Rechtsprechung
   BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99   

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https://dejure.org/2001,105
BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 (https://dejure.org/2001,105)
BAG, Entscheidung vom 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 (https://dejure.org/2001,105)
BAG, Entscheidung vom 05. April 2001 - 2 AZR 580/99 (https://dejure.org/2001,105)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender Zustimmung des Betriebsrats zur Wiedereinstellung

  • Judicialis

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender Zustimmung des Betriebsrats zur Wiedereinstellung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Fristlose Kündigung - Beharrliche Arbeitsverweigerung - Fehlende Zustimmung des Betriebsrats - Wiedereinstellung - Leistungsverweigerungsrecht

  • bag-urteil.com

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung - Anhörung des Betriebsrats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender Zustimmung des Betriebsrats zur Wiedereinstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebsverfassung; fehlende Zustimmung des Betriebsrats bei Wiedereinstellung eines gekündigten Arbeitnehmers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 97, 276
  • NJW 2002, 698
  • MDR 2001, 1243
  • NZA 2001, 893
  • BB 2001, 1640
  • BB 2001, 2115
  • DB 2001, 2403
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • BAG, 24.02.2011 - 2 AZR 636/09

    Kündigung wegen Glaubenskonflikts

    a) Allerdings stellt die beharrliche Weigerung des Arbeitnehmers, eine vertraglich geschuldete, rechtmäßig und damit wirksam zugewiesene Arbeit zu leisten, eine erhebliche Pflichtverletzung dar und ist in der Regel geeignet, jedenfalls die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses sozial zu rechtfertigen (BAG 13. März 2008 - 2 AZR 88/07 - Rn. 36, AP KSchG 1969 § 1 Nr. 87 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 73; 5. April 2001 - 2 AZR 580/99 - zu II 2 a der Gründe mwN, BAGE 97, 276) .
  • LAG Düsseldorf, 10.09.2014 - 12 Sa 505/14

    Beendigung alternierender Telearbeit

    a)Eine ohne Zustimmung des Betriebsrats ausgesprochene Versetzung ist auch individualrechtlich unwirksam, weil das Mitbestimmungsrecht bei der Versetzung neben dem Schutz der Belegschaft auch dem Schutz des von der Versetzung betroffenen Arbeitnehmers dient (BAG 05.04.2001 - 2 AZR 580/99, NZA 2001, 893 Rn. 36;… BAG 22.04.2010 - 2 AZR 491/09, DB 2010, 2285 Rn. 13).
  • LAG Schleswig-Holstein, 17.10.2013 - 5 Sa 111/13

    Kündigung, fristlos, außerordentlich, verhaltensbedingt, Arbeitsverweigerung, …

    Die beharrliche Arbeitsverweigerung setzt eine Nachhaltigkeit im Willen voraus (BAG Urt. v. 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 -, juris;… BAG Urt. v. 19.04.2007 - 2 AZR 78/06 -, juris;… LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 08.06.2010 - 5 Sa 24/10 -, Rn. 26, juris).

    Letztlich ist es im Rahmen des ultima-ratio-Prinzips auch möglich, dass je nach Sachlage nur eine ordentliche Kündigung in Betracht kommt (…vgl. BAG Urt. v. vom 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 -, AP Nr. 130 zu § 626 BGB; BAG v. 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 -, a.a.O.;… BAG v. 19.04.2007 - 2 AZR 78/06 -, a. a. O.).

    Eine derart geforderte intensive bzw. nachhaltige Arbeitsverweigerung liegt nur dann vor, wenn der Arbeitnehmer sich bewusst und willentlich der für ihn erkennbaren und eindeutigen Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers widersetzt (…BAG, Urt. v. 24.02.2011 - 2 AZR 636/09 -, Rn. 15, juris; BAG, Urt. v. 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 -, Rn. 24, juris;… LAG Hamm, Urt. v. 10.02.2012 - 13 Sa 1300/11 -, Rn. 50, juris;… LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 08.06.2010 - 5 Sa 24/10 -, Rn. 26, juris).

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