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   BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17   

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BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17 (https://dejure.org/2018,17527)
BAG, Entscheidung vom 28.06.2018 - 2 AZR 436/17 (https://dejure.org/2018,17527)
BAG, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 2 AZR 436/17 (https://dejure.org/2018,17527)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

  • IWW

    § 563 Abs. 1 ZPO, § ... 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 41 Satz 1 TVöD-BT-V, § 8 Abs. 2 Satz 1 BAT-O, § 286 Abs. 1 ZPO, § 22 Abs. 3 ArbSchG, § 618 Abs. 1 BGB, § 273 Abs. 1 BGB, § 84 Abs. 2 SGB IX, § 167 Abs. 2 SGB IX, § 626 Abs. 2 BGB, § 79 Abs. 4 BPersVG, § 626 Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 2 KSchG, Art. 75 Abs. 4 Nr. 1 BayPVG erforderliche kollektive Tatbestand (zu dieser Anforderung Bayerischer

     
  • Wolters Kluwer

    Beharrliche Arbeitsverweigerung als Grund für eine fristlose Kündigung; Anforderungen an eine Abmahnung als Warnfunktion vor strengeren arbeitsrechtlichen Maßnahmen; Ausübung billigen Ermessens bei Zuweisung eines anderen Arbeitsplatzes

  • bag-urteil.com

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

  • rewis.io

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung als Grund für eine fristlose Kündigung

  • datenbank.nwb.de

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung bei Arbeitsverweigerung

     
  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Arbeit verweigern berechtigt zur Kündigung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    BAG erweitert Rechte des Arbeitgebers bei Versetzung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    BAG erweitert Rechte des Arbeitgebers bei Versetzung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Rechte des Arbeitgebers bei Versetzung

Besprechungen u.ä. (3)

  • efarbeitsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung als Kündigungsgrund - Die unliebsame Führungskraft

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1259
 
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Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (23)

  • BAG, 14.12.2017 - 2 AZR 86/17

    Außerordentliche Kündigung - Klageerweiterung

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Das gilt nicht nur für die Weigerung, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen (BAG 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 29) , sondern auch für die Verletzung von Nebenpflichten (…BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 29) .

    Damit hat die Beklagte einen Dauertatbestand geltend gemacht, der sich bis zum Kündigungszeitpunkt fortlaufend neu verwirklichte (vgl. BAG 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 59) .

    Dabei unterlag sie nicht einem unverschuldeten Rechtsirrtum (zu den - hohen - Voraussetzungen BAG 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 51) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB besteht grundsätzlich keine auch bloß vorläufige Bindung des Arbeitnehmers an "lediglich" unbillige Weisungen (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 63) .

    Jedoch hält die Annahme des Landesarbeitsgerichts, es habe nicht billigem Ermessen entsprochen, der Klägerin einen Arbeitsplatz in der M Straße 18 zuzuweisen, einer revisionsrechtlichen Überprüfung nicht stand (zum Begriff des billigen Ermessens und zur insoweit eingeschränkten Überprüfungskompetenz des Revisionsgerichts BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45 f.) .

  • BAG, 21.05.1992 - 2 AZR 551/91

    Verhaltensbedingte Kündigung - Abmahnungserfordernis

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Auch formell fehlerhafte Abmahnungen entfalten regelmäßig die erforderliche Warnfunktion (vgl. BAG 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 - zu II 3 c der Gründe; 21. Mai 1992 - 2 AZR 551/91 - zu II 3 c der Gründe) .
     
  • BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 251/07

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Ankündigung einer Erkrankung

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Für das Vorliegen eines Ausnahmefalls (…dazu BAG 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 43 f.; 12. März 2009 - 2 AZR 251/07 - Rn. 39) bestehen keine Anhaltspunkte.
  • BAG, 19.02.2009 - 2 AZR 603/07

    Abmahnung - Warnfunktion

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Insofern kommt es allein auf die sachliche Berechtigung der Abmahnung und darauf an, ob der Arbeitnehmer ihr den Hinweis entnehmen konnte, der Arbeitgeber erwäge für den Wiederholungsfall die Kündigung (BAG 19. Februar 2009 - 2 AZR 603/07 - Rn. 17) .
  • BAG, 15.12.1994 - 2 AZR 251/94

    Verhaltensbedingte Kündigung eines Vertragslehrers ohne pädagogische Ausbildung - …

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Auch formell fehlerhafte Abmahnungen entfalten regelmäßig die erforderliche Warnfunktion (vgl. BAG 15. Dezember 1994 - 2 AZR 251/94 - zu II 3 c der Gründe; 21. Mai 1992 - 2 AZR 551/91 - zu II 3 c der Gründe) .
  • VGH Bayern, 30.04.2012 - 3 CS 11.2351

    Vorläufiger Rechtsschutz; Verfahrensart; Meistbegünstigungsklausel; …

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Dabei könnte zugunsten der Beklagten auch ins Gewicht fallen, dass es sich um die Reaktion auf eine bestehende Konfliktlage handelte und sie sowohl aus dienstlichen als auch fiskalischen Gründen gehalten war, eine geeignete Verwendung für die Klägerin zu finden (vgl. Bayerischer VGH 30. April 2012 - 3 CS 11.2351 - zu II 3 der Gründe) .
  • VGH Bayern, 08.02.2010 - 17 P 09.144

    Art. 81 Abs. 2 BayPVG i.V.m. § 89 Abs. 2 ArbGG setzen keinen innerhalb der …

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Es fehlte jedenfalls der für Art. 75 Abs. 4 Nr. 1 BayPVG erforderliche kollektive Tatbestand (zu dieser Anforderung Bayerischer VGH 8. Februar 2010 - 17 P 09.144 - zu II B 3 a [2] der Gründe) .
  • BAG, 22.11.2012 - 2 AZR 732/11

    Außerordentliche Kündigung - Zwei-Wochen-Frist

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Für das Vorliegen eines Ausnahmefalls (dazu BAG 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 43 f.;… 12. März 2009 - 2 AZR 251/07 - Rn. 39) bestehen keine Anhaltspunkte.
  • BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 273/12

    Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Rechtsirrtum

    Auszug aus BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
    Im Übrigen könnte aufgrund der vergangenen Konflikte zwischen den Parteien anzunehmen sein, dass eine Verhaltensänderung der Klägerin in Zukunft unabhängig von der Berechtigung aller Abmahnungen aufgrund ihres gesamten Verhaltens ohnehin nicht zu erwarten stand (vgl. BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 42) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17

    Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches …

  • LAG München, 06.12.2016 - 9 Sa 481/16

    Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Arbeitgeberkündigung

  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07

    Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien

  • BAG, 30.01.1996 - 3 AZR 1030/94

    Arbeitszeitverlängerung für Rettungssanitäter

  • BVerwG, 13.02.1969 - II C 114.65

    Versetzung eines Beamten; Beurteilungsspielraum des Dienstherrn über das …

  • BAG, 28.10.2010 - 2 AZR 293/09

    Öffentlicher Dienst - Kündigung aus verhaltensbedingtem Grund - außer- …

  • OVG Saarland, 09.12.2013 - 1 B 411/13

    Versetzung einer Grundschulleiterin wegen aufgetretener Spannungen in der Schule

  • BVerwG, 26.05.2015 - 5 P 9.14

    Weiterbeschäftigung; Jugend- und Auszubildendenvertretung; Mitglied; …

  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 569/14

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

  • BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung …

  • BAG, 19.07.2016 - 2 AZR 468/15

    Ordentliche Kündigung - Betrieblicher Anwendungsbereich des …

  • BAG, 15.09.2016 - 8 AZR 351/15

    "Mobbing" - Auslegung von Klageanträgen - Ersatz des materiellen Schadens - …

  • BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - 17 Sa 562/18

    Arbeitsvertragliches Direktionsrecht - Zuweisung von Telearbeit

    Dabei ist die beharrliche Weigerung eines Arbeitnehmers, seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen, regelmäßig "an sich" geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (BAG vom 28.06.2018 - 2 AZR 436/17 - juris).
  • BAG, 28.11.2019 - 8 AZR 125/18

    Unwirksame Versetzung - Schadensersatz - Reisekosten

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts besteht zwar keine - auch keine vorläufige - Bindung des Arbeitnehmers nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB an unbillige Weisungen, sofern der Arbeitnehmer diese nicht trotz ihrer Unbilligkeit akzeptiert (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 63, BAGE 160, 296; so auch 28. Juni 2018 - 2 AZR 436/17 - Rn. 18) .
  • BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18

    Außerordentliche Kündigung - Einzelfallentscheidung

    Ein Arbeitnehmer weigert sich beharrlich, seinen vertraglichen Pflichten nachzukommen, wenn er sie bewusst und nachhaltig nicht erfüllen will (BAG 28. Juni 2018 - 2 AZR 436/17 - Rn. 16) .
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