Rechtsprechung
   BAG, 02.06.2005 - 2 AZR 480/04   

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https://dejure.org/2005,99
BAG, 02.06.2005 - 2 AZR 480/04 (https://dejure.org/2005,99)
BAG, Entscheidung vom 02.06.2005 - 2 AZR 480/04 (https://dejure.org/2005,99)
BAG, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - 2 AZR 480/04 (https://dejure.org/2005,99)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsvertrag: Vereinbarung über die Anrechnung eines Betriebszugehörigkeit; Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung eines Ausbilders im Bereich Bürokaufleute auf Grund eines Wegfalls des Beschäftigungsbedarfs; Begriff des "betrieblichen Erfordernisses" als Kündigungsgrund; Kündigung auf Grund künftiger Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse; Berücksichtigung von an sich nicht anrechnungsfähigen früheren Beschäftigungszeiten bei der Dauer der Betriebszugehörigkeit; Rechtsmissbräuchlichkeit einer vertraglichen Vereinbarung zwischen den Arbeitsvertragsparteien zur Anrechnung von früheren Beschäftigungszeiten; Sachlicher Grund als Voraussetzung für die Berücksichtigung einer vertraglich vereinbarten Betriebszugehörigkeit; Arbeitsgerichtlicher Vergleich wegen eines streitigen Betriebsübergangs als sachlicher Grund

  • bag-urteil.com

    Sozialauswahl - Berücksichtigung von früheren Beschäftigungszeiten bei einem anderen Arbeitgeber

  • RA Kotz

    Kündigung (betriebsbedingte): Anrechnung früherer Beschäftigungszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2, 3
    Betriebsbedingte Kündigung; Sozialauswahl: Berücksichtigung von früheren Beschäftigungszeiten bei einem anderen Arbeitgeber als Zeiten der Betriebszugehörigkeit iSd. § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG auf Grund eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kündigungsrecht - Soziale Auswahl: Berücksichtigung unternehmensfremder Vordienstzeiten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zugesagte Anrechnung von Beschäftigungszeiten seitens der Arbeitnehmer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsbedingte Kündigung - Berücksichtigung von durch Prozessvergleich zugesagten Betriebszugehörigkeitszeiten bei der Sozialauswahl

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsbedingte Kündigung - Berücksichtigung von durch Prozessvergleich zugesagten Betriebszugehörigkeitszeiten bei der Sozialauswahl

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kündigungsrecht - Soziale Auswahl: Berücksichtigung unternehmensfremder Vordienstzeiten

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Veränderung der Sozialauswahl durch Vereinbarung über Dauer der Betriebszugehörigkeit zulässig?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Berücksichtigung von zugesagten Betriebszugehörigkeitszeiten bei der Sozialauswahl

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 92
  • NJW 2006, 315
  • MDR 2006, 404
  • NZA 2006, 207
  • BB 2006, 496
  • DB 2006, 110
 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BAG, 09.11.2006 - 2 AZR 812/05

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Punktesystem

    Da der Arbeitgeber die sozialen Gesichtspunkte nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bei der Auswahl der zu Kündigenden nur ausreichend zu berücksichtigen hat, ist der Senat bereits bisher davon ausgegangen, dass ihm ein Wertungsspielraum zusteht, so dass nur deutlich schutzbedürftigere Arbeitnehmer mit Erfolg die Auswahl rügen können (Senat 2. Juni 2005 - 2 AZR 480/04 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 75 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 63; 18. Oktober 1984 - 2 AZR 543/83 - BAGE 47, 80).

    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt - auch für die ab 1. Januar 2004 geltende Fassung des KSchG, die insoweit identisch ist mit § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG in der Fassung des Gesetzes zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung (Arbeitsrechtliches Beschäftigungsförderungsgesetz 1996) -, keinem der im Gesetz genannten Kriterien eine Priorität gegenüber den anderen zu (2. Juni 2005 - 2 AZR 480/04 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 75 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 63;… 5. Dezember 2002 - 2 AZR 549/01 - aaO; 2. Dezember 1999 - 2 AZR 757/98 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 45 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 42).

  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 859/11

    Wartezeit - Leiharbeitnehmer

    Abweichende Regelungen zugunsten des Arbeitnehmers, etwa einzelvertragliche oder kollektivrechtliche Vereinbarungen über den Ausschluss oder die Verkürzung der Wartezeit oder über die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten bei demselben oder einem anderen Arbeitgeber, sind dagegen zulässig (BAG 2. Juni 2005 - 2 AZR 480/04 - zu B I 4 b aa der Gründe, BAGE 115, 92; 8. Juni 1972 - 2 AZR 285/71 - zu 5 b aa der Gründe; vgl. auch BAG 20. Juni 2013 - 2 AZR 790/11 - Rn. 14 mwN) .
  • BAG, 15.12.2011 - 2 AZR 42/10

    Sozialauswahl - Altersgruppen - Altersdiskriminierung

    Dies sind Arbeitnehmer, die nach arbeitsplatzbezogenen Merkmalen aufgrund ihrer Fähigkeiten und Kenntnisse sowie nach dem Inhalt der von ihnen vertraglich geschuldeten Aufgaben austauschbar sind (st. Rspr., BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 64, AP KSchG 1969 § 1 Namensliste Nr. 18 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 16; 2. Juni 2005 - 2 AZR 480/04 - zu B I 4 a aa der Gründe, BAGE 115, 92) .
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