Rechtsprechung
   BAG, 21.01.1982 - 2 AZR 759/79   

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https://dejure.org/1982,18257
BAG, 21.01.1982 - 2 AZR 759/79 (https://dejure.org/1982,18257)
BAG, Entscheidung vom 21.01.1982 - 2 AZR 759/79 (https://dejure.org/1982,18257)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 (https://dejure.org/1982,18257)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 06.01.2004 - 9 AZR 680/02

    Anforderungen an Revisionsbegründung

    Diese Vorschrift setzt jedoch die Zulässigkeit der Revision voraus (vgl. BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 -).

    Dem Revisionsgericht ist dann eine Sachprüfung verwehrt (vgl. BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 - Grunsky in Stein/Jonas ZPO 21. Aufl. § 554 Rn. 9).

  • BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 616/06

    Arbeitszeit und Entgelt - Werksfeuerwehr in der chemischen Industrie

    Nachdem sie diesen Weg nicht beschritten haben, können sie in der Revisionsinstanz nicht damit gehört werden, das Urteil gehe von einer Tatsache als unstreitig aus, die in Wirklichkeit streitig gewesen sei (BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 -).
  • BAG, 02.05.2014 - 2 AZR 490/13

    Zulässigkeit der Revision - Revisionsbegründung

    Solche Feststellungen können nicht mit einer Verfahrensrüge in der Revision, sondern nur mit einem Antrag auf Tatbestandsberichtigung nach § 320 ZPO bekämpft werden (BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 - zu II 3 b der Gründe; BGH 8. Januar 2007 - II ZR 334/04 - Rn. 11, jeweils mwN) .

    Der gerichtliche Tatbestand geht dem Schriftsatzvorbringen vor, weil es möglich ist, dass dieses im letzten Verhandlungstermin fallen gelassen wurde (BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 - aaO) .

  • BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 861/06

    Tarifliches Weihnachtsgeld - Tarifauslegung

    Da sie diesen Weg nicht beschritten hat, kann sie in der Revisionsinstanz nicht damit gehört werden, das Urteil gehe von einer Tatsache aus, die in Wirklichkeit unrichtig oder zumindest streitig gewesen sei (BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 -).
  • BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 778/06

    Tarifliche Arbeitszeitverkürzung für angestellten Hochschulprofessor

    Dem steht nicht entgegen, dass diese Feststellung nicht im formellen Tatbestand (§ 313 Abs. 1 Nr. 5 ZPO), sondern in den Entscheidungsgründen wiedergegeben ist (Senat 14. Juni 1967 - 4 AZR 282/66 - BAGE 19, 342; BAG 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 -).
  • BAG, 14.06.1984 - 2 AZR 215/83
    Wie die Beklagte zutreffend ausführt, ist eine Revision allerdings dann unzulässig, wenn ausschließlich unzulässige Rügen erhoben werden (vgl. RGZ 113» 166, 168; 149, 157, 165; Senatsurteil vom 21. Januar 1982 - 2 AZR 759/79 - n.v.).
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