Rechtsprechung
   BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 584/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - Meinungsfreiheit

  • IWW

    BGB § 626 Abs. 1 GG Art. 5
    EBGB, GG

  • Judicialis

    Außerordentliche Kündigung, Meinungsfreiheit

  • JurPC

    GG Art. 5 Abs. 1; BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung - Meinungsfreiheit bei Verwendung einer Computer-Animation im Intranet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers nach unternehmensöffentlicher Kritik am Arbeitgeber auf einer Internetseite; Voraussetzungen für die Annahme der Verletzung einer vertraglichen Rücksichtnahmepflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber; Reichweite des Grundrechts der Meinungsfreiheit in der betrieblichen Arbeitswelt bei Störung des Arbeitsablaufs und des Betriebsfriedens

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Auch Betriebsratsmitglied muss seine Zunge im Zaum halten

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit

  • online-und-recht.de
  • RA Kotz

    Kündigung (außerordentliche) - Meinungsfreiheit im Betrieb?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626 Abs. 1; GG Art. 5
    Außerordentliche Kündigung bei Vergleich betrieblicher Verhältnisse mit nationalsozialistischem Terror

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Auch Betriebsratsmitglied muss seine Zunge im Zaum halten

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 5 Abs. 1 GG, § 626 BGB
    Fristlose Kündigung durch eine Computer-Animation im Intranet

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kritische Internetanimation, die nicht beleidigende Interpretation zulässt, rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1902 (Ls.)
  • NZA 2006, 650
  • DB 2006, 1277



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Wird zitiert von ... (59)  

  • BAG, 31.07.2014 - 2 AZR 505/13

    Bewerber für den Wahlvorstand - Sonderkündigungsschutz

    Mit der Bedeutung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit wäre es unvereinbar, wenn es in der betrieblichen Arbeitswelt nicht oder nur eingeschränkt anwendbar wäre (BAG 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - zu B I 2 b aa der Gründe mwN) .
  • BAG, 06.09.2012 - 2 AZR 372/11

    Ordentliche Kündigung - mangelnde Verfassungstreue

    Der objektive Sinngehalt ist nach Maßgabe des Verständnisses eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums zu ermitteln (zu den Maßstäben für die Auslegung von Meinungsäußerungen: BVerfG 4. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 ua. - Rn. 28, NJW 2010, 2193; BAG 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 27, AP BGB § 626 Nr. 198 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 13; BGH 25. November 2003 - VI ZR 226/02 - NJW 2004, 598) .

    f) Das Grundrecht des Klägers auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) , das bei der Konkretisierung der vertraglichen Pflicht zur Rücksichtnahme zu beachten ist (BAG 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 23, AP BGB § 626 Nr. 198 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 13) , ist nicht verletzt.

  • BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

    In grobem Maße unsachliche Angriffe, die zur Untergrabung der Position eines Vorgesetzten führen können, muss der Arbeitgeber aber nicht hinnehmen (zum wichtigen Grund iSv. § 626 Abs.  1 BGB vgl.: BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 22; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 534/08 - Rn. 17; 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 22; 10. Oktober 2002 - 2 AZR 418/01 - zu B I 3 a der Gründe; zur ordentlichen Kündigung BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 21/05 - Rn. 45) .

    Dass die Klägerin die betrieblichen Vorgänge bei der Beklagten mit dem nationalsozialistischen Terrorsystem gleichgesetzt hätte (vgl. dazu BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 14, BAGE 138, 312; 24. November 2005 - 2 AZR 584/04 - Rn. 19) , wie die Beklagte gemeint hat, liegt jedenfalls nicht auf der Hand.

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