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   BAG, 05.12.2002 - 2 AZR 697/01   

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https://dejure.org/2002,56
BAG, 05.12.2002 - 2 AZR 697/01 (https://dejure.org/2002,56)
BAG, Entscheidung vom 05.12.2002 - 2 AZR 697/01 (https://dejure.org/2002,56)
BAG, Entscheidung vom 05. Dezember 2002 - 2 AZR 697/01 (https://dejure.org/2002,56)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; Anhörung zum Kündigungsgrund und zur sozialen Auswahl; Dringendes betriebliches Erfordernis iSv. § 1 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses; Entscheidung über die Sozialwidrigkeit einer ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vermutung mangelnder Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte bei aufgrund betriebstechnischer Gründe beschränkter Sozialauswahl aus 30 % der Belegschaft

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung (betriebsbedingte) - Sozialauswahl

  • bag-urteil.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Dringendes betriebliches Erfordernis - Sozialauswahl

  • Judicialis

    KSchG § 1 Abs. 1; ; KSchG § 1 Abs. 2; ; KSchG § 1 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 1, 2, 3
    Betriebsbedingte Kündigung; Soziale Auswahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz; Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    KSchG § 1 Abs. 3 Satz 1; BetrVG § 95
    Vermutung mangelnder Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte bei aufgrund betriebstechnischer Gründe beschränkter Sozialauswahl aus 30 % der Belegschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 104, 138
  • ZIP 2003, 1766
  • MDR 2003, 1058
  • NZA 2003, 849
  • BB 2003, 1624
  • BB 2004, 1229
  • DB 2003, 1909
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 276/06

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Widerspruch nach § 613a BGB

    Die Notwendigkeit einer kurzen Einarbeitungszeit steht der Vergleichbarkeit nicht entgegen (BAG 17. Februar 2000 - 2 AZR 142/99 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 46 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 43; 5. Dezember 2002 - 2 AZR 697/01 - BAGE 104, 138).

    (5) Allerdings sind Fälle denkbar, in denen durch den Widerspruch etwa einer größeren Anzahl von Arbeitnehmern gegen einen Betriebsteilübergang und der in ihrer Folge vom Arbeitgeber durchzuführenden Sozialauswahl tiefgreifende Umorganisationen notwendig werden, die zu schweren betrieblichen Ablaufstörungen führen können, so dass über § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG Teile der vom Betriebsteilübergang nicht betroffenen Arbeitnehmer nicht in die Sozialauswahl einzubeziehen wären (vgl. Senat 5. Dezember 2002 - 2 AZR 697/01 - BAGE 104, 138).

  • BAG, 02.06.2005 - 2 AZR 480/04

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl

    Die Notwendigkeit einer kurzen Einarbeitungszeit steht einer Vergleichbarkeit nicht entgegen ("qualifikationsmäßige Austauschbarkeit"; 17. Februar 2000 - 2 AZR 142/99 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 46 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 43; 5. Dezember 2002 - 2 AZR 697/01 - BAGE 104, 138; zuletzt: 23. November 2004 - 2 AZR 38/04 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 70 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 134).

    An einer Vergleichbarkeit fehlt es jedoch, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht einseitig auf den anderen Arbeitsplatz um- oder versetzen kann ("arbeitsvertragliche Austauschbarkeit"; 17. Februar 2000 - 2 AZR 142/99 -, 5. Dezember 2002 - 2 AZR 697/01 - und 23. November 2004 - 2 AZR 38/04 - alle aaO;… zusammenfassend: ErfK/Ascheid 5. Aufl. § 1 KSchG Rn. 481;… KR-Etzel 7. Aufl. § 1 KSchG Rn. 621 mwN).

  • BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 418/07

    Betriebsbedingte Kündigung - Namensliste - "grobe Fehlerhaftigkeit

    Gerade bei Hilfstätigkeiten kann aber der tariflichen Eingruppierung für die Beurteilung der Vergleichbarkeit eine indizielle Bedeutung zukommen (vgl. Senat 5. Dezember 2002 - 2 AZR 697/01 - BAGE 104, 138, 145; 31. Mai 2007 - 2 AZR 306/06 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 93 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 76).
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