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   BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15   

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https://dejure.org/2016,24361
BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15 (https://dejure.org/2016,24361)
BAG, Entscheidung vom 19.01.2016 - 2 AZR 449/15 (https://dejure.org/2016,24361)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 (https://dejure.org/2016,24361)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten

  • IWW

    § 562 Abs. 1 ZPO, § ... 563 Abs. 1 ZPO, § 74 Abs. 1 ArbGG, § 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, §§ 295, 296 BGB, § 297 BGB, § 615 Satz 2 BGB, § 12 KSchG, § 12 Satz 4 KSchG, § 12 Satz 1 KSchG, § 106 Satz 1 GewO, § 106 GewO, § 612a BGB, § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 275 Abs. 3 BGB, § 286 ZPO, §§ 561, 563 Abs. 3 ZPO, § 273 Abs. 1 BGB, § 278 BGB, § 242 BGB, § 626 Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 275 Abs. 1, Abs. 4, § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 283 Satz 1, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 3, § 287 Satz 2, § 249 Abs. 1 BGB, §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG, § 1 BUrlG, § 7 Abs. 3 BUrlG, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, § 167 ZPO

  • openjur.de
     
  • Bundesarbeitsgericht

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 615 BGB, § 295 BGB, § 296 BGB, § 273 Abs 1 BGB
    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten

  • Wolters Kluwer

    Beendigung des Annahmeverzuges nach unwirksamer Kündigung; Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers nach Beendigung des Kündigungsschutzprozesses; Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers an seiner Arbeitsleistung; Urlaubsverfall und Entschädigungsanspruch mit ...

  • hensche.de

    Urlaub und Kündigung, Urlaubsabgeltung

  • bag-urteil.com

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten

  • Betriebs-Berater

    Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei beharrlicher Nichtbefolgung einer Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers nach rechtskräftigem Obsiegen des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungsrecht; Urlaubsrecht - Außerordentliche fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung; beharrliche Nichtbefolgung einer Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers nach rechtskräftigem Obsiegen des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess; Leistungsverweigerungsrecht; ...

  • rechtsportal.de

    Beendigung des Annahmeverzuges nach unwirksamer Kündigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Weigerung des Arbeitnehmers zu arbeiten - nach der fristlosen Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Annahmeverzug des Arbeitgebers - und der verfallene Urlaubsanspruch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Weigerung des Arbeitnehmers zu arbeiten - und sein Zurückbehaltungsrecht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Nichtbefolgung einer Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers nach rechtskräftigem Obsiegen des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess - Leistungsverweigerungsrecht - Zurückbehaltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gekündigt - was ist mit meinem Urlaub?

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsanspruch trotz Streit um Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1144
  • BB 2016, 2035
  • DB 2016, 2302
  • JR 2017, 319
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Insofern ist die Ausübung des Weisungsrechts notwendige Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers, wobei der erforderliche Weisungsumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38; 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 15, BAGE 148, 16) .

    Die Mitwirkungshandlung iSv. §§ 295, 296 BGB ist erforderlich, um dem Arbeitnehmer die Leistungserbringung zu ermöglichen (BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38) , der Arbeitnehmer kann sich einer rechtlich einwandfreien Konkretisierung der Arbeitspflicht nach § 106 Satz 1 GewO nicht entziehen, indem er eine andere, ebenfalls vertragsgemäße Arbeit anbietet (BAG 30. April 2008 - 5 AZR 502/07 - Rn. 24, BAGE 126, 316) .

    Akzeptiert der Arbeitnehmer hingegen eine Weisung, die er als unbillig ansieht, nicht und erbringt keine Arbeitsleistung, trägt er das Risiko, ob ein Gericht im Rahmen der Prüfung nach § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB seine Einschätzung teilt (vgl. zur Risikoverteilung: BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 32; 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 29) .

  • BSG, 30.08.2018 - B 11 AL 15/17 R

    Sind Zeiten einer bezahlten unwiderruflichen Freistellung für die Höhe des …

    Ihm unterliegen gleichfalls solche Verhaltenspflichten, die darauf zielen, den Austausch der Hauptleistungen sinnvoll zu ermöglichen ( vgl BAG vom 19.1.2016 - 2 AZR 449/15 - juris RdNr 41;… Linck in Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 17. Aufl 2017, § 45 RdNr 13 f) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Insofern ist die Ausübung des Weisungsrechts notwendige Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers, wobei der erforderliche Weisungsumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38; 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 15, BAGE 148, 16) .

    Die Mitwirkungshandlung iSv. §§ 295, 296 BGB ist erforderlich, um dem Arbeitnehmer die Leistungserbringung zu ermöglichen (BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38) , der Arbeitnehmer kann sich einer rechtlich einwandfreien Konkretisierung der Arbeitspflicht nach § 106 Satz 1 GewO nicht entziehen, indem er eine andere, ebenfalls vertragsgemäße Arbeit anbietet (BAG 30. April 2008 - 5 AZR 502/07 - Rn. 24, BAGE 126, 316) .

    Akzeptiert der Arbeitnehmer hingegen eine Weisung, die er als unbillig ansieht, nicht und erbringt keine Arbeitsleistung, trägt er das Risiko, ob ein Gericht im Rahmen der Prüfung nach § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB seine Einschätzung teilt (vgl. zur Risikoverteilung: BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 32; 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 29) .

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