Rechtsprechung
   BAG, 06.03.2003 - 2 AZR 50/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4899
BAG, 06.03.2003 - 2 AZR 50/02 (https://dejure.org/2003,4899)
BAG, Entscheidung vom 06.03.2003 - 2 AZR 50/02 (https://dejure.org/2003,4899)
BAG, Entscheidung vom 06. März 2003 - 2 AZR 50/02 (https://dejure.org/2003,4899)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,4899) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Kündigung - Mitwirkung des Personalrats auf Antrag - Informationspflicht des Arbeitgebers

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung während der Probezeit; Befristetes Arbeitsverhältnis einer künstlerischen Mitarbeiterin an einer Hochschule für Film und Fernsehen ; Ordnungsgemäße Beteiligung des Personalrates ; Ausspruch der Kündigung vor Mitteilung an die Personalvertretung; Fehlender Antrag auf Durchführung des Mitwirkungsverfahrens ; Mitbestimmung der Personalvertretung kontra Mitwirkung der Personalvertretung; Sinn und Zweck des Antragserfordernisses ; Hinweis- bzw. Aufklärungspflicht des öffentlichen Arbeitgebers bei überraschenden Personalmaßnahmen

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung während der Probezeit; Künstlerische Mitarbeiterin an einer Hochschule für Film und Fernsehen des Landes Brandenburg; Voraussetzungen der ordnungsgemäßen Mitwirkung des Personalrats bei einer Kündigung während der Probezeit; Voraussetzungen des Ausschlusses des Mitwirkungsverfahrens; Entbehrlichkeit des Mitwirkungsverfahrens wegen fehlendem Antrag; Sinn und Zweck des Antragserfordernisses; Voraussetzungen von Hinweispflichten und Aufklärungspflichten des öffentlichen Arbeitgebers; Verstoß gegen die Grundsätze von Treu und Glauben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Personalvertretungsrecht - Kündigung während der Probezeit und Mitwirkung des Personalrats, notwendiger Antrag des künstlerischen Mitarbeiters; Informationspflichten des öffentlichen Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 568 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 01.12.2004 - 7 AZR 135/04

    Auflösende Bedingung - Rente wegen Erwerbsminderung

    Aus der von der Klägerin angezogenen Entscheidung des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 6. März 2003 (- 2 AZR 50/02 - EzBAT BAT § 53 Beteiligung des Personalrats Nr. 24 , zu B III 3 b der Gründe) ergibt sich für den vorliegenden Fall nichts anderes.
  • BAG, 14.07.2005 - 8 AZR 300/04

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Aufklärungspflichten bei der

    Die vertragliche Rücksichtnahmepflicht beinhaltet dabei eine Pflicht zur Aufklärung dahin gehend, dass die eine Vertragspartei die andere unaufgefordert über die Umstände informieren muss, die dieser unbekannt, aber für ihre Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Zustandekommen oder der Durchführung des Arbeitsverhältnisses erheblich sind (BAG 6. März 2003 - 2 AZR 50/02 - ZTR 2004, 107; LAG Hamm 14. Januar 2005 - 10 Sa 1278/04 - AuA 2005, 305; Palandt/Heinrichs BGB 64. Aufl. § 242 Rn. 37).
  • BAG, 02.02.2006 - 2 AZR 38/05

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz - Beteiligung der

    Nach § 108 Abs. 2 BPersVG, § 74 Abs. 3 Satz 1 PersVG Brandenburg ist eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung unwirksam, wenn die Personalvertretung nicht oder nicht ordnungsgemäß beteiligt worden ist (BAG 6. März 2003 - 2 AZR 50/02 - EzBAT § 53 BAT Beteiligung des Personalrats Nr. 24).
  • BAG, 19.06.2007 - 2 AZR 58/06

    Unbeachtliche Zustimmungsverweigerung

    Nach § 108 Abs. 2 BPersVG, § 74 Abs. 3 Satz 1 PersVG Brandenburg ist eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung unwirksam, wenn die Personalvertretung nicht oder nicht ordnungsgemäß beteiligt worden ist (Senat 2. Februar 2006 - 2 AZR 38/05 - AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 142 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 144; 6. März 2003 - 2 AZR 50/02 - EzBAT § 52 BAT Beteiligung des Personalrats Nr. 24).
  • BVerwG, 27.02.2013 - 6 PB 3.13

    Antragsabhängige Mitbestimmung; Beschäftigte mit überwiegend wissenschaftlicher

    Davon unberührt bleibt, dass bei Verletzung einer - unter bestimmten tatsächlichen oder rechtlichen Voraussetzungen anzunehmenden - Hinweispflicht belastende Maßnahmen gegenüber dem Beschäftigten sich als rechtswidrig oder unwirksam erweisen können (vgl. in Beamtenangelegenheiten: Urteile vom 24. November 1983 - BVerwG 2 C 27.82 - BVerwGE 68, 197 = Buchholz 237.0 § 38 LBG BW Nr. 4, vom 23. Februar 1989 - BVerwG 2 C 76.86 - BVerwGE 81, 277 = Buchholz 232 § 31 BBG Nr. 46 S. 5 f. und vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 2 C 4.99 - BVerwGE 110, 173 = Buchholz 232 § 35 BBG Nr. 4 S. 3 ff.; in Arbeitnehmerangelegenheiten: BAG, Urteile vom 26. August 1993 - 2 AZR 376/93 - BAGE 74, 158 , vom 3. November 1999 - 7 AZR 880/98 - AP Nr. 1 zu § 5 LPVG NW Bl. 1369 und vom 6. März 2003 - 2 AZR 50/02 - juris Rn. 21 ff.).

    Dass eine personalvertretungsrechtliche Hinweispflicht gleichen Inhalts sich auch auf die Fälle des § 77 Abs. 1 Satz 1 BPersVG erstreckt, liegt keineswegs nahe (ausdrücklich verneinend: BAG, Urteile vom 26. August 1993 a.a.O. S. 165 und vom 6. März 2003 a.a.O. Rn. 22).

  • LAG Berlin, 19.12.2003 - 13 Sa 1481/03

    Auflösende Bedingung im Tarifvertrag (§ 59 Abs. 1 und Abs. 3 BAT)

    cc) Daran ändert auch die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 6. März 2003 - 2 AZR 50/02 - nichts.
  • LAG München, 08.04.2008 - 6 Sa 678/07

    Schadensersatz aus vorvertraglichem Verhalten

    Die vertragliche Rücksichtnahmepflicht beinhaltet dabei eine Pflicht zur Aufklärung dahin gehend, dass die eine Vertragspartei die andere unaufgefordert über die Umstände informieren muss, die dieser unbekannt, aber für ihre Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Zustandekommen oder der Durchführung des Arbeitsverhältnisses erheblich sind (BAG 6. März 2003 - 2 AZR 50/02 - ZTR 2004, 107; LAG Hamm 14. Januar 2005 - 10 Sa 1278/04 - AuA 2005, 305; Palandt/Heinrichs BGB 64. Aufl. § 242 Rn. 37).
  • LAG Hamm, 26.05.2011 - 17 Sa 247/11

    § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA i.V.m. Protokollerklärungen Nr. 1 und Nr. 5.

    Es besteht keine allgemeine Pflicht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer vor Vermögensschäden zu bewahren (BAG 06.03.2003 - 2 AZR 50/02, ZTR 2004, 107; 26.08.1993 - 2 AZR 376/93, BAGE 74, 158; ErfK/Preis a.a.O. § 611 BGB Rn. 632).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht