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 16) .

    Das bEM ist ein rechtlich regulierter verlaufs- und ergebnisoffener "Suchprozess", der individuell angepasste Lösungen zur Vermeidung zukünftiger Arbeitsunfähigkeit ermitteln soll (BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 20) .

    Ziel des bEM ist es festzustellen, aufgrund welcher gesundheitlichen Einschränkungen es zu den bisherigen Ausfallzeiten gekommen ist, und herauszufinden, ob Möglichkeiten bestehen, sie durch bestimmte Veränderungen künftig zu verringern, um so eine Kündigung zu vermeiden (BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 20) .

    Eine Kündigung kann er dann wirksam erst erklären, wenn die Frist trotz Kündigungsandrohung ergebnislos verstrichen ist (vgl. BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 29) .

  • LAG Schleswig-Holstein, 03.06.2015 - 6 Sa 396/14

    Kündigung, krankheitsbedingt, Kurzerkrankungen, häufige, BEM,

    1. Die Kündigung ist an den Grundsätzen zu messen, die der 2. Senat des BAG zur Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen entwickelt hat (vgl. BAG 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 - 01.03.2007 - 2 AZR 217/06 -).

    Die Beklagte erkennt richtig, dass diese Beeinträchtigungen sowohl in Betriebsablaufstörungen als auch in zu erwartenden Entgeltfortzahlungskosten liegen können, sofern die Zahlungen einen Umfang von sechs Wochen übersteigen (so BAG 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 -).

    Im Rahmen der auf der dritten Stufe gebotenen Interessenabwägung ist schließlich zu prüfen, ob die Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber gleichwohl hingenommen werden müssen (vgl. BAG 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 - 01.03.2007 - 2 AZR 217/06 -) b) Treten während der letzten Jahre jährlich mehrere (Kurz-)Erkrankungen auf, spricht dies für eine entsprechende künftige Entwicklung des Krankheitsbildes, es sei denn, die Krankheiten sind ausgeheilt (vgl. BAG 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - ; 01.03.2007 - 2 AZR 217/06 -).

    Das bEM ist ein rechtlich regulierter verlaufs- und ergebnisoffener "Suchprozess", der individuell angepasste Lösungen zur Vermeidung zukünftiger Arbeitsunfähigkeit ermitteln soll (BAG 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 -).

    Ziel des bEM ist es festzustellen, aufgrund welcher gesundheitlichen Einschränkungen es zu den bisherigen Ausfallzeiten gekommen ist, und herauszufinden, ob Möglichkeiten bestehen, sie durch bestimmte Veränderungen künftig zu verringern, um so eine Kündigung zu vermeiden (BAG 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 -).

    Eine Kündigung kann er dann wirksam erst erklären, wenn die Frist trotz Kündigungsandrohung ergebnislos verstrichen ist (vgl. BAG 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 -).

  • BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10

    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches

    Mit seiner Hilfe können aber solche milderen Mittel, zB die Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder die Weiterbeschäftigung zu geänderten Arbeitsbedingungen auf einem anderen - ggf. durch Umsetzungen "freizumachenden" - Arbeitsplatz erkannt und entwickelt werden (vgl. Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 18, AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 48 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 56; 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 25, EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 55; 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 41, BAGE 123, 234) .

    Er hat vielmehr von sich aus denkbare oder vom Arbeitnehmer (außergerichtlich) bereits genannte Alternativen zu würdigen und im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen sowohl eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes an dem Arbeitnehmer zuträgliche Arbeitsbedingungen als auch die Beschäftigung auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz ausscheiden (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 19, AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 48 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 56) .

    bb) Das Gleiche gilt, wenn der Arbeitgeber zur Erfüllung seiner Verpflichtung aus § 84 Abs. 2 SGB IX ein Verfahren durchgeführt hat, das nicht den gesetzlichen Mindestanforderungen an ein BEM genügt (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 20, AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 48 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 56) .

  • ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten

    grundlegend BAG 30.5.1978 - 2 AZR 630/76 - BAGE 30, 309 = AP § 626 BGB Nr. 70 = NJW 1979, 332 [Leitsatz 2 u. III.2 b.]; s. aus jüngerer Zeit BAG 12.7.2007 (Fn. 83) [B.II.2 a.]: "Eine Kündigung ist als letztes Mittel nur zulässig, wenn der Arbeitgeber alle zumutbaren Möglichkeiten zu ihrer Vermeidung ausgeschöpft hat"; [B.II.2 b.]: "Eine Kündigung ist nicht gerechtfertigt, wenn es andere geeignete mildere Mittel gibt, um die Vertragsstörung künftig zu beseitigen"; 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 - EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 56 = NZA 2010, 398 [I.2.]; 30.9.2010 - 2 AZR 88/09 - EzA § 84 SGB IX Nr. 7 = NZA 2011, 39 = MDR 2011, 495 [I.2.].

    (4) - "Juris"-Rn. 44] - Zitat vorige Fußnote; im Anschluss etwa BAG 10.12.2009 - 2 AZR 400/08 - AP § 1 KSchG 1969 Krankheit Nr. 48 = EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 56 = NZA 2010, 398 = ZTR 2010, 265 [I.3 b. - "Juris"-Rn. 19]: "Hat der Arbeitgeber entgegen seiner gesetzlichen Pflicht überhaupt kein BEM durchgeführt, darf er sich dadurch keine darlegungs- und beweisrechtlichen Vorteile verschaffen können"; s. hierzu auch Wolfhard Kohte Anm. BAG [12.7.2007] jurisPR 16/2008 Anm. 1 [vor D.]: "Angesichts der Ungewissheit solcher Lösungen spielt die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast eine zentrale Rolle.

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 15/15

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Diese Beeinträchtigungen können sowohl in Betriebsablaufstörungen als auch in Entgeltfortzahlungskosten liegen, wenn diese für einen Zeitraum von mehr als sechs Wochen jährlich zu erwarten sind (st. Rspr., zuletzt BAG 20. November 2014 - 2 AZR 755/13 - Rn. 16; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 15) .

    Im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung - dritte Stufe - ist schließlich zu prüfen, ob die Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber angesichts der Belange des Arbeitnehmers gleichwohl hingenommen werden müssen (BAG 20. November 2014 - 2 AZR 755/13 - aaO; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - aaO) .

  • BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 565/14

    Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Er hat von sich aus alle denkbaren oder vom Arbeitnehmer ggf. außergerichtlich genannten Alternativen zu würdigen und im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen weder eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes an dem Arbeitnehmer zuträgliche Arbeitsbedingungen noch die Beschäftigung auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz in Betracht kommt (BAG 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - Rn. 34; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 35, BAGE 135, 361; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 19) .
  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13

    Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im

    Können auch mit Hilfe des durch § 84 Abs. 2 SGB IX vorgegebenen Suchprozesses alternative Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten nicht aufgezeigt werden, liegen ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für die ernsthafte Besorgnis einer Dienstunfähigkeit vor (vgl. zum arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzverfahren auch BAG, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - NZA 2010, 398 Rn. 24, dort sogar zur Präklusionswirkung des erfolglos durchgeführten betrieblichen Eingliederungsmanagements).

    Ein Unterlassen führt daher auch nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes nicht zur Rechtswidrigkeit einer Kündigung, sondern lediglich zur Verschiebung der Darlegungs- und Beweislastverteilung in einem hierauf bezogenen Gerichtsverfahren (vgl. BAG, Urteile vom 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - NZA-RR 2008, 515 Rn. 27, vom 10. Dezember 2009 a.a.O. Rn. 17 ff., vom 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - BAGE 135, 361 Rn. 14 und vom 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - NZA 2011, 993 Rn. 25).

  • BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

    Der Arbeitnehmer muss sodann konkret darlegen, wie er sich eine Änderung des bisherigen Arbeitsplatzes oder eine Beschäftigung - an einem anderen Arbeitsplatz - vorstellt, die er trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben könne (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 16, AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 48 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 56; 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 43, BAGE 123, 234; 26. Mai 1977 - 2 AZR 201/76 - zu II 4 b der Gründe, AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 14 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 30) .

    Dem Grundsatz, dass einer Partei nicht ein ihr unmöglicher Grad an Konkretisierung ihres Vortrags abverlangt werden darf, ist dadurch Rechnung getragen, dass der Arbeitnehmer lediglich konkret darlegen muss, wie er sich die anderweitige Beschäftigung vorstellt; von ihm wird nicht verlangt, dass er dazu ganz bestimmte Arbeitsplätze im Betrieb oder Unternehmen benennt (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 16, AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 48 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 56; 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 43, BAGE 123, 234; 26. Mai 1977 - 2 AZR 201/76 - zu II 4 b der Gründe, AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 14 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 30) .

    Mit seiner Hilfe können aber solche milderen Mittel, zB die Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder die Weiterbeschäftigung zu geänderten Arbeitsbedingungen auf einem anderen - ggf. durch Umsetzungen "freizumachenden" - Arbeitsplatz erkannt und entwickelt werden (vgl. Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 18, AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 48 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 56; 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 25, EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 55; 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 41, BAGE 123, 234) .

    Er hat vielmehr von sich aus denkbare oder vom Arbeitnehmer (außergerichtlich) bereits genannte Alternativen zu würdigen und im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen sowohl eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes an dem Arbeitnehmer zuträgliche Arbeitsbedingungen als auch die Beschäftigung auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz ausscheiden (Senat 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 19, aaO) .

  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12

    Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung

    Mit seiner Hilfe können aber solche milderen Mittel, zB die Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder die Weiterbeschäftigung zu geänderten Arbeitsbedingungen auf einem anderen, ggf. durch Umsetzungen "freizumachenden" Arbeitsplatz erkannt und entwickelt werden (BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 18; 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 41, BAGE 123, 234) .

    Der Arbeitgeber hat vielmehr von sich aus denkbare oder vom Arbeitnehmer ggf. außergerichtlich genannte Alternativen zu würdigen und im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen weder eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes an dem Arbeitnehmer zuträgliche Arbeitsbedingungen noch die Beschäftigung auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz in Betracht kommen (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 35, BAGE 135, 361; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 19) .

  • BAG, 25.01.2018 - 2 AZR 382/17

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen

    Es muss hinzukommen, dass bei ordnungsgemäßer Durchführung überhaupt Möglichkeiten zur künftigen Beseitigung der Vertragsstörung bestanden hätten und eine Kündigung auf diese Weise hätte vermieden werden können (vgl. BAG 7. Dezember 2006 - 2 AZR 182/06 - Rn. 27, BAGE 120, 293; sowie zum bEM nach § 84 Abs. 2 SGB IX aF BAG 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 18) .
  • BVerwG, 23.06.2010 - 6 P 8.09

    Informationsrecht des Personalrates; betriebliches Eingliederungsmanagement;

  • LAG Hessen, 03.06.2013 - 21 Sa 1456/12

    Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung - Anspruch auf

  • BAG, 13.03.2012 - 1 ABR 78/10

    Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement - Wirksamkeit eines

  • BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 912/08

    Eingruppierung von Sachbearbeitern im Integrationsamt

  • BAG, 27.07.2011 - 7 AZR 402/10

    Postbeschäftigungsunfähigkeit - Bedingungseintritt - Klagefrist - verlängerte

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.03.2017 - 2 Sa 158/16

    Unwirksame krankheitsbedingte Kündigung trotz erheblich hoher und erheblich

  • LAG Hamm, 26.04.2013 - 10 Sa 24/13

    BEM als Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • LAG Hessen, 19.12.2016 - 17 Sa 530/16

    Die Grundsätze zur erweiterten Darlegungslast bei unterbliebenen BEM gelten nicht

  • ArbG Berlin, 03.06.2016 - 28 Ca 3388/16

    Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement bei einer jahrelangen

  • LAG Hessen, 17.02.2017 - 14 Sa 690/16

    Krankheitsbedingte Kündigung; BEM; Prognose

  • LAG Köln, 13.04.2012 - 5 Sa 551/11

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • LAG Köln, 20.11.2013 - 11 Sa 462/13

    Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

  • LAG Hamm, 27.01.2012 - 13 Sa 1493/11

    Personenbedüngte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen; Fehlen des

  • LAG Schleswig-Holstein, 11.04.2018 - 6 Sa 361/17

    Kündigung, krankheitsbedingt, Kurzerkrankungen, häufige, BEM,

  • ArbG Ulm, 20.01.2017 - 5 Ca 346/16

    Krankheitsbedingte Kündigung - fehlerhaftes BEM - abgestufte Darlegungs- und

  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.01.2016 - 3 Sa 60/15
  • ArbG Berlin, 27.01.2017 - 28 Ca 9818/16
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.11.2012 - 5 Sa 19/12

    Personenbedingte Kündigung wegen krankheitsbedingter Ausfallzeiten während des

  • VGH Bayern, 11.01.2012 - 3 B 10.346

    Dienstunfähigkeit, beschränkt auf den Beruf als Lehrer

  • ArbG Lingen, 28.01.2014 - 4 Ca 61/13
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.09.2010 - 25 TaBV 1155/10

    Mitbestimmung bei Regelungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement;

  • ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17

    Wirksamkeit einer Kündigung ohne Durchführung eines betrieblichen

  • ArbG Berlin, 23.02.2017 - 54 Ca 12814/16

    Krankheitsbedingte Kündigung - Darlegungslast des Arbeitgebers für Nutzlosigkeit

  • LAG Hessen, 13.11.2013 - 12 Sa 223/13

    Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

  • ArbG Berlin, 04.11.2011 - 28 Ca 8209/11

    Kündigung eines schwerbehinderten Menschen - Mindestanforderungen eines

  • OLG Düsseldorf, 15.05.2018 - 24 U 70/17

    Pflichten des Rechtsvertreters bei Abschluss eines Vergleichs im

  • ArbG Ulm, 22.03.2016 - 5 Ca 324/15

    Krankheitsbedingte Kündigung; § 84 Abs. 2 SGB IX; Fehlerhaftes BEM; Abgestufte

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.12.2015 - 5 Sa 168/15

    Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.01.2017 - 4 Sa 900/16

    Pflichten des Arbeitgebers vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund eines

  • LAG Hessen, 13.12.2011 - 12 Sa 170/11

    Krankheitsbedingte Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

  • LAG Hessen, 19.03.2012 - 17 Sa 518/11

    Wirksamkeit dreier außerordentlicher Kündigungen und einer ordentlichen Kündigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.10.2017 - 6 Sa 43/17

    Krankheitsbedingte Kündigung - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen -

  • VGH Bayern, 05.10.2011 - 12 B 10.2811

    Schwerbehindertenrecht Zustimmung zu einer ordentlichen, krankheitsbedingten

  • LAG Schleswig-Holstein, 17.12.2013 - 1 Sa 175/13

    Kündigung, außerordentlich, krankheitsbedingt, Arbeitsunfähigkeit,

  • LAG Schleswig-Holstein, 18.09.2013 - 3 Sa 133/13

    Kündigung, krankheitsbedingt, Kurzerkrankungen, häufige, BEM,

  • LAG Hessen, 20.03.2013 - 2 Sa 1238/12

    Personenbedingte Kündigung wegen Krankheit; Personenbedingte Kündigung wegen

  • LAG Hamm, 21.05.2010 - 13 Sa 26/10

    Unwirksame Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen; unbegründeter

  • LAG Hamm, 15.04.2011 - 13 Sa 1939/10

    Unwirksame krankheitsbedingte Kündigung bei unsubstantiierten Darlegungen der

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.03.2015 - 7 Sa 512/14

    Krankheitsbedingte Kündigung wegen Bauuntauglichkeit - betriebliches

  • LAG Nürnberg, 28.01.2015 - 2 Sa 519/14

    Krankheitsbedingte Kündigung - BEM - Hinweis an Arbeitnehmer - Darlegungslast

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2013 - 60 PV 9.13

    Mitbestimmung; Einigungsstelle; Anfechtung einer Entscheidung der -;

  • VG Augsburg, 07.02.2012 - Au 3 K 11.1470

    Schwerbehindertenrecht; personenbedingte Kündigung; Dauererkrankung;

  • LAG Hamm, 11.11.2011 - 13 Sa 805/11

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Wirksamkeit einer personenbedingten

  • OVG Sachsen, 28.07.2015 - 2 B 240/14

    Wiedereingliederung; betriebliches Eingliederungsmanagement; Dienstunfähigkeit

  • VGH Bayern, 25.06.2012 - 3 C 12.12

    Prozesskostenhilfe; Beschwerde; Rechtmäßigkeit der Ruhestandsversetzung;

  • LAG Sachsen-Anhalt, 15.09.2014 - 4 Sa 521/13

    Befristetes Arbeitsverhältnis - Stufenweise betriebliche Wiedereingliederung als

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