Rechtsprechung
   BAG, 24.11.2011 - 2 AZR 429/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Schwerbehinderter Mensch - Kündigungserklärungsfrist

  • openjur.de

    Schwerbehinderter Mensch; Kündigungserklärungsfrist; Kündigungsschutz in der Elternzeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Schwerbehinderter Mensch - Kündigungserklärungsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 SGB 9, § 88 Abs 3 SGB 9, § 91 Abs 2 SGB 9, § 91 Abs 5 SGB 9, § 9 Abs 1 S 2 KSchG
    Schwerbehinderter Mensch - Kündigungserklärungsfrist - Kündigungsschutz in der Elternzeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigung eins schwerbehinderten Menschen in Elternzeit - Kündigungserklärungsfrist - Zustimmungserfordernis des § 18 BErzGG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen; Zustimmung des Integrationsamts; Kündigungserklärungsfrist des § 88 Abs. 3 SGB IX; Erfordernis einer weiteren bei Fristablauf noch nicht erteilten behördlichen Erlaubnis; Kündigungsausspruch nach Fristablauf; Auflösungsantrag des Arbeitgebers; Unwirksamkeit der ordentlichen Kündigung aus einem anderen Grund als dem der Sozialwidrigkeit

  • bag-urteil.com

    Schwerbehinderter Mensch - Kündigungserklärungsfrist

  • Betriebs-Berater

    Kündigungserklärungsfrist schwerbehinderter Menschen

  • hensche.de

    Schwerbehinderung, Kündigung: Erklärungsfrist, Integrationsamt, Kündigungserklärung: Frist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Schwerbehindertenrecht; Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen; Zustimmung des Integrationsamts; Kündigungserklärungsfrist des § 88 Abs. 3 SGB IX; Erfordernis einer weiteren bei Fristablauf noch nicht erteilten behördlichen Erlaubnis; Kündigungsausspruch nach Fristablauf; Auflösungsantrag des Arbeitgebers; Unwirksamkeit der ordentlichen Kündigung aus einem anderen Grund als dem der Sozialwidrigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigungserklärungsfrist bei schwerbehinderten Arbeitnehmern

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Arbeitsrechtliche Entscheidungen - Kommentierte Rechtsprechung, Teil 4

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen - Zustimmung des Integrationsamts

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Kündigungserklärungsfrist behinderter Menschen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schwerbehindert und in Elternzeit: Wann ist die Kündigung unwirksam?

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung eines schwerbehinderten Menschen in Elternzeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 140, 47
  • NJW 2012, 2135
  • NZA 2012, 610
  • BB 2012, 1279
  • DB 2012, 1390



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 378/18

    Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

    Die Vorschrift rechnet zu den sonstigen, zumindest auch den Arbeitnehmer schützenden Unwirksamkeitsgründen, die einen arbeitgeberseitigen Auflösungsantrag "sperren" (dazu BAG 24. November 2011 - 2 AZR 429/10 - Rn. 19, BAGE 140, 47; 27. September 2001 - 2 AZR 389/00 - zu II 1 der Gründe) .
  • BAG, 22.09.2016 - 2 AZR 700/15

    Sonderkündigungsschutz als schwerbehinderter Mensch - Betriebsratsanhörung

    Eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung auf Antrag des Arbeitgebers nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG kommt nur in Betracht, wenn eine ordentliche Kündigung allein aufgrund ihrer Sozialwidrigkeit und nicht aus anderen Gründen iSv. § 13 Abs. 3 KSchG rechtsunwirksam ist (BAG 31. Juli 2014 - 2 AZR 434/13 - Rn. 44; 24. November 2011 - 2 AZR 429/10 - Rn. 19, BAGE 140, 47) .
  • BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

    Entscheidend ist, ob die objektive Lage bei Schluss der mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz die Besorgnis rechtfertigt, dass die weitere gedeihliche Zusammenarbeit gefährdet ist (BAG 29. August 2013 - 2 AZR 419/12 - Rn. 19; 11. Juli 2013 - 2 AZR 994/12 - Rn. 56; 24. November 2011 - 2 AZR 429/10 - Rn. 42, BAGE 140, 47) .

    Voraussetzung für eine gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG ist neben einem Antrag des Arbeitgebers, dass die objektive Lage bei Schluss der mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz nach Abwägung der wechselseitigen Grundrechtspositionen die Besorgnis rechtfertigt, eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit sei nicht zu erwarten (BAG 29. August 2013 - 2 AZR 419/12 - Rn. 19; 11. Juli 2013 - 2 AZR 994/12 - Rn. 56; 24. November 2011 - 2 AZR 429/10 - Rn. 42, BAGE 140, 47; BVerfG 22. Oktober 2004 - 1 BvR 1944/01 - zu II 2 der Gründe) .

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