Rechtsprechung
   BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • openjur.de

    § 626 Abs. 1 BGB
    Fristlose Kündigung; Interessenabwägung; Abmahnung

  • Bundesarbeitsgericht

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB
    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung - Fall "Emmely"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    "Emmely"-Entscheidung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Fristloste Kündigung wegen Aneignung von Flaschenpfand in Höhe von 1,30 EUR ohne Abmahnung; Kaisers Tengelmann AG; Fall Emmely

  • nwb

    BGB § 626

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Leergutboneinlösung - Fall Emmely

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Pfandbon-Klau bringt trotz Widersprüchen nicht das Aus

  • bag-urteil.com

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung - Fall "Emmely"

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Pfandbon-"Klau" als Kündigungsgrund (Fall: Emmely)

  • Betriebs-Berater

    "Emmely" - keine fristlose Kündigung bei Vertrauensvorrat

  • rabüro.de

    Zur Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung wegen unrechtmäßigem Einlösen von gefundenen Leergutbons

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Pfandbon-"Klau" als Kündigungsgrund (Fall: Emmely)

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fristlose Kündigung: Unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • prewest.de PDF, S. 64

    § 626 BGB
    Arbeitsvertrag; Interessenabwägung bei der fristlosen Kündigung; Leergutbons

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fristloste Kündigung wegen Aneignung von Flaschenpfand in Höhe von 1,30 EUR ohne Abmahnung; Kaisers Tengelmann AG; Fall Emmely

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung wegen unrechtmäßigen Einlösens von Leergutbons (Fall "Emmely")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (35)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Emmely gewinnt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kassiererin Emmely

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    "Emmely" ist kein Präzedenzfall

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der Fall Emmely”- Einlösen unterschlagener Pfandbons - fristlose Kündigung unwirksam

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Fall Emmely: Unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Pfandbon-Kündigung unwirksam "Fall Emmely"

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigung, fristlose

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Emmely

  • faz.net (Pressebericht, 14.06.2010)

    Bagatellkündigung - Richter heben Kündigung gegen "Emmely" auf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Interessenabwägung bei der fristlosen Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Emmely und die Leergutbons

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    BAG hebt Kündigung von "Emmely" auf

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Pfandbon-Klau bringt trotz Widersprüchen nicht das Aus

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung im Fall Emmely unwirksam

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Landete 1,30€-gekündigte Kassiererin Pyrrhus-Sieg?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Emely-Urteil: Kündigung nicht rechtmäßig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Geldentnahme aus Bargeldkasse - Außerordentliche Kündigung auch ohne Abmahnung gerechtfertigt

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Keine Kündigung bei Missbrauch von Bonuspunkten

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Fall "Emmely" - fristlose Kündigung geringwertiger Vermögensbestände

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Kleinlich oder nicht? - Wann Bagatellkündigungen gerechtfertigt sind

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Bagatelldelikte am Arbeitsplatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Auswirkungen des Urteils im Fall Emmely

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung: Unrechtmäßiges Einlösen gefundener Leergutbons - "Fall Emmely"

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Beendigungsmöglichkeiten eines Arbeitgebers bei vorsätzlich falschem Vertrag des Arbeitnehmers im Prozess

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    "Emmelys" Kündigung war rechtswidrig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Emmely: Ändern sich durch die BAG-Entscheidung die Anforderungen an außerordentliche Kündigungen?

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Fall Emmely: Kündigung aufgehoben

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Fall Emmely: Kündigung aufgehoben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pfandmarken-Diebstahl iHv. 1,30

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen unrechtmäßigen Einlösens von Leergutbons - Der Fall "Emmely"

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bagatellkündigung: Kündigung im Fall ´Emmely´ unwirksam

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung - Der Fall "Emmely" und die arbeitsrechtliche Abmahnung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck-blog (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Revisionsverhandlung in Sachen "Emmely" am 10.06.2010

Besprechungen u.ä. (15)

  • faz.net (Entscheidungsanmerkung)

    Der Fall "Emmely": Kein Kavaliersdelikt

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 626
    Zur Interessenabwägung bei fristloser Kündigung wegen eines Bagatelldelikts ("Emmely")

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen Einlösen aufgefundener Leergutbons ist unwirksam

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigungen wegen Bagatelldelikten erheblich erschwert (Corinna Budras; Deutscher AnwaltSpiegel 12/2010, S. 3-4)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)
  • humboldt-forum-recht.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "Emmely" und der wichtige Grund zur fristlosen Kündigung - eine Nachbetrachtung (Horst Rieth, HFR 2011, S. 122 ff.)

  • esche.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Höhere Toleranzschwellen bei schweren Pflichtverletzungen wie insbesondere Eigentums- und Vermögensdelikten?

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Entscheidungsbesprechung)

    BAG zum Fall Emmely - alles wie gehabt !!! +++ BAG weicht nicht ab vom Rechtsinstitut der Verdachtskündigung +++ auch der Diebstahl geringwertiger Sachen kann einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung darstellen +++ Verhältnismäßigkeit des Einzelfalles entscheidend +++

  • neuerichter.de PDF, S. 21 (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kleine - nichtdogmatische - Nachlese zum Kündigungsfall "Emmely" (Klaus Hennemann; NRV-Info BW 2010, 21-23)

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Wirksamkeit einer Bagatellkündigung ("Fall Emmely")

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Richter ohne Unrechtsbewusstsein? - Wie eine Kündigung für ein Gericht zum Desaster wird

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Emely


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bagatellkündigungen: "Vertrauen kann zurückgewonnen werden." (Prof. Dr. Ulrich Preis)

  • fact-fiction.net (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Barbara Emme: Ein Lehrstück über den Umgang mit der Justiz (Prof. Volker Rieble; NJW 2009, 2101)

  • eui-dwbo.de PDF (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bagatelldelikte: Vertrauensverlust in der/die Rechtsprechung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Fall Emmely

Sonstiges (4)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 15.06.2010)

    Kassiererin: Kaiser's verschafft "Emmely" Job in der Nähe ihrer Wohnung

  • taz.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 08.02.2013)

    Kassiererin "Emmely": Die aufmüpfige Kollegin

  • reuter-arbeitsrecht.de (Sitzungsbericht)

    Letzter Akt bei "Emmely”

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 28.08.2014)

    Gekündigt wegen Pfandbons: Was wurde eigentlich aus Kassiererin Emmely?

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 167
  • NZA 2010, 1227
  • NZA 2010, 1228
  • BB 2011, 59
  • DB 2010, 2395



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Wird zitiert von ... (427)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15  

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Einer Abmahnung bedarf es in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes deshalb nur dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass eine Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG v. 10.06.2010, 2 AZR 541/09, Rz. 34, 37) .
  • BAG, 21.11.2013 - 2 AZR 797/11  

    Tat- und Verdachtskündigung

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 19. April 2012 - 2 AZR 258/11 - Rn. 13; 9. Juni 2011 - 2 AZR 323/10 - Rn. 14; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 16, BAGE 134, 349) .

    Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (BAG 19. April 2012 - 2 AZR 258/11 - Rn. 14; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 34, BAGE 134, 349) .

    Zu berücksichtigen sind aber regelmäßig das Gewicht und die Auswirkungen der in Rede stehenden Pflichtverletzung, der Grad des Verschuldens des Arbeitnehmers, eine mögliche Wiederholungsgefahr sowie die Dauer des Arbeitsverhältnisses und dessen störungsfreier Verlauf (BAG 19. April 2012 - 2 AZR 258/11 - aaO; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 34, aaO) .

    Ein gegenüber der fristlosen Kündigung in diesem Sinne milderes Mittel ist ua. die ordentliche Kündigung (vgl. BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 35, aaO) .

    Hat der Arbeitnehmer die Integrität von Eigentum oder Vermögen seines Arbeitgebers vorsätzlich verletzt oder ist er einer solchen Tat dringend verdächtig, beeinträchtigt dies zwar die für die Durchführung der Vertragsbeziehung notwendige Vertrauensgrundlage grundsätzlich unabhängig vom Wert des betroffenen Gegenstands (BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 27, BAGE 134, 349) .

    Das schließt es aber nicht aus, bei der Gewichtung des Kündigungssachverhalts auf die Höhe eines eingetretenen Schadens Bedacht zu nehmen (BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - aaO; 12. August 1999 - 2 AZR 923/98 - zu II 2 b aa der Gründe, BAGE 92, 184) .

    Es ist nicht erforderlich, dass der Arbeitgeber sich während des Prozesses darauf berufen hat, er stütze die Kündigung auch auf die erwiesene Tat (BAG 27. Januar 2011 - 2 AZR 825/09 - Rn. 26, BAGE 137, 54; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 23, BAGE 134, 349).

    Die gerichtliche Berücksichtigung des fraglichen Geschehens als erwiesene Tat setzt allerdings voraus, dass dem Betriebsrat am 8. September 2009 sämtliche Umstände mitgeteilt worden sind, welche nicht nur den Tatverdacht, sondern zur - möglichen - Überzeugung des Landesarbeitsgerichts auch den Tatvorwurf begründen (vgl. BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 24, BAGE 134, 349; 23. Juni 2009 - 2 AZR 474/07 - Rn. 59 mwN, BAGE 131, 155).

    Die Mitteilung des Arbeitgebers, einem Arbeitnehmer solle schon und allein wegen des Verdachts einer pflichtwidrigen Handlung gekündigt werden, gibt dem Betriebsrat sogar weit stärkeren Anlass für ein umfassendes Tätigwerden als eine Anhörung wegen einer als erwiesen behaupteten Tat (BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 24, aaO; 3. April 1986 - 2 AZR 324/85 - zu II 1 c cc der Gründe; KR/Fischermeier 10. Aufl. § 626 BGB Rn. 217).

  • BAG, 21.06.2012 - 2 AZR 153/11  

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Verdeckte Videoüberwachung -

    Das wiederum ist nicht der Fall, wenn schon mildere Mittel und Reaktionen von Seiten des Arbeitgebers geeignet gewesen wären, beim Arbeitnehmer künftige Vertragstreue zu bewirken (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 284/10 - Rn. 34, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 64 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 37; 28. Oktober 2010 - 2 AZR 293/09 - Rn. 12, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 62 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 78; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 34, 37, BAGE 134, 349) .

    Beruht die Vertragspflichtverletzung auf steuerbarem Verhalten des Arbeitnehmers, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sein künftiges Verhalten schon durch die Androhung von Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses positiv beeinflusst werden kann (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 284/10 - Rn. 35, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 64 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 37; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 36, BAGE 134, 349) .

    Einer Abmahnung bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes demnach nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 284/10 - aaO; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 37 mwN, aaO) .

    Ein solches Verhalten kann sogar einen wichtigen Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB darstellen, und zwar auch dann, wenn die rechtswidrige Handlung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder zu einem nur geringfügigen, möglicherweise zu gar keinem Schaden geführt hat (BAG 16. Dezember 2010 - 2 AZR 485/08 - Rn. 18, AP BGB § 626 Nr. 232 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 33; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 26, BAGE 134, 349) .

    Maßgebend ist der mit der Pflichtverletzung verbundene Vertrauensbruch (BAG 16. Dezember 2010 - 2 AZR 485/08 - aaO; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 27, aaO) .

    Für den Grad des Verschuldens und die Möglichkeit einer Wiederherstellung des Vertrauens macht es objektiv einen Unterschied, ob es sich bei einer Pflichtverletzung um ein Verhalten handelt, das insgesamt auf Heimlichkeit angelegt ist - wie nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts im Streitfall - oder nicht (vgl. BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 45, BAGE 134, 349) .

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