Rechtsprechung
   BAG, 23.11.2000 - 2 AZR 547/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,626
BAG, 23.11.2000 - 2 AZR 547/99 (https://dejure.org/2000,626)
BAG, Entscheidung vom 23.11.2000 - 2 AZR 547/99 (https://dejure.org/2000,626)
BAG, Entscheidung vom 23. November 2000 - 2 AZR 547/99 (https://dejure.org/2000,626)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Änderungskündigung - Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung - Mehrarbeit - Freizeitausgleich - Spitzabrechnung

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Änderungskündigung - Pauschalierte Mehrarbeitsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderungskündigung - pauschalierte Mehrarbeitsvergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Von Altersversorgung bis Zulagen - Das Wichtigste zum Arbeitslohn

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Kündigungsrecht; Änderungskündigung bei einer pauschalierten Mehrarbeitsvergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2001, 492
  • NZA 2002, 492
  • BB 2001, 940
  • DB 2001, 1040
  • DB 2001, 1041
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 23.06.2005 - 2 AZR 642/04

    Betriebsbedingte Änderungskündigung

    Möchte sich der Arbeitgeber wegen veränderter Umstände von einer solchen Nebenabrede lösen, so kann dies eine Änderungskündigung erforderlich machen, wenn die Parteien nicht von vornherein in der Nebenabrede einen Widerrufsvorbehalt vereinbart haben (BAG 27. März 2003 - 2 AZR 74/02 - BAGE 105, 371; 23. November 2000 - 2 AZR 547/99 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 64 = EzA KSchG § 2 Nr. 40).
  • BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 396/12

    Änderungskündigung

    bb) Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Änderungskündigung gerechtfertigt sein kann, wenn sich der Arbeitgeber von einer Abrede über die pauschalierte Abgeltung von Überstunden lösen will (vgl. dazu BAG 23. November 2000 - 2 AZR 547/99 - zu II 1 a der Gründe) , bedarf im Streitfall keiner Entscheidung.
  • BAG, 27.03.2003 - 2 AZR 74/02

    Änderungskündigung

    Möchte sich der Arbeitgeber wegen veränderter Umstände von einer solchen Nebenabrede lösen, so kann dies eine Änderungskündigung erforderlich machen, wenn die Parteien nicht von vornherein in der Nebenabrede einen Widerrufsvorbehalt vereinbart haben (BAG 23. November 2000 - 2 AZR 547/99 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 64 = EzA KSchG § 2 Nr. 40).

    b) Entschieden ist dies etwa für den Fall, daß in einem Arbeitsverhältnis ursprünglich eine pauschale Überstundenabgeltung vereinbart war, der Arbeitgeber aber wegen veränderter Umstände nunmehr zur "Spitzabrechnung" der Mehrarbeitsvergütung übergehen will (Senat 23. November 2000 - 2 AZR 547/99 - aaO).

    Dies rechtfertigt es jedoch noch nicht, wie das Landesarbeitsgericht meint, auf Änderungskündigungen, mit denen der Arbeitgeber derartige Nebenabreden zum Arbeitsvertrag geänderten Umständen anpassen will, stets die Grundsätze anzuwenden, die der Senat zur Entgeltkürzung durch betriebsbedingte Änderungskündigung aufgestellt hat (BAG 23. November 2000 - 2 AZR 547/99 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 64 = EzA KSchG § 2 Nr. 40).

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