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   BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05   

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https://dejure.org/2007,2436
BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05 (https://dejure.org/2007,2436)
BAG, Entscheidung vom 01.03.2007 - 2 AZR 650/05 (https://dejure.org/2007,2436)
BAG, Entscheidung vom 01. März 2007 - 2 AZR 650/05 (https://dejure.org/2007,2436)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebsbedingte Kündigung - "freier" Arbeitsplatz

  • openjur.de

    "Freier" Arbeitsplatz bei betriebsbedingter Kündigung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Betriebsbedingte Kündigung - 'freier' Arbeitsplatz - Kenntnis des Arbeitgebers von einer Schwerbehinderung

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltung einer abgestuften Darlegungslast und Beweislast im Kündigungsschutzprozess im Hinblick auf die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz; Kündigung aufgrund eines dringenden betrieblichen Erfordernisses; Ausspruch der Kündigung auf Grund ...

  • bag-urteil.com

    "Freier" Arbeitsplatz bei betriebsbedingter Kündigung

  • Judicialis

    KSchG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1
    Kündigungsschutz - Ordentliche betriebsbedingte Kündigung; anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit bei Berücksichtigung von durch Personalengpässe begründetem Arbeitsvolumen, das Arbeitgeber im Bedarfsfall durch Aushilfskräfte abdeckt, mit denen sogenannte Rahmenverträge ...

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betriebsbedingte Kündigung: Keine anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit, wenn für Vertretungsbedarf bereits eine Bindung an Aushilfskräfte mit Rahmenverträgen besteht, sofern hiermit ausschließlich Vertretungsbedarf abgedeckt wird ? Kenntnis des Arbeitgebers von einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 1540
 
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Wird zitiert von ... (45)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 539/05

    Schwerbehinderte; Kündigung

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Sollte die Klägerin die bisher geltende Monatsfrist zur Geltendmachung des Sonderkündigungsschutzes nur geringfügig überschritten haben, so wird das Landesarbeitsgericht die in der Entscheidung des Senats vom 12. Januar 2006 (- 2 AZR 539/05 - AP SGB IX § 85 Nr. 3 = EzA SGB IX § 85 Nr. 5) niedergelegten Grundsätze zu beachten haben.

    Das Erfordernis der Geltendmachung des Sonderkündigungsschutzes ist jedoch unter dem Gesichtspunkt einer ansonsten eintretenden Verwirkung zu sehen (BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 539/05 - aaO).

  • BAG, 02.02.2006 - 2 AZR 38/05

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz - Beteiligung der …

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Als "frei" sind grundsätzlich solche Arbeitsplätze anzusehen, die zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung unbesetzt sind (st. Rspr. vgl. zuletzt BAG 2. Februar 2006 - 2 AZR 38/05 - AP KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 142).

    bb) Ob und für wie lange ein zB aus Krankheitsgründen vakanter Arbeitsplatz besetzt werden soll, unterliegt der nur auf Missbrauch und Willkür überprüfbaren unternehmerischen Entscheidung des Arbeitgebers (BAG 2. Februar 2006 - 2 AZR 38/05 -AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 142).

  • BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 456/98

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung - Tarifliche …

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Ihre Ausübung darf den dem Arbeitnehmer durch das Gesetz gewährten Bestandsschutz nicht wirkungslos machen (vgl. BAG 17. Juni 1999 - 2 AZR 456/98 - BAGE 92, 79; 17. Juni 1999 - 2 AZR 141/99 - BAGE 92, 71).
     
  • BAG, 22.04.2004 - 2 AZR 385/03

    Betriebsbedingte Änderungskündigung

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Auf derselben Linie liegt es, dass der Senat es als im Rahmen der unternehmerischen Organisationsfreiheit liegend angesehen hat, darüber zu bestimmen, ob er die betrieblichen Beschäftigungskapazitäten mit Vollzeit- oder Teilzeitkräften abdeckt (BAG 22. April 2004 - 2 AZR 385/03 - BAGE 110, 188).
  • LAG Baden-Württemberg, 30.03.2005 - 4 Sa 42/04
    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 30. März 2005 - 4 Sa 42/04 - aufgehoben, soweit es der Klage stattgegeben hat.
  • BAG, 15.08.2002 - 2 AZR 195/01

    Betriebsbedingte Kündigung nach Widerspruch gegen den Übergang des …

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Auf nähere Darlegungen des Arbeitnehmers, wie er sich eine anderweitige Beschäftigung vorstellt, muss der Arbeitgeber dann eingehend erläutern, aus welchem Grund eine Beschäftigung auf einem entsprechenden Arbeitsplatz nicht möglich gewesen sei (st. Rspr. vgl. BAG 24. März 1983 - 2 AZR 21/82 - BAGE 42, 151; 15. August 2002 - 2 AZR 195/01 -BAGE 102, 197).
  • BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99

    Kündigung wegen Unternehmerentscheidung zur dauerhaften Personalreduzierung

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Ihre Ausübung darf den dem Arbeitnehmer durch das Gesetz gewährten Bestandsschutz nicht wirkungslos machen (vgl. BAG 17. Juni 1999 - 2 AZR 456/98 - BAGE 92, 79; 17. Juni 1999 - 2 AZR 141/99 - BAGE 92, 71).
  • BAG, 21.04.2005 - 2 AZR 132/04

    Änderungskündigung

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    den Arbeitnehmer auf einem anderen freien Arbeitsplatz auch zu geänderten Arbeitsbedingungen weiterzubeschäftigen (BAG 21. April 2005 - 2 AZR 132/04 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79).
  • BAG, 06.11.1997 - 2 AZR 253/97

    Aufhebungsklage: außerordentliche Kündigung eines unkündbaren Arbeitnehmers wegen …

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Der Arbeitnehmer muss im allgemeinen keinen konkreten freien Arbeitsplatz benennen (BAG 6. November 1997 - 2 AZR 253/97 - NZA 1998, 833).
  • BAG, 14.08.1986 - 2 AZR 561/85

    Anhörungsfrist für Betriebsrat bei Massenentlassungen

    Auszug aus BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 650/05
    Zwar hat der Senat es als möglich angesehen, dass die Berufung des Arbeitgebers auf die Frist des § 102 Abs. 2 Satz 1 BetrVG rechtsmissbräuchlich sein kann (14. August 1986 - 2 AZR 561/85 -BAGE 52, 346 für den Fall von Massenkündigungen).
  • BAG, 24.03.1983 - 2 AZR 21/82

    Punktsystem und Leistungsunterschiede bei Sozialauswahl

  • BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 809/12

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz

    Erst daraufhin muss der Arbeitgeber eingehend erläutern, aus welchen Gründen eine Umsetzung nicht in Betracht kam (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 552/11 - Rn. 30; 1. März 2007 - 2 AZR 650/05 - Rn. 21) .
  • BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 217/06

    Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen

    a) Es bedarf keiner Entscheidung, ob die Klägerin bereits deshalb gehindert ist, sich auf den Sonderkündigungsschutz eines einem schwerbehinderten Menschen Gleichgestellten zu berufen, weil sie sich gegenüber der Beklagten nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts erstmals am 3. Februar 2005 auf ihren Gleichstellungsantrag berufen und damit ihren Sonderkündigungsschutz verwirkt hat (vgl. dazu Senat 1. März 2007 - 2 AZR 650/05 -).
  • BAG, 15.12.2011 - 2 AZR 42/10

    Sozialauswahl - Altersgruppen - Altersdiskriminierung

    (aa) Es werden nicht "freie" Arbeitsplätze iSv. § 1 Abs. 2 Satz 2 KSchG besetzt, wenn der Arbeitgeber einen etwa durch Krankheit oder Urlaub ausgelösten Vertretungsbedarf durch die (befristete) Einstellung von Arbeitnehmern abdeckt (BAG 1. März 2007 - 2 AZR 650/05 - Rn. 25, AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 164 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 154) .

    Diese Grundsätze gelten nicht nur für krankheits- oder urlaubsbedingte Vertretungsfälle, sondern auch für längerfristig bestehende Vertretungszeiten wie die Elternzeit (vgl. BAG 1. März 2007 - 2 AZR 650/05 - aaO) .

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