Rechtsprechung
   BAG, 01.02.2007 - 2 AZR 44/06   

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https://dejure.org/2007,488
BAG, 01.02.2007 - 2 AZR 44/06 (https://dejure.org/2007,488)
BAG, Entscheidung vom 01.02.2007 - 2 AZR 44/06 (https://dejure.org/2007,488)
BAG, Entscheidung vom 01. Februar 2007 - 2 AZR 44/06 (https://dejure.org/2007,488)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis

    Änderungskündigung; Annahmefrist

  • Wolters Kluwer

    Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses nach einer arbeitgeberseitigen Änderungskündigung; Möglichkeit der Umdeutung einer unangemessen kurzen Annahmefrist in eine angemessen lange Frist; Bindung der vorbehaltlosen Annahme eines in einer Änderungskündigung enthaltenen Änderungsangebots an eine Höchstfrist von drei Wochen nach Zugang der Kündigung; Verkürzung einer Frist durch Aufforderung zu einer "sofortigen" bzw. "raschen Annahme" oder zu einem "umgehenden Anruf"

  • bag-urteil.com

    Annahmefrist bei der Änderungskündigung

  • hensche.de

    Änderungskündigung, Änderungsangebot, Kündigung: Änderungskündigung

  • RA Kotz

    Änderungskündigung: Streichung der individuell vereinbarten Entfernungszulage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 2 S. 2; BGB § 147 Abs. 2 § 148
    Änderungskündigung; Annahmefrist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Annahmefrist bei Änderungskündigung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Frist für Annahme eines Änderungsangebots

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Änderungskündigung - Der Arbeitnehmer hat drei Wochen Zeit, sich das Angebot zu überlegen

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Frist für vorbehaltslose Annahme einer Änderungskündigung - Änderungskündigung- Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen

  • prot-in.de (Leitsatz)

    Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Änderungskündigung: Annahme des Änderungsangebots muss innerhalb von drei Wochen erfolgen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Annahmefrist für Angebote im Rahmen einer Änderungskündigung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Änderungskündigung - Bundesarbeitsgericht zur Frist für die Annahme eines Änderungsangebots - Eine zu kurze Annahmefrist ist an die gesetzliche Mindestfrist von drei Wochen anzupassen

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Änderungskündigung - Diese Fristen muss der ArbN beachten, wenn er ein Angebot zur Änderungskündigung erhält

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorbehaltslose Annahme eines "nderungsangebots nach Ablauf von drei Wochen nach Zugang der Kündigung verspätet

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Annahmefrist bei Änderungskündigung

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 01.02.2007, Az.: 2 AZR 44/06 (Annahmefrist für Angebote im Rahmen einer Änderungskündigung)" von RA Dr. Werner Falk FAArbR und RA Dr. Stefan Burger, original erschienen in: BB 2007, 1791 - 1792.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 01.02.2007, Az: 2 AZR 44/06 (Änderungskündigung - Annahmefrist)" von RA Dirk Helge Laskawy, FA ArbR und RAin Eileen Malek, original erschienen in: AuR 2007, 274 - 275.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Änderungskündigung oder Versetzung? Die Beteiligungsrechte des Betriebsrats" von RA Arno Schrader, FA ArbR, original erschienen in: AiB 2007, 573 - 578.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 109 (Ls.)
  • NZA 2007, 925
  • BB 2007, 1790
  • DB 2007, 1474
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 645/09

    Vertragsstrafe - Nichtantritt der Arbeit

    Die subsidiäre Regel des § 147 Abs. 2 BGB, nach welcher der einem Abwesenden gemachte Antrag nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden kann, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf, gilt nur, wenn der Antragende von der ihm nach § 148 BGB eingeräumten Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht hat oder die Fristbestimmung unwirksam ist (BAG 1. Februar 2007 - 2 AZR 44/06 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 132 = EzA KSchG § 2 Nr. 65) .
  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 608/08

    Altersteilzeit - rückwirkender Vertragsschluss

    Ausreichend ist jede zeitliche Konkretisierung, durch die der Antragende zu erkennen gibt, er wolle von der gesetzlichen Regelung des § 147 BGB nach oben oder unten abweichen (BAG 1. Februar 2007 - 2 AZR 44/06 - Rn. 16, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 132 = EzA KSchG § 2 Nr. 65).
  • LAG Köln, 02.11.2007 - 11 Sa 960/07

    Änderungskündigung mit "vorfristigem" Änderungsangebot

    Sie setze vielmehr die gesetzliche Annahmefrist des § 2 Satz 2 KSchG in Lauf (BAG, Urteil vom 18.05.2006 - 2 AZR 230/05, AP Nr. 83 zu § 2 KSchG 1969; ebenso BAG, Urteil vom 01.02.2007 - 2 AZR 44/06, NZA 2007, 925).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.10.2014 - 19 Sa 1200/14

    Bestimmtheit des Änderungsangebots bei Verweis auf unveröffentlichten

    Sie ist im KSchG nicht vorgesehen und auch nicht zum Schutz des Arbeitnehmers vor Missbrauch geboten (BAG 18.05.2006 - 2 AZR 230/05 - juris, Rn 22ff; 01.02.2007 - 2 AZR 44/06 - juris, Rn 20).
  • ArbG Köln, 18.06.2010 - 1 Ca 10397/09

    Arbeitgeberseitige Änderungskündigung ist nur bei geeigneten und billigerweise

    dd) Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.05.2006, derzufolge die zu kurze Bestimmung der Annahmefrist durch den Arbeitgeber im Änderungsangebot nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung führe, sondern vielmehr die gesetzliche Annahmefrist des § 2 Satz 2 KSchG in Lauf setze (BAG, Urteil vom 18.05.2006 - 2 AZR 230/05, AP Nr. 83 zu § 2 KSchG 1969; ebenso BAG, Urteil vom 01.02.2007 - 2 AZR 44/06, NZA 2007, 925), betraf eine andere Fallgestaltung, um die es hier nicht geht.
  • LAG München, 27.08.2008 - 11 Sa 43/08

    Anspruch auf eine Weihnachtszuwendung - Auslegung einer arbeitsvertraglichen

    Die subsidiäre Regel des § 147 Abs. 2 BGB, nach der der einem Abwesenden gemachte Antrag nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden kann, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf, gilt danach nur, wenn der Antragende von der ihm nach § 148 BGB eingeräumten Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht hat oder die Fristbestimmung unwirksam ist (BAG, Urt. vom 1.2.2007, Az.: 2 AZR 44/06, NZA 2007, 925) Die Fristbestimmung iSv. § 148 BGB kann dabei nicht nur durch die Festlegung eines konkreten Termins oder durch die Festsetzung eines Zeitraums erfolgen, sondern sich auch aus den Umständen ergeben.
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