Rechtsprechung
   BAG, 18.02.1993 - 2 AZR 518/92   

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https://dejure.org/1993,26723
BAG, 18.02.1993 - 2 AZR 518/92 (https://dejure.org/1993,26723)
BAG, Entscheidung vom 18.02.1993 - 2 AZR 518/92 (https://dejure.org/1993,26723)
BAG, Entscheidung vom 18. Februar 1993 - 2 AZR 518/92 (https://dejure.org/1993,26723)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch außerordentliche bzw. hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung - Beginn der Ausschlussfrist bei geplanter Betriebsstillegung - Anforderung an die Verwirkung des Rechtes zur außerordentlichen Kündigung durch den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten

    dazu anklingend schon BAG 25.3.1976 - 2 AZR 127/75 - AP § 626 BGB Ausschlussfrist Nr. 10 [V.2]; ausdrücklich dann spätestens BAG 4, 11.1981 - 7 AZR 264/79 - BAGE 37, 64 = AP § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 4 [II.2 b, aa.]; 18.10.1984 - 2 AZR 543/83 - BAGE 47, 80 = AP § 1 KSchG 1969 Soziale Auswahl Nr. 6 [B.I.1.]; 13.6.1986 - 7 AZR 623/84 - BAGE 52, 210 = AP § 1 KSchG 1969 Soziale Auswahl Nr. 13 [II.1.]; 16.2.1989 - 2 AZR 299/88 - BAGE 61, 131 = AP § 1 KSchG 1969 Krankheit Nr. 20 [B.III.1 c, bb.]; 17.1.1991 - 2 AZR 375/90 - BAGE 67, 75 = AP § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 25 [II.2 c.]; 21.1.1993 - 2 AZR 330/92 - AP § 52 MitbestG Schleswig-Holstein Nr. 1 [C.II.2 b.]; 18.2.1993 - 2 AZR 518/92 - RzK I 6 f Nr. 7; 6 g Nr. 17 [B.II.2 d.]; s. aus neuerer Zeit BAG 12.7.2007 - 2 AZR 716/06 - BAGE 123, 234 = AP § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung Nr. 28 = NZA 2008, 173 [B.II.2 a.]; s. übergreifend auch BGH11.2.1987 - IV a ZR 194/85 - BGHZ 100, 60, 64, wo von dem "das ganze Zivilrecht beherrschenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit von Mittel und Zweck" die Rede ist.
  • BAG, 27.01.1994 - 2 AZR 484/93

    Anforderungen an den Klageantrag auf Feststellung des Fortbestandes des

    Es ist vielmehr erforderlich, daß der klagende Arbeitnehmer durch Tatsachenvortrag angeblich weitere Kündigungen oder Beendigungsgründe in den Prozeß einführt oder wenigstens deren Möglichkeit glaubhaft macht und damit belegt, warum dieser, die Klage nach § 4 KSchG erweiternde Antrag - noch dazu alsbald - gerechtfertigt sein soll (Senatsurteil vom 18. Februar 1993 - 2 AZR 518/92 - n. v., zu B I der Gründe; ähnlich für den Fall der Klage auf Feststellung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses: BAG Urteil vom 12. Oktober 1979 - 7 AZR 960/71 - AP Nr. 48 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; vgl. ferner Ascheid, aaO., Rz 764, m.w.N.).
  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 56/03 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers -

    Ausnahmen wurden dann zugelassen, wenn eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen und eine Versetzung in einen anderen Betrieb nicht möglich ist, wobei dann jedoch wiederum eine Kündigungsfrist wie bei einer ordentlichen Kündigung einzuhalten ist - außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - (BAGE 48, 220, 226; BAG NZA 1998, 833 ff mwN; BAG, Urteil vom 22. Januar 1998 - 8 AZR 358/95 - mwN; Urteil vom 18. Februar 1993 - 2 AZR 518/92 - mwN; Urteil vom 22. Juli 1992 - 2 AZR 84/92 - mwN).
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