Rechtsprechung
   BAG, 24.09.2015 - 2 AZR 716/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48092
BAG, 24.09.2015 - 2 AZR 716/14 (https://dejure.org/2015,48092)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2015 - 2 AZR 716/14 (https://dejure.org/2015,48092)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 (https://dejure.org/2015,48092)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

  • IWW

    § 256 Abs. 2 ZPO, § ... 139 BGB, § 779 Abs. 1 BGB, § 779 BGB, § 323 Abs. 5 Satz 1 BGB, §§ 9, 61a ArbGG, § 7 KSchG, § 139 Abs. 2 ZPO, § 326 Abs. 5 BGB, § 323 Abs. 1 BGB, §§ 320 ff. BGB, § 326 Abs. 5, § 323 BGB, § 241 Abs. 1 BGB, § 4 Satz 1 KSchG, 10 KSchG, § 1a KSchG, § 275 Abs. 1 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB, § 323 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB, § 323 Abs. 5 BGB, § 242 BGB

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigungsschutzklage - und der unwirksame Prozessvergleich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Prozessvergleich in der Kündigungsschutzklage - und der Rücktritt vom Vergleich

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine prozessbeendende Wirkung eines Vergleichs bei wirksamem Rücktritt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 20
  • MDR 2016, 595
  • NZA 2016, 716
  • BB 2016, 817
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 17.10.2017 - 9 AZR 80/17

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussfristen - Fälligkeit - keine Geltendmachung des

    Unabhängig von der Frage, ob die Kündigung des Arbeitgebers objektiv rechtswirksam ist oder nicht, bewirkt das Einverständnis mit der Prozesserledigung, dass die Beendigungswirkung der Kündigung aus einem eigenständigen Grund - der gesetzlichen Fiktion des § 7 KSchG - greift (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 33, BAGE 153, 20) .
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 392/17

    Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

    Es ist anerkannt, dass ein Teilrücktritt von einem Vertrag in Betracht kommt, wenn sowohl Leistung als auch Gegenleistung teilbar sind (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 39, BAGE 153, 20; BGH 16. Oktober 2009 - V ZR 203/08 - Rn. 17; MüKoBGB/Ernst § 323 Rn. 201 ff.) .
  • BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 714/15

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

    Es trifft zwar zu, dass ein Streit der Parteien über die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs jedenfalls dann im Ausgangsverfahren auszutragen ist, wenn der Vergleich nicht allein aus Gründen unwirksam ist, die erst nach seinem Abschluss entstanden sind (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 16, BAGE 153, 20) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 9 Sa 812/16

    Freistellung - Vollstreckung - Weiterbeschäftigungsanspruch - Rückforderung -

    Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG, Urteil vom 04. August 2015 - 3 AZR 137/13 -, BAGE 152, 164-193, Rn. 30; BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 991/13 -, Rn. 20, juris; BAG, Urteil vom 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 -, Rn. 35, juris) .
  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 522/15

    Bestimmtheit eines Feststellungsantrags

    Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. nur BAG 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 35, BAGE 153, 20; 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21; 21. Januar 2014 - 3 AZR 362/11 - Rn. 57 mwN) .
  • BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 132/16

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

    Es trifft zwar zu, dass ein Streit der Parteien über die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs jedenfalls dann im Ausgangsverfahren auszutragen ist, wenn der Vergleich nicht allein aus Gründen unwirksam ist, die erst nach seinem Abschluss entstanden sind (BAG 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 16, BAGE 153, 20) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.06.2017 - 6 Sa 400/16

    Auskunft und Schadensersatz - Stufenklage - entgangene Liquidationseinnahmen

    Ebenso sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. BAG 25 Januar 2017 - 4 AZR 522/15 - Rn. 25; 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 35; 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 21; 21. Januar 2014 - 3 AZR 362/11 - Rn. 57 mwN, zitiert nach juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.01.2017 - 5 Sa 384/16

    Anfechtung eines Prozessvergleichs und Wiedereinstellungsanspruch

    Werden hinsichtlich eines Prozessvergleichs sowohl anfängliche als auch nachträgliche Mängel geltend gemacht, ist die Klärung seiner Wirksamkeit im Ausgangsverfahren herbeizuführen (vgl. BAG 24.09.2015 - 2 AZR 716/14 - Rn. 16, 17 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2018 - 7 Sa 389/17

    Weiterbeschäftigungsanspruch nach Beendigungsvergleich und behauptetem Wegfall

    Der Irrtum der Parteien muss sich auf einen streitausschließenden Umstand beziehen (BAG, Urteil vom 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 - NZA 2016, 716 Rz. 22).
  • ArbG Heilbronn, 16.03.2017 - 8 Ca 161/16

    Anfechtung - Auslegung - fehlerhafte Protokollierung - Feststellung der

    Einer neuen Klage, mit der das ursprüngliche Prozessziel bei unverändert gebliebenem Streitgegenstand weiter verfolgt werden soll, stünde der Einwand anderweitiger Rechtshängigkeit entgegen, weil der unwirksame Prozessvergleich nicht zur Beendigung des Ursprungsverfahrens geführt hätte (BAG 24.09.2015 - 2 AZR 716/14).
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