Rechtsprechung
   BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • Judicialis

    Außerordentliche Kündigung, "Surfen" im Internet

  • JurPC

    BGB § 626
    Fristlose Kündigung wegen Internet-Surfen am Arbeitsplatz

  • aufrecht.de

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • ra-skwar.de

    Kündigung, verhaltensbedingte - Internetnutzung

  • Jurion

    Private Nutzung des Internets entgegen einschlägiger Abmahnung als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung gem. § 626 Abs. 1 BGB; Gerichtliche Überprüfbarkeit des unbestimmten Rechtsbegriffs "wichtiger Grund" im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB im Revisionsverfahren; Zweistufige Prüfung des wichtigen Grundes im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB; Prüfung der Eignung des wichtigen Kündigungsgrundes an sich auf der ersten Prüfungsstufe; Prüfung der konkreten Umstände des Einzelfalles bezüglich der außerordentlichen Kündigung auf der zweiten Prüfungsstufe; Herunterladen von großen Datenmengen als arbeitsvertragliche Nebenpflichtverletzung; Verletzung der arbeitsvertraglich geschuldeten Hauptleistungspflicht durch privates Surfen im Internet während der Arbeitszeit; Arbeitsvertragspflichtverletzung durch Surfen im Internet trotz arbeitgeberseitiger Gestattung der privaten Internetnutzung; Außerachtlassung einer Aufsichtsfunktion während des Surfens im Internet; Erfordernis einer Abmahnung bei außerordentlicher Kündigung wegen Surfens im Internet; Berücksichtigung der Schwere der Pflichtverletzung im Rahmen der auf der zweiten Prüfungsstufe vorzunehmenden Interessenabwägung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Außerordentliche Kündigung bei "ausschweifender" Internetnutzung zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit

  • RA Hensche
  • nwb

    BGB § 626

  • czarnetzki.eu PDF

    Kündigung wg. ausschweifendem Surfen im Internet während der Arbeitszeit

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Surfen auf Pornoseiten kann (nicht) den Job kosten

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet

  • online-und-recht.de
  • afs-rechtsanwaelte.de

    Kündigung wegen ausschweifender Internetnutzung

  • rabüro.de
  • RA Kotz

    Internetnutzung - fristlose außerordentliche Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Kündigung - Außerordentliche Kündigung; "Surfen" im Internet

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung wegen "Surfens" im Internet - Bei Nutzung des Internets in erheblichem zeitlichen Umfang oder bei Herunterladen pornografischer Inhalte ("ausschweifend") zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit ist ausdrückliches Verbot privater Nutzung oder einschlägige Abmahnung entbehrlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kündigungsrecht - Kündigungsrelevanz der privaten Internetnutzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Zur fristlosen Kündigung bei privatem Internetgebrauch

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

  • heise.de (Pressebericht, 07.07.2005)

    Privates Websurfen kann zu Kündigung führen

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ausgiebiges privates Surfen am Arbeitsplatz

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Privates Surfen" im Internet während der Arbeitszeit kann zu fristloser Kündigung führen, auch wenn es vom Arbeitgeber nicht explizit verboten wurde

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Surfen auf Pornoseiten kann (nicht) den Job kosten

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Surfen im Internet während der Arbeitszeit kann den Arbeitsplatz kosten.

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Internet-Surfen kann Job kosten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei Aufruf von pornographischen Internetseiten

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Die fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit kann auch ohne ausdrückliches Verbot der Internetnutzung gerechtfertigt sein.

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Erlaubt oder verboten - Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • beck.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

  • beck.de (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung - «Surfen» im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit möglich

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.7.2005)

    Surfen am Arbeitsplatz kann den Job kosten // Zugriff auf Porno-Seiten besonderer Kündigungsgrund

Besprechungen u.ä. (10)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kündigungsrecht - Kündigungsrelevanz der privaten Internetnutzung

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wg. ausschweifendem Surfen im Internet während der Arbeitszeit

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung bei Internetnutzung zu privaten Zwecken in erheblichem Umfang während der Arbeitszeit

  • dfn.de PDF, S. 2 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kündigung wegen Missbrauchs der EDV-Anlagen

  • baublatt.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Surfen im Internet als Kündigungsgrund (RA Andreas Biedermann; Deutsches Baublatt 5/2006, S. 30)

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Privates surfen am Arbeitsplatz fristlose Kündigung?

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Problemkreis der Benutzung von Internet und Telefon zu privaten Zwecken

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 18.7.2005)

    Surfen im Internet während der Arbeitszeit // Was ist zulässig und wie kann der Arbeitgeber hiergegen vorgehen?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 115, 195
  • NJW 2006, 540
  • ZIP 2006, 152
  • MDR 2006, 458
  • NZA 2006, 98
  • MMR 2006, 94
  • BB 2006, 331
  • DB 2006, 397
  • K&R 2006, 131



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Wird zitiert von ... (158)  

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06  

    Verhaltensbedingte Kündigung

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. insbesondere die Entscheidungen vom 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - BAGE 115, 195 und vom 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68; 27. April 2006 - 2 AZR 386/05 - AP BGB § 626 Nr. 202 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 11) kommt als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets oder des Dienst-PCs ua. in Betracht:.
  • BAG, 27.04.2006 - 2 AZR 386/05  

    Ordentliche Unkündbarkeit

    b) Nach der Senatsrechtsprechung (7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - EzA BGB 2002 § 626 Nr. 10, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 -) kommt als kündigungsrelevante Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets ua. in Betracht:.

    Bei einer privaten Internetnutzung während der Arbeitszeit verletzt der Arbeitnehmer grundsätzlich seine (Hauptleistungs-) Pflicht zur Arbeit (BAG 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - EzA BGB 2002 § 626 Nr. 10; Balke/Müller DB 1997, 326; Beckschulze DB 2003, 2777, 2781; Kramer NZA 2004, 457, 461; Mengel NZA 2005, 752, 753).

    Der Senat hat schon im Urteil vom 7. Juli 2005 (- 2 AZR 581/04 - EzA BGB 2002 § 626 Nr. 10) darauf hingewiesen, dass allein die Befassung mit pornografischen Darstellungen die Gefahr einer Rückverfolgung an den Nutzer mit sich bringen und damit den Eindruck erwecken kann, eine Behörde, hier des Bundesministers der Verteidigung, befasse sich anstatt mit ihren Dienstaufgaben beispielsweise mit Pornografie.

  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 53/05  

    Außerordentliche Kündigung

    Da der Begriff des wichtigen Grundes ein unbestimmter Rechtsbegriff ist, kann seine Anwendung durch die Tatsachengerichte im Revisionsverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht kommenden Umstände, die für oder gegen eine außerordentliche Kündigung sprechen, widerspruchsfrei beachtet hat (st. Rspr. Senat zuletzt 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - NJW 2006, 530, 540; 25. März 2004 - 2 AZR 341/03 - AP BGB § 626 Nr. 189 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 6; 15. November 2001 - 2 AZR 605/00 - BAGE 99, 331; 13. April 2000 - 2 AZR 259/99 - BAGE 94, 228; 14. Juni 1997 - 2 AZR 526/96 - BAGE 86, 95).

    Ebenfalls ist die Prüfung, ob auf Grund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vor Ausspruch einer Kündigung eine Abmahnung erforderlich ist, weitgehend eine Aufgabe der Tatsacheninstanz und unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfung (zuletzt 15. November 2001 - 2 AZR 605/00 - und 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - aaO).

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