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   BAG, 21.01.1988 - 2 AZR 533/87   

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https://dejure.org/1988,4833
BAG, 21.01.1988 - 2 AZR 533/87 (https://dejure.org/1988,4833)
BAG, Entscheidung vom 21.01.1988 - 2 AZR 533/87 (https://dejure.org/1988,4833)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 533/87 (https://dejure.org/1988,4833)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Klageantrags bei fristloser und hilfsweise erklärter ordentlicher Änderungskündigung - Zumutbarkeit der Beschäftigung im Bereich Materialwirtschaft als Voraussetzung der Wirksamkeit der Änderungskündigung einer kaufmännischen Angestellten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 368/06

    Änderungskündigung - Ablehnung des Änderungsangebotes - Direktionsrecht

    aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine "überflüssige" Änderungskündigung wegen der damit verbundenen Bestandsgefährdung unverhältnismäßig mit der Folge der Unwirksamkeit (24. Juni 2004 - 8 AZR 22/03 -ZTR 2004, 579; 9. Februar 1989 - 6 AZR 16/87 - 21. Januar 1988 - 2 AZR 533/87 - 28. April 1982 - 7 AZR 1139/79 - BAGE 38, 348), wenn der Arbeitnehmer das Änderungsangebot nicht angenommen hat.
  • BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 635/95

    Korrigierende Rückgruppierung - Änderungskündigung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine überflüssige Änderungskündigung wegen der damit verbundenen Bestandsgefährdung unverhältnismäßig mit der Folge der Unwirksamkeit (Urteil vom 9. Februar 1989 - 6 AZR 16/87 - n.v.; Urteil vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 533/87 - n.v.; Urteil vom 28. April 1982 - 7 AZR 1139/79 - BAGE 38, 348 = AP Nr. 3 zu § 2 KSchG 1969), wenn der Arbeitnehmer das Änderungsangebot nicht angenommen hat.
  • BAG, 24.06.2004 - 8 AZR 22/03

    Eingruppierung einer Leiterin einer Sonderschule in Mecklenburg-Vorpommern bei

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine "überflüssige" Änderungskündigung wegen der damit verbundenen Bestandsgefährdung unverhältnismäßig mit der Folge der Unwirksamkeit (BAG 9. Februar 1989 - 6 AZR 16/87 - 21. Januar 1988 - 2 AZR 533/87 - 28. April 1982 - 7 AZR 1139/79 - BAGE 38, 348 = AP KSchG 1969 § 2 Nr. 3 = EzA KSchG § 2 Nr. 4), wenn der Arbeitnehmer das Änderungsangebot nicht angenommen hat.
  • LAG Düsseldorf, 06.03.2007 - 8 Sa 1245/06

    Tarifautomatik und Unkündbarkeit

    Eine Änderungskündigung kommt wegen der damit verbundenen Bestandsgefährdung des Arbeitsverhältnisses regelmäßig nur in Betracht, wenn für den Arbeitgeber keine Möglichkeit besteht, mit weniger einschneidenden Maßnahmen das mit der Änderungskündigung bezweckte Ziel zu erreichen (so BAG, Urteil vom 21.01.1988 - 2 AZR 533/87 - RzK I 10 b Nr. 9 m. w. N.).
  • BAG, 09.02.1989 - 6 AZR 16/87
    b) Dieser Grundsatz gilt nach der ergänzenden Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 533/87 -, nicht veröffentlicht) nicht nur für den Widerruf von Sozialleistungen, sondern darüber hinaus in allen Fällen, in denen der Arbeitgeber kraft seines Direktionsrechts die gewünschte Änderung der Arbeitsbedingungen herbeiführen kann und damit auch für eine Versetzung auf einen anderen Arbeitsplatz.
  • BAG, 09.02.1989 - 6 AZR 11/87

    Änderungskündigung: Unwirksamkeit - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit -

    b) Dieser Grundsatz gilt nach der ergänzenden Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 533/87 -, nicht veröffentlicht) nicht nur für den Widerruf von Sozialleistungen, sondern darüber hinaus in allen Fällen, in denen der Arbeitgeber kraft seines Direktionsrechts die gewünschte Änderung der Arbeitsbedingungen herbeiführen kann und damit auch für eine Versetzung auf einen anderen Arbeitsplatz.
  • BAG, 30.06.1988 - 2 AZR 797/87

    Bestimmtheitserfordernis bei einer Feststellungsklage - Klage auf Feststellung

    Der Klageantrag ist als Prozeßhandlung der Auslegung auch durch das Revisionsgericht zugänglich (BAGE 22, 448, 452 = AP Nr. 4 zu § 63 BetrVG; BAGE 33, 119, 131 = AP Nr. 8 zu § 611 BGB Arzt Krankenhausvertrag; Senatsurteil vom 21. Januar 1988- 2 AZR 533/87 - n.v., zu III 1 der Gründe; BGHZ 4, 328, 335; Stein/Jonas/ Grunsky, ZPO; 20. Aufl., § 559 Rz 10), wenn aus der Klage insgesamt ersichtlich ist, worauf sie gerichtet ist (BAGE 33, 119, 131 = AP, aa0; Senatsurteil vom 5. November 1987 - 2 AZR 305/87 - n.v., zu B I 2 d.Gr.).
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