Rechtsprechung
   BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 514/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz

  • Judicialis

    Krankheitsbedingte Kündigung,- Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigungsanspruch auf freiem Arbeitsplatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Streit über die Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung; Voraussetzungen an eine wirksame Betriebsratsanhörung gem. § 102 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG); Verantwortlichkeit des Arbeitnehmers für die Unterrichtung des Arbeitgebers über Veränderungen seiner Personalien; Erfordernis der Zustimmung des Integrationsamtes vor Ausspruch der streitgegenständlichen Kündigung; Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines einem schwerbehinderten Menschen Gleichgestellten; Bedeutung der erst nach Zugang der Kündigung beantragten Gleichstellung für die ausgesprochene Kündigung ; Offensichtlichkeit der Schwerbehinderung des Arbeitnehmers im Zeitpunkt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses; Übertragbarkeit der Grundsätze der Offenkundigkeit der Schwerbehinderung auf den Fall der Gleichstellung nach § 2 Abs. 3, § 68 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX); Dreistufige Prüfung der sozialen Rechtfertigung von Kündigungen, die aus Anlass lang anhaltender Krankheit ausgesprochen werden; Negative Prognose hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit auf der ersten Prüfungsstufe; Auf der Dauer der Arbeitsunfähigkeit beruhende erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen auf der zweiten Prüfungsstufe; Interessenabwägung auf der dritten Prüfungsstufe die ergibt, dass die betrieblichen Beeinträchtigungen zu einer billigerweise nicht mehr hinzunehmenden Belastung des Arbeitgebers führen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Ist ein leidensgerechter Platz da, so muss der gefüllt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankheitsbedingte Kündigung; Betriebsverfassungsrecht - ordentliche Kündigung wegen lang anhaltender Krankheit; Verpflichtung des Arbeitgebers zur Weiterbeschäftigung auf freien Stellen im Vorfeld der Kündigung; Sonderkündigungsschutz als Schwerbehinderter oder Gleichgestellter; Betriebsratsanhörung: Unkenntnis von nicht aus Lohnsteuerkarte ersichtlichen Unterhaltspflichten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Ist ein leidensgerechter Platz da, so muss der gefüllt werden

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Krankheitsbedingte Kündigung unwirksam bei Möglichkeit einer anderweitigen Weiterbeschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1614 (Ls.)
  • NZA 2006, 665
  • DB 2006, 1063



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Wird zitiert von ... (45)  

  • BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06

    Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Eine Kündigung ist aber entsprechend dem das ganze Kündigungsrecht beherrschenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unverhältnismäßig und damit rechtsunwirksam, wenn sie durch andere mildere Mittel vermieden werden kann, dh., wenn die Kündigung nicht zur Beseitigung der betrieblichen Beeinträchtigungen bzw. der eingetretenen Vertragsstörung geeignet oder nicht erforderlich ist (BAG 25. November 1982 - 2 AZR 140/81 - BAGE 40, 361; 27. September 1984 - 2 AZR 62/83 - BAGE 47, 26; 7. Februar 1991 - 2 AZR 205/90 - BAGE 67, 198; 12. Juli 1995 - 2 AZR 762/94 - AP BGB § 626 Krankheit Nr. 7 = EzA BGB § 626 nF Nr. 156; 29. Januar 1997 - 2 AZR 9/96 - BAGE 85, 107; 29. April 1999 - 2 AZR 431/98 - BAGE 91, 271; zuletzt 24. November 2005 - 2 AZR 514/04 - AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 43 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 51; v. Hoyningen-Huene/Linck § 1 Rn. 338; Stahlhacke/Preis/Vossen-Preis Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis 9. Aufl. Rn. 1229).
  • BAG, 10.04.2014 - 2 AZR 647/13

    Kündigung zum "nächstzulässigen Termin" - Sonderkündigungsschutz einem

    Im Unterschied zu den kraft Gesetzes geschützten Personen, bei denen durch die Anerkennung als schwerbehinderter Mensch ein bestehender Rechtsschutz nur festgestellt wird, wird der Schutz des Behinderten durch die Gleichstellung erst begründet (BAG 24. November 2005 - 2 AZR 514/04 - zu B II 1 a der Gründe) .

    Die erst nach Zugang einer Kündigung beantragte Gleichstellung hat für die Wirksamkeit der Kündigung keine Bedeutung mehr (BAG 24. November 2005 - 2 AZR 514/04 - aaO) .

  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12

    Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung

    Wenn eine Umsetzungsmöglichkeit besteht, hat eine Erkrankung des Arbeitnehmers keine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen zur Folge (vgl. BAG 24. November 2005 - 2 AZR 514/04 - zu B IV 1 der Gründe) .
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