Rechtsprechung
   BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 675/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,1571
BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 675/07 (https://dejure.org/2008,1571)
BAG, Entscheidung vom 27.11.2008 - 2 AZR 675/07 (https://dejure.org/2008,1571)
BAG, Entscheidung vom 27. November 2008 - 2 AZR 675/07 (https://dejure.org/2008,1571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Abmahnung muss konkretes Fehlverhalten enthalten!

  • dbb.de PDF, S. 22 (Leitsatz)

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung wegen Minderleistung aus Personalakte - Erfordernis der konkreten Benennung einer steuerbaren Pflichtwidrigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung - Entfernung der Abmahnung aus Personalakte

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an eine Abmahnung wegen Minderleistung

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Im Arbeitsverhältnis besteht keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 842
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11

    Abmahnung wegen Pflichtverletzung

    Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zu Recht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (BAG 12. August 2010 - 2 AZR 593/09 - Rn. 10, AP GG Art. 4 Nr. 8; 27. November 2008 -   2 AZR 675/07   - Rn. 13 - 17 mwN, AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 33 = EzA BGB 2002 § 314 Nr. 4) .
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 606/08

    Abmahnung - Weisungsrecht

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann der Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung der §§ 242, 1004 BGB die Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte verlangen (zuletzt 27. November 2008 - 2 AZR 675/07 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 33 = EzA BGB 2002 § 314 Nr. 4; 22. Februar 2001 - 6 AZR 398/99 - EzBAT BAT § 11 Nr. 10; 30. Mai 1996 - 6 AZR 537/95 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 2 = EzA BGB § 611 Abmahnung Nr. 34; 27. November 1985 - 5 AZR 101/84 - BAGE 50, 202; vgl. Kleinebrink Abmahnung 2. Aufl. Rn. 562 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.08.2011 - 3 Sa 150/11

    Anspruch auf Entfernung von mehreren Abmahnungen aus der Personalakte -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( vgl. BAG 27. November 2008 - 2 AZR 675/07 - NZA 2009, 842, zu B I der Gründe; BAG 22. Februar 2001 - 6 AZR 398/99 - [juris], zu I der Gründe ) kann der Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung der §§ 242, 1004 BGB die Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte verlangen.

    Zugleich fordert er ihn für die Zukunft zu einem vertragstreuen Verhalten auf und kündigt, wenn ihm dies angebracht erscheint, individualrechtliche Konsequenzen für den Fall einer erneuten Pflichtverletzung an (Warnfunktion) ( BAG 27. November 2008 - 2 AZR 675/07 - NZA 2009, 842, zu B I 1 der Gründe ) .

    Deshalb kann der Arbeitnehmer die Beseitigung dieser Beeinträchtigung verlangen, wenn die Abmahnung formell nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers am Verbleib der Abmahnung in der Personalakte mehr besteht oder wenn die Abmahnung statt eines konkret bezeichneten Fehlverhaltens nur pauschale Vorwürfe enthält( BAG 27. November 2008 - 2 AZR 675/07 - NZA 2009, 842, zu B I 2 a und b der Gründe ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht