Rechtsprechung
   BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 789/06   

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https://dejure.org/2007,8427
BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 789/06 (https://dejure.org/2007,8427)
BAG, Entscheidung vom 29.11.2007 - 2 AZR 789/06 (https://dejure.org/2007,8427)
BAG, Entscheidung vom 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 (https://dejure.org/2007,8427)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Änderungskündigung zur Absenkung der bisherigen Vergütung; Notwendigkeit des Vorschlages einer vom Arbeitnehmer billigerweise hinzunehmenden Änderungen für die Wirksamkeit einer betriebsbedingten ordentlichen Änderungskündigung; Vorliegen eines dringenden betrieblichen Erfordernisses zur Änderung von Arbeitsbedingungen bei drohender Betriebsstilllegung oder Belegschaftsreduzierung infolge einer Unrentabilität des Betriebs; Erfordernis eines Sanierungsbeitrages der Arbeitnehmer in Form der Kürzung des Weihnachtsgeldes als betrieblicher Grund zur Änderungskündigung i.S.v. §§ 1 Abs. 2 , 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG); Ersatz von Rechtsnormen eines Tarifvertrags durch eine wirksame unter Vorbehalt angenommene Änderungskündigung

  • bag-urteil.com

    Änderungskündigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Literaturauffassung übersieht darüber hinaus, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts selbst eine Entgeltabsenkung im Wege der Änderungskündigung möglich ist (sh. nur BAG 26. Juni 2008 - 2 AZR 139/07 - Rn. 18 ff.; 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 13 ff.) , an deren Wirksamkeit lediglich höhere Anforderungen gestellt werden, da sie einen nachhaltigen Eingriff in das arbeitsvertraglich vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung bedeutet (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 371/94 - BAGE 79, 159; 1. Juli 1999 - 2 AZR 826/98 -) .
  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 990/13

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

    Darüber hinausgehende Verpflichtungen der Beklagten gegenüber den Arbeitnehmern, die innerhalb des Unternehmens weiterbeschäftigt werden sollten, enthält dieser Passus nicht (ebenso hinsichtlich derselben Klausel BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 21) .
  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 191/10

    Widerruf - AGB-Kontrolle - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

    Änderungskündigungen hätten dem Gebot der Verhältnismäßigkeit (vgl. BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 12; 15. Januar 2009 - 2  AZR 641/07  - Rn. 15, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 141; 8. Oktober 2009 - 2  AZR 235/08  - Rn. 18, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 143 = EzA KSchG § 2 Nr. 75) nicht standhalten können.
  • BAG, 20.10.2017 - 2 AZR 783/16

    Staateninsolvenz - Änderungskündigung zur Entgeltabsenkung

    Auch ist allgemein anerkannt, dass Geldmangel als solcher den Schuldner nicht entlastet (BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 15) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.08.2015 - 19 Sa 819/15

    Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund des

    Zutreffender Prüfungsmaßstab für die Frage der Wirksamkeit der Änderungskündigung ist hier die Rechtsprechung des BAG zur Entgeltreduzierung (etwa BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 12 ff., zit. nach juris).

    Allerdings ist bei der Frage der Zumutbarkeit des Festhaltens an den bisherigen Vertragsbedingungen auch der Aspekt der Dauer und Nachhaltigkeit nicht außer Acht zu lassen (vgl. BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 28, zit. nach juris).

    Auf möglicherweise weniger einschneidende Eingriffe in das Vertragsgefüge wurde vom Arbeitsgericht auch schon hingewiesen (S. 9 des Urteils, Bl. 96 d.A.; in Übereinstimmung mit BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 28, zit. nach juris).

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 61/14

    Dynamische Bezugnahme auf Tarifvertrag - Betriebsübergang

    Literaturauffassung übersieht darüber hinaus, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts selbst eine Entgeltabsenkung im Wege der Änderungskündigung möglich ist (sh. nur BAG 26. Juni 2008 - 2 AZR 139/07 - Rn. 18 ff.; 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 13 ff.) , an deren Wirksamkeit lediglich höhere Anforderungen gestellt werden, da sie einen nachhaltigen Eingriff in das arbeitsvertraglich vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung bedeutet (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 371/94 - BAGE 79, 159; 1. Juli 1999 - 2 AZR 826/98 -) .
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 443/15

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

    Literaturauffassung übersieht darüber hinaus, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts selbst eine Entgeltabsenkung im Wege der Änderungskündigung möglich ist (sh. nur BAG 26. Juni 2008 - 2 AZR 139/07 - Rn. 18 ff.; 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 13 ff.) , an deren Wirksamkeit lediglich höhere Anforderungen gestellt werden, da sie einen nachhaltigen Eingriff in das arbeitsvertraglich vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung bedeutet (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 371/94 - BAGE 79, 159; 1. Juli 1999 - 2 AZR 826/98 -) .
  • BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 22/07

    Änderungskündigung

    Die Auslegung des Aktienkaufvertrages durch das Landesarbeitsgericht in dem Parallelverfahren - 2 AZR 789/06 - lässt wesentlichen Auslegungsstoff unberücksichtigt und verletzt damit, §§ 133, 157 BGB.
  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 992/13

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

    Darüber hinausgehende Verpflichtungen der Beklagten gegenüber den Arbeitnehmern, die innerhalb des Unternehmens weiterbeschäftigt werden sollten, enthält dieser Passus nicht (ebenso hinsichtlich derselben Klausel BAG 29. November 2007 - 2 AZR 789/06 - Rn. 21) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.03.2009 - 10 Sa 393/07

    Änderungskündigung zur Entgeltkürzung wegen Insolvenzgefahr

    I. Die Berufungskammer ist nach dem Ergebnis der durchgeführten Beweisaufnahme nicht davon überzeugt, dass sich die Beklagte im Zeitpunkt des Zugangs der Änderungskündigung im März 2004 in einer "konkret insolvenzbedrohten Lage" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG Urteil vom 01.03.2007 - 2 AZR 580/05 - AP Nr. 207 zu § 626 BGB sowie BAG Urteile vom 29.11.2007 - 2 AZR 789/06, 2 AZR 1095/06, 2 AZR 17/07, 2 AZR 22/07; nicht amtlich veröffentlicht) befunden hat.
  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 991/13

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

  • BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 1095/06

    Änderungskündigung

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 192/10

    Widerruf - AGB-Kontrolle - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 193/10

    Widerruf - AGB-Kontrolle - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 194/10

    Widerruf - AGB-Kontrolle - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 196/10

    Widerruf - AGB-Kontrolle - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.12.2016 - 17 Sa 1448/16

    Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage;

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