Rechtsprechung
   BAG, 10.09.2009 - 2 AZR 822/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1020
BAG, 10.09.2009 - 2 AZR 822/07 (https://dejure.org/2009,1020)
BAG, Entscheidung vom 10.09.2009 - 2 AZR 822/07 (https://dejure.org/2009,1020)
BAG, Entscheidung vom 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 (https://dejure.org/2009,1020)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheit eines Änderungsangebots bei Änderungskündigungen

  • bag-urteil.com

    Änderungskündigung - Bestimmtheit des Änderungsangebots

  • RA Kotz

    Änderungskündigungen (mehrere) zur selben Zeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 145; KSchG § 1; KSchG § 2 S. 1
    Bestimmtheit des Änderungsangebots bei Änderungskündigungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderungskündigungen dutzendweise

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Änderungsangebot bei Änderungskündigung - Arbeitsbedingungen müssen klar sein!

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Änderungskündigung: Unklarheiten gehen zu Lasten des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Widersprüchliche Änderungskündigung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "nderungsangebot muss künftige Arbeitsbedingungen zweifelsfrei erkennen lassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 132, 78
  • NJW 2010, 1161
  • MDR 2010, 509
  • NZA 2010, 333
  • BB 2010, 1031
  • BB 2010, 567
  • DB 2010, 563
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    In der hierzu bisher ergangenen Rechtsprechung insbesondere des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts ist insoweit darauf abgestellt worden, ob sich das Änderungsangebot auf die für die Fortsetzung der Tätigkeit des Arbeitgebers "erforderlichen" Anpassungen beschränkt (vgl. BAG 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - BAGE 132, 78) .
  • BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 523/10

    Änderungskündigung

    Im Rahmen von § 1 Abs. 2 Satz 1 iVm. § 2 KSchG ist dabei zu prüfen, ob das Beschäftigungsbedürfnis für den Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist (BAG 29. September 2011 - 2 AZR 451/10 - Rn. 17, PersR 2012, 90; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 24, BAGE 132, 78) .

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 29. September 2011 - 2 AZR 451/10 - Rn. 17, aaO; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 24, aaO) .

    Das mit der Kündigung unterbreitete Änderungsangebot muss eindeutig bestimmt, zumindest bestimmbar sein (BAG 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 15, BAGE 132, 78; 15. Januar 2009 - 2 AZR 641/07 - Rn. 16 mwN, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 141 = EzAÜG KSchG Nr. 30) .

    Sie führen zur Unwirksamkeit der Änderungskündigung (BAG 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 15 mwN, aaO) .

    Die Auslegung typischer Willenserklärungen unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 102/08 - Rn. 28, AP BGB § 133 Nr. 58; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 18 mwN, BAGE 132, 78) .

  • BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 296/11

    Wirksamkeit einer Versetzung - Stationierung einer Purserette bei einer

    Im Rahmen von § 1 Abs. 2 Satz 1 iVm. § 2 KSchG ist dabei zu prüfen, ob das Beschäftigungsbedürfnis für den Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist (st. Rspr., vgl. zuletzt BAG 29. September 2011 - 2 AZR 451/10 - Rn. 17, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 151 = EzA KSchG § 2 Nr. 82; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 24, BAGE 132, 78) .

    Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 29. September 2011 - 2 AZR 451/10 - aaO; 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - aaO) .

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