Rechtsprechung
   BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • IWW
  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; Interessenabwägung; Abmahnungserfordernis

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB
    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • Jurion
  • nwb

    BGB § 626 Abs. 1 ; KSchG § 1 Abs. 2 S. 1

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • Betriebs-Berater

    Privattelefonate - Abmahnungserfordernis bei außerordentlicher Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Chefarztes wegen Führung von Telefongesprächen während laufender Operationen; Erforderlichkeit einer Abmahnung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626 Abs. 1
    Kündigung wegen einer Vertragspflichtverletzung setzt regelmäßig eine Abmahnung voraus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Private Telefonate während laufender OP - Chefarzt-Kündigung gleichwohl unwirksam

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtliche Abmahnung: Handy-Verbot im Operationssaal

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Chefarzt führt ständig Privat-Telefonate während seiner OPs - fristlose Kündigung unberechtigt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Abmahnerfordernis bei verhaltensbedingter Kündigung

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Rechtfertigen Privattelefonate während der OP die fristlose Kündigung eines Chefarztes?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung und Abmahnungserfordernis

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Privattelefonate im Operationssaal - Das rechtfertigt keine fristlose Kündigung des Chefarztes ohne vorherige Abmahnung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu privaten Telefonaten während OP - Chefarzt durfte nicht fristlos gekündigt werden

  • spiegel.de (Pressebericht, 27.10.2012)

    "Schatz, ich operiere gerade": Chefarzt-Kündigung aufgehoben

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Berufsausbildungsverhältnis - Private Nutzung des Internets

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Keine Kündigung ohne vorherige Abmahnung?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Nachspiel für OP-Telefonat

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei außerordentlicher Kündigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Abmahnung kann auch bei außerordentlicher Kündigung erforderlich sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Telefonate im Operationssaal: Private Handynutzung eines Chefarztes während einer Operation rechtfertigt keine fristlose Kündigung - Zuvor war Abmahnung war als milderes Mittel erforderlich

Besprechungen u.ä. (4)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Kann mir wegen privater Telefonate gekündigt werden?

  • vdkp.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Rechtfertigen Privattelefonate während der OP die fristlose Kündigung eines Chefarztes?

  • derenergieblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung - Was darf sich ein Chefarzt alles erlauben oder ist Autofahren schwieriger als Operieren?

  • vest-llp.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an eine fristlose Kündigung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2013, 954
  • NZA 2013, 319
  • DB 2013, 706



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Wird zitiert von ... (95)  

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13  

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Sie sind dann alternative Gestaltungsmittel, wenn schon sie geeignet sind, den mit der außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 47; 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15 mwN) .

    Einer solchen bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 47; 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 16) .

    Eine eigene Beurteilung durch das Revisionsgericht ist insoweit möglich, wenn die des Berufungsgerichts fehlerhaft oder unvollständig ist und - wie hier - alle relevanten Tatsachen feststehen (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 31 mwN) .

    Der Beklagten war es aus den dargelegten Gründen zuzumuten, auf das mildere Mittel der Abmahnung zurückzugreifen (vgl. BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 38) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.06.2016 - 3 Sa 24/16  

    Wiederholungskündigung

    Einer Abmahnung bedarf es danach bei einem steuerbaren Verhalten des Arbeitnehmers in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes also nur dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass eine Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 24.03.2011 - 2 AZR 282/10, EzA-SD 16/2011 S. 3 LS = NZA 2011, 1029; 09.06.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 35; 09.06.2011 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 36; 19.04.2012 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 39 = NZA-RR 2012, 567;25.10.2012 EzA § 626 BGB 2002 Nr. 41 = NZA 2013, 319; LAG Hessen 27.02.2012 NZA-RR 2012, 471), denn dann ist grds. davon auszugehen, dass das künftige Verhalten des Arbeitnehmers schon durch die Androhung von Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses positiv beeinflusst werden kann; die Abmahnung dient insoweit der Objektivierung der negativen Prognose: Ist der Arbeitnehmer ordnungsgemäß abgemahnt worden und verletzt er dennoch seine arbeitsvertraglichen Pflichten erneut, kann regelmäßig davon ausgegangen werden, es werde auch zukünftig zu weiteren Vertragsstörungen kommen.
  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13  

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

    Einer Abmahnung bedarf es auch in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass eine Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15 f.; 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 18) .

    Zu berücksichtigen sind allerdings regelmäßig das Gewicht und die Auswirkungen einer Vertragspflichtverletzung - etwa im Hinblick auf das Maß des durch sie bewirkten Vertrauensverlusts und ihre wirtschaftlichen Folgen -, der Grad des Verschuldens des Arbeitnehmers, eine mögliche Wiederholungsgefahr sowie die Dauer des Arbeitsverhältnisses und dessen störungsfreier Verlauf (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15; 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 22) .

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