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   BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85   

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BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85 (https://dejure.org/1986,288)
BAG, Entscheidung vom 12.06.1986 - 2 AZR 426/85 (https://dejure.org/1986,288)
BAG, Entscheidung vom 12. Juni 1986 - 2 AZR 426/85 (https://dejure.org/1986,288)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der materiellen Rechtskraft des Urteils bei einer Kündigungsschutzklage - Begriff der Präklusionswirkung - Begriff der punktuellen Streitgegenstandstheorie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 4 Satz 1; ZPO § 322
    Umfang der Rechtskraft des Urteils in Kündigungsschutzklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1987, 273
 
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Wird zitiert von ... (60)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 12.01.1977 - 5 AZR 593/75

    Kündigungsschutzklage - Rechtskraft - Urteil - Berufung des Arbeitgebers auf das

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Entspricht der Feststellungsantrag wie im vorliegenden Falle nach der insofern nicht beanstandeten und zutreffenden Auslegung durch das Berufungsgericht dem Wortlaut des § 4 Satz 1 KSchG, so ist nach ständiger Rechtsprechung (BAG 7, 36 = AP Nr. 17 zu § 3 KSchG mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG 7, 51 = AP Nr. 18 zu § 3 KSchG, ebenfalls mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG Urteil vom 10. Dezember 1970 - 2 AZR 82/70 - AP Nr. 40 zu § 3 KSchG; BAG Urteil vom 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP Nr. 3 zu § 4 KSchG 1969 und BAG Urteil vom 31. Mai 1979 - 2 AZR 473/77 - AP Nr. 50 zu § 256 ZPO mit Anm. von Leipold) und ganz überwiegender Meinung in der Literatur (KR-Friedrich, 2. Aufl., § 4 KSchG Rz 225 bis 227; KR-Hillebrecht, 2. Aufl., § 626 BGB Rz 288; Herschel/Löwisch, KSchG, 6. Aufl., § 4 Rz 51; Hueck, KSchG, 10. Aufl., § 4 Rz 48 m.w.N.; Nikisch, Arbeitsrecht I, 3. Aufl. 1961, S.774 sowie Habscheidt, aaO) Streitgegenstand die Frage, ob ein Arbeitsverhältnis aus Anlaß einer ganz bestimmten Kündigung zu dem beabsichtigten Termin aufgelöst worden ist oder nicht (sog. punktuelle Streitgegenstandstheorie).

    Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP Nr. 3 zu § 4 KSchG 1969 mit insoweit kritischer Anm. von Grunsky) hat entschieden, daß aufgrund der punktuellen Streitgegenstandstheorie mit der Rechtskraft des Urteils, das der Klage stattgibt, festgestellt ist, daß das Arbeitsverhältnis durch die angegriffene Kündigung zu dem bestimmten Termin nicht aufgelöst worden ist.

    Es wird also rechtskräftig über das Bestehen rechtlicher Bindungen zwischen den Parteien entschieden (BAG Urteil vom 12. Januar 1977, aaO; KR-Friedrich, aaO, § 4 KSchG Rz 255; Hueck, aaO, § 4 KSchG Rz 56).

  • BAG, 13.11.1958 - 2 AZR 573/57

    Kündigungsschutzklage - Klageantrag - Kündigung - Auflösung zum Termin -

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Entspricht der Feststellungsantrag wie im vorliegenden Falle nach der insofern nicht beanstandeten und zutreffenden Auslegung durch das Berufungsgericht dem Wortlaut des § 4 Satz 1 KSchG, so ist nach ständiger Rechtsprechung (BAG 7, 36 = AP Nr. 17 zu § 3 KSchG mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG 7, 51 = AP Nr. 18 zu § 3 KSchG, ebenfalls mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG Urteil vom 10. Dezember 1970 - 2 AZR 82/70 - AP Nr. 40 zu § 3 KSchG; BAG Urteil vom 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP Nr. 3 zu § 4 KSchG 1969 und BAG Urteil vom 31. Mai 1979 - 2 AZR 473/77 - AP Nr. 50 zu § 256 ZPO mit Anm. von Leipold) und ganz überwiegender Meinung in der Literatur (KR-Friedrich, 2. Aufl., § 4 KSchG Rz 225 bis 227; KR-Hillebrecht, 2. Aufl., § 626 BGB Rz 288; Herschel/Löwisch, KSchG, 6. Aufl., § 4 Rz 51; Hueck, KSchG, 10. Aufl., § 4 Rz 48 m.w.N.; Nikisch, Arbeitsrecht I, 3. Aufl. 1961, S.774 sowie Habscheidt, aaO) Streitgegenstand die Frage, ob ein Arbeitsverhältnis aus Anlaß einer ganz bestimmten Kündigung zu dem beabsichtigten Termin aufgelöst worden ist oder nicht (sog. punktuelle Streitgegenstandstheorie).

    Überzeugender als dieses mehr formale Argument ist der Hinweis des Senats im Urteil vom 13. November 1958 (BAG 7, 36 = AP Nr. 17 zu § 3 KSchG mit zust. Anm. von Habscheidt), es gebe eine ganze Reihe von Fällen, in denen ein Rechtsschutzbedürfnis bestehe, gerichtlich klären zu lassen, ob eine ganz bestimmte Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet habe, während das Rechtsschutzbedürfnis für eine Feststellung, das Arbeitsverhältnis bestehe noch zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz fehlen könne.

  • BAG, 16.09.1982 - 2 AZR 228/80

    Ein Arbeitsvertrag kann bei zwischenzeitlicher außer Funktion Setzung des

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Die Entscheidung über die Anfechtung war an sich vorgreiflich, weil die begründete Anfechtung des Arbeitsverhältnisses (§ 142 Abs. 1 BGB) auf den Zeitpunkt zurückwirkt, zu dem das Arbeitsverhältnis außer Funktion gesetzt wurde (BAG 41, 54 = AP Nr. 24 zu § 123 BGB und BAG Urteil vom 29. August 1984 - 7 AZR 34/83 - AP Nr. 27 zu § 123 BGB), das war der 14. August 1984.
  • BAG, 17.11.1958 - 2 AZR 277/58

    Vereinbarung einer Umsatzvergütung und Auskunftspflicht des Arbeitgebers

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Entspricht der Feststellungsantrag wie im vorliegenden Falle nach der insofern nicht beanstandeten und zutreffenden Auslegung durch das Berufungsgericht dem Wortlaut des § 4 Satz 1 KSchG, so ist nach ständiger Rechtsprechung (BAG 7, 36 = AP Nr. 17 zu § 3 KSchG mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG 7, 51 = AP Nr. 18 zu § 3 KSchG, ebenfalls mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG Urteil vom 10. Dezember 1970 - 2 AZR 82/70 - AP Nr. 40 zu § 3 KSchG; BAG Urteil vom 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP Nr. 3 zu § 4 KSchG 1969 und BAG Urteil vom 31. Mai 1979 - 2 AZR 473/77 - AP Nr. 50 zu § 256 ZPO mit Anm. von Leipold) und ganz überwiegender Meinung in der Literatur (KR-Friedrich, 2. Aufl., § 4 KSchG Rz 225 bis 227; KR-Hillebrecht, 2. Aufl., § 626 BGB Rz 288; Herschel/Löwisch, KSchG, 6. Aufl., § 4 Rz 51; Hueck, KSchG, 10. Aufl., § 4 Rz 48 m.w.N.; Nikisch, Arbeitsrecht I, 3. Aufl. 1961, S.774 sowie Habscheidt, aaO) Streitgegenstand die Frage, ob ein Arbeitsverhältnis aus Anlaß einer ganz bestimmten Kündigung zu dem beabsichtigten Termin aufgelöst worden ist oder nicht (sog. punktuelle Streitgegenstandstheorie).
  • BAG, 29.08.1984 - 7 AZR 34/83

    Rückwirkende Anfechtung des Arbeitsvertrages - Nettoklage

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Die Entscheidung über die Anfechtung war an sich vorgreiflich, weil die begründete Anfechtung des Arbeitsverhältnisses (§ 142 Abs. 1 BGB) auf den Zeitpunkt zurückwirkt, zu dem das Arbeitsverhältnis außer Funktion gesetzt wurde (BAG 41, 54 = AP Nr. 24 zu § 123 BGB und BAG Urteil vom 29. August 1984 - 7 AZR 34/83 - AP Nr. 27 zu § 123 BGB), das war der 14. August 1984.
  • BAG, 27.02.1985 - GS 1/84

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Das Arbeitsgericht hatte die Beklagte sowohl in dem Rechtsstreit 1 Ca 1775/84 betreffend die ordentliche Kündigung wie auch in dem vorliegenden Rechtsstreit in Übereinstimmung mit dem Beschluß des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 27. Februar 1985 (- GS 1/84 - EzA § 611 BGB Beschäftigungspflicht Nr. 9) zur Weiterbeschäftigung verurteilt.
  • BAG, 17.05.1984 - 2 AZR 109/83

    Kündigungsschutz im Unternehmen bzw. Verwaltungszweig

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Haben die Vorinstanzen aber bewußt nicht über die Anfechtung entschieden, steht die Rechtskraft des Urteils über die ordentliche Kündigung auch nicht einer Entscheidung über die Anfechtung in einem weiteren Rechtsstreit entgegen (vgl. dazu Senatsurteil vom 17. Mai 1984 - 2 AZR 109/83 - EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 32).
  • BAG, 10.12.1970 - 2 AZR 82/70

    Kündigungsschutzprozeß - Klageänderung

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Entspricht der Feststellungsantrag wie im vorliegenden Falle nach der insofern nicht beanstandeten und zutreffenden Auslegung durch das Berufungsgericht dem Wortlaut des § 4 Satz 1 KSchG, so ist nach ständiger Rechtsprechung (BAG 7, 36 = AP Nr. 17 zu § 3 KSchG mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG 7, 51 = AP Nr. 18 zu § 3 KSchG, ebenfalls mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG Urteil vom 10. Dezember 1970 - 2 AZR 82/70 - AP Nr. 40 zu § 3 KSchG; BAG Urteil vom 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP Nr. 3 zu § 4 KSchG 1969 und BAG Urteil vom 31. Mai 1979 - 2 AZR 473/77 - AP Nr. 50 zu § 256 ZPO mit Anm. von Leipold) und ganz überwiegender Meinung in der Literatur (KR-Friedrich, 2. Aufl., § 4 KSchG Rz 225 bis 227; KR-Hillebrecht, 2. Aufl., § 626 BGB Rz 288; Herschel/Löwisch, KSchG, 6. Aufl., § 4 Rz 51; Hueck, KSchG, 10. Aufl., § 4 Rz 48 m.w.N.; Nikisch, Arbeitsrecht I, 3. Aufl. 1961, S.774 sowie Habscheidt, aaO) Streitgegenstand die Frage, ob ein Arbeitsverhältnis aus Anlaß einer ganz bestimmten Kündigung zu dem beabsichtigten Termin aufgelöst worden ist oder nicht (sog. punktuelle Streitgegenstandstheorie).
  • BAG, 31.05.1979 - 2 AZR 473/77

    Feststellungsklage - Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung -

    Auszug aus BAG, 12.06.1986 - 2 AZR 426/85
    Entspricht der Feststellungsantrag wie im vorliegenden Falle nach der insofern nicht beanstandeten und zutreffenden Auslegung durch das Berufungsgericht dem Wortlaut des § 4 Satz 1 KSchG, so ist nach ständiger Rechtsprechung (BAG 7, 36 = AP Nr. 17 zu § 3 KSchG mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG 7, 51 = AP Nr. 18 zu § 3 KSchG, ebenfalls mit zust. Anm. von Habscheidt; BAG Urteil vom 10. Dezember 1970 - 2 AZR 82/70 - AP Nr. 40 zu § 3 KSchG; BAG Urteil vom 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP Nr. 3 zu § 4 KSchG 1969 und BAG Urteil vom 31. Mai 1979 - 2 AZR 473/77 - AP Nr. 50 zu § 256 ZPO mit Anm. von Leipold) und ganz überwiegender Meinung in der Literatur (KR-Friedrich, 2. Aufl., § 4 KSchG Rz 225 bis 227; KR-Hillebrecht, 2. Aufl., § 626 BGB Rz 288; Herschel/Löwisch, KSchG, 6. Aufl., § 4 Rz 51; Hueck, KSchG, 10. Aufl., § 4 Rz 48 m.w.N.; Nikisch, Arbeitsrecht I, 3. Aufl. 1961, S.774 sowie Habscheidt, aaO) Streitgegenstand die Frage, ob ein Arbeitsverhältnis aus Anlaß einer ganz bestimmten Kündigung zu dem beabsichtigten Termin aufgelöst worden ist oder nicht (sog. punktuelle Streitgegenstandstheorie).
  • BAG, 24.05.2005 - 8 AZR 398/04

    Kündigung - Unterrichtungspflicht über Betriebsübergang

    Die stattgebende rechtskräftige Entscheidung über einen Antrag gem. § 4 Satz 1 KSchG beinhaltet nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zugleich die Feststellung, dass noch zum vorgesehenen Auflösungszeitpunkt zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis existiert (13. November 1958 - 2 AZR 573/57 - BAGE 7, 36 = AP KSchG § 3 Nr. 17; 12. Juni 1986 - 2 AZR 426/85 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 17).
  • BAG, 10.11.2005 - 2 AZR 623/04

    Außerordentliche Kündigung - erneute Anhörung des Betriebsrats bei wiederholter

    Streitgegenstand einer Kündigungsschutzklage mit einem Antrag nach § 4 KSchG ist, ob das Arbeitsverhältnis der Parteien aus Anlass einer bestimmten, konkreten Kündigung zu dem in ihr vorgesehenen Termin aufgelöst worden ist (vgl. BAG 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 3 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 11; 12. Juni 1986 - 2 AZR 426/85 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 17 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 31; 27. Januar 1994 - 2 AZR 484/93 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 28 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 48; 25. März 2004 - 2 AZR 399/03 - AP BMT-G II Nr. 5 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 4; zuletzt 12. Mai 2005 - 2 AZR 426/04 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 53 = EzA KSchG § 4 Nr. 70).

    Die Rechtskraftwirkung gemäß § 322 ZPO schließt im Verhältnis der Parteien zueinander eine hiervon abweichende gerichtliche Feststellung in einem neuen Verfahren aus (vgl. BAG 12. Januar 1977 - 5 AZR 593/75 - und 12. Juni 1986 - 2 AZR 426/85 - beide aaO).

  • BAG, 27.01.1994 - 2 AZR 484/93

    Anforderungen an den Klageantrag auf Feststellung des Fortbestandes des

    Dabei ist Gegenstand einer Kündigungsschutzklage mit einem Antrag nach § 4 Satz 1 KSchG die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine konkrete, mit dieser Klage angegriffene Kündigung zu dem in ihr vorgesehenen Termin (sog. punktueller Gegenstandsbegriff, vgl. Senatsurteile vom 31. Mai 1979 - 2 AZR 473/77 - AP Nr. 50 zu § 256 ZPO; vom 12. Juni 1986 - 2 AZR 426/85 - AP Nr. 17 zu § 4 KSchG 1969, zu B II 2 der Gründe; vom 21. Januar 1988, BAGE 57, 231, 238 ff. = AP, aaO, zu B II der Gründe und Versäumnisurteil vom 16. August 1990 - 2 AZR 113/90 - AP Nr. 10 zu § 611 BGB Treuepflicht).
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