Rechtsprechung
   BAG, 24.09.2015 - 2 AZR 680/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,45560
BAG, 24.09.2015 - 2 AZR 680/14 (https://dejure.org/2015,45560)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2015 - 2 AZR 680/14 (https://dejure.org/2015,45560)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 (https://dejure.org/2015,45560)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,45560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 2 KSchG, § 22 BAT-O, § 17 TVöD, §§ 12, 13 TVöD, § ... 106 GewO, § 242 BGB, § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG, § 61 Abs. 3 Satz 1 PersVG LSA, § 61 Abs. 1 PersVG LSA, Art. 3 Abs. 1 GG, § 34 Abs. 2 Satz 1 TVöD, § 91 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Änderungskündigung bei Absehen von einer Rückgruppierung des Arbeitnehmers

  • Betriebs-Berater

    Änderungskündigung trotz vorherigen Verzicht auf "Rückgruppierung" nicht verwirkt

  • bag-urteil.com

    Änderungskündigung - Selbstwiderspruch

  • rewis.io

    Änderungskündigung - Selbstwiderspruch

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Änderungskündigung - Selbstwiderspruch)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderungskündigung; Selbstwiderspruch

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit einer Änderungskündigung bei Absehen von einer Rückgruppierung des Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderungskündigung zur "Rückgruppierung"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verzicht auf Änderungskündigung aufgrund unterlassener Rückgruppierung?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Vertrauensschutz bei momentanem Verzicht auf "Rückgruppierung"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsbedingte Änderungskündigung - Auslegung eines Arbeitsvertrags im öffentlichen Dienst - Bestimmtheit des Änderungsangebots - Verzicht - rechtsmissbräuchlich widersprüchliches Verhalten

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Ein versteckter Fingerzeig?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 9
  • MDR 2016, 398
  • BB 2016, 627
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.03.2021 - 4 Sa 1243/20

    Homeoffice - Änderungskündigung

    Maßstab für die Überprüfung der sozialen Rechtfertigung einer betriebsbedingten Änderungskündigung ist, ob das Beschäftigungsbedürfnis für den Arbeitnehmer aufgrund einer unternehmerischen Entscheidung zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist und der Arbeitgeber sich bei Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes darauf beschränkt hat, solche Änderungen vorzuschlagen, die den Arbeitnehmer am wenigsten beeinträchtigen und die der Arbeitnehmer billigerweise hinnehmen muss (st.Rspr., vgl. BAG. 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 -Rn. 13; BAG 9. September 2010 - 2 AZR 446/09 -Rn. 34; BAG 8. Oktober 2009 - 2 AZR 235/08 - Rn. 17).

    Im Rahmen der vorzunehmenden Verhältnismäßigkeitsprüfung ist unter anderem festzustellen, ob der Arbeitgeber sich darauf beschränkt hat, solche Änderungen vorzuschlagen, die der Arbeitnehmer billigerweise hinnehmen muss (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2021 - 8 Sa 125/20

    Überflüssige Änderungskündigung - korrigierende Rückgruppierung - Kostenlast

    Das Abänderungsrecht des Arbeitgebers dahingehend, eine rechtmäßige Vergütungsgruppe festzustellen, gehe nach der Rechtsprechung des BAG (24. September 2015 - 2 AZR 680/14 -) nicht verloren, weil ein Arbeitnehmer zuvor längerfristig falsch zu hoch eingruppiert worden sei.

    Die Klage ist in beiden Fällen abzuweisen, wenn der Arbeitgeber (1) aus einem iSd. § 1 Abs. 2 KSchG anerkennenswertem Anlass (2) nur solche Vertragsänderungen anbietet, die der Arbeitnehmer billigerweise hinnehmen muss (vgl. BAG 21. Mai 2019 - 2 AZR 26/19 - Rn. 24, 28; BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13).

    Die Übertragung einer Tätigkeit, die geringere Qualifikationsmerkmale erfüllt, ist auch dann unzulässig, wenn der Arbeitgeber die vertraglich vereinbarte Vergütung weiterzahlt (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 16).

    Anders liegt es nur dann, wenn besondere Umstände die spätere Rechtsausübung des Arbeitgebers als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 32).

  • BAG, 02.03.2017 - 2 AZR 546/16

    Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Änderung des

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13, BAGE 153, 9; 29. September 2011 - 2 AZR 523/10 - Rn. 28) .
  • BAG, 18.05.2017 - 2 AZR 606/16

    Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13, BAGE 153, 9; 29. September 2011 - 2 AZR 523/10 - Rn. 28) .
  • BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 387/20

    Eingruppierung - Tarifautomatik - konstitutive oder deklaratorische

    Ein weitergehendes Direktionsrecht folgt auch nicht aus § 4 Abs. 1 TV-L (st. Rspr., vgl. BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 16, BAGE 153, 9; 25. September 2013 - 10 AZR 270/12 - Rn. 18, BAGE 146, 109; 17. August 2011 - 10 AZR 322/10 - Rn. 15 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.07.2019 - 7 Sa 27/19

    Änderungskündigung betreffend mehrere Vertragsbedingungen

    Im Rahmen von § 1 Abs. 2 S. 1 in Verbindung mit § 2 KSchG ist zu prüfen, ob das Beschäftigungsbedürfnis für den Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist (st. Rspr.; BAG 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13; 29. September 2011 - 2 AZR 523/10 - Rn. 28; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 22; 29. November 2007 - 2 AZR 388/06 - Rn. 20; 21. September 2006 - 2 AZR 120/06 - Rn. 24; 23. Juni 2005 - 2 AZR 642/04 - unter I.).

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 2. März 2017 - 2 AZR 546/16 - Rn. 19; 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13; jeweils mwN.).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.05.2019 - 5 Sa 41/18

    Prozessfähigkeit - Geschäftsfähigkeit - psychische Erkrankung

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG, Urteil vom 18. Mai 2017 - 2 AZR 606/16 - Rn. 11, juris = EzA § 2 KSchG Nr. 101; BAG, Urteil vom 24. September 2015 - 2 AZR 680/14 - Rn. 13, juris = ZTR 2016, 275).
  • ArbG Köln, 20.05.2021 - 8 Ca 7667/20

    Homeoffice, Mobile Office, Änderungskündigung, Verhältnismäßigkeit

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (vgl. BAG, Urteil vom 24.9.2015, 2 AZR 680/14, Rn. 13).
  • LAG Düsseldorf, 24.05.2016 - 3 Sa 735/15

    Unkündbarkeit in Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag ( § 17 Nr. 3 MTV für das

    An der Vergleichbarkeit fehlt es, wenn dem Arbeitnehmer die anderen Aufgaben nicht per Direktionsrecht zugewiesen werden können(BAG, Urteil vom 24.09.2015 - 2 AZR 680/14 -, EzA-SD 2016, Nr. 6, 5 - 6; BAG, Urteil vom 24.02.2005 - 2 AZR 214/04 - AP Nr. 4 zu § 1 KSchG 1969 Gemeinschaftsbetrieb).
  • LAG Düsseldorf, 19.04.2016 - 3 Sa 467/15

    Regelungssperre; Öffnungsklausel

    An der Vergleichbarkeit fehlt es, wenn dem Arbeitnehmer die anderen Aufgaben nicht per Direktionsrecht zugewiesen werden können(BAG, Urteil vom 24.09.2015 - 2 AZR 680/14 -, EzA-SD 2016, Nr. 6, 5 - 6; BAG, Urteil vom 24.02.2005 - 2 AZR 214/04 - AP Nr. 4 zu § 1 KSchG 1969 Gemeinschaftsbetrieb).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2017 - 5 Sa 166/16

    Betriebsbedingte Änderungskündigung zur Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit

  • ArbG Hagen, 25.10.2016 - 4 Ca 881/16

    Betriebsbedingte Kündigung - Behinderung - Wegfall eines leidensgerechten

  • LAG Hessen, 21.10.2016 - 14 Sa 1430/15

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung

  • LAG Niedersachsen, 10.02.2016 - 14 Sa 745/15

    Unwirksame betriebsbedingte Kündigung bei unzureichenden Darlegungen der

  • LAG Niedersachsen, 10.02.2016 - 14 Sa 746/15

    Unwirksame betriebsbedingte Kündigung bei unzureichenden Darlegungen der

  • LAG Hessen, 13.08.2021 - 14 Sa 440/20
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht