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   BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15   

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https://dejure.org/2015,17940
BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 (https://dejure.org/2015,17940)
BAG, Entscheidung vom 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 (https://dejure.org/2015,17940)
BAG, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 (https://dejure.org/2015,17940)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 108 Abs 2 BPersVG, § 67 Abs 2 PersVG ST 2004, § 138 Abs 2 ZPO
    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • kanzlei.biz

    Außerordentliche Kündigung - Herstellung von Raubkopien am Arbeitsplatz

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • hensche.de

    Tatkündigung, Raubkopien, Surfen am Arbeitsplatz, Kündigung: Verdachtskündigung, Verdachtskündigung, Kündigung: Straftat, Kündigung: Fristlos

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • rewis.io

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater ?Raubkopien? kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (63)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing kann zur fristlosen Kündigung führen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Ressourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Resourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Dienst-PC rechtfertigen fristlose Kündigung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • heise.de (Pressebericht, 17.07.2015)

    "Raubkopien" am Arbeitsplatz können Kündigungsgrund sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Raubkopien auf dem Firmenrechner

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopieren am Arbeitsplatz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung bei Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" möglich

  • mueller.legal (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung bei Fertigen von Raubkopien in großer Menge

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Nutzung dienstlicher Resourcen zur Herstellung von Raubkopien kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Massenhaft Raubkopien angefertigt - Angestellter fliegt aus dem öffentlichen Dienst, weil er dienstliche Ressourcen privat nutzte

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Dienst PC = Fristlose Kündigung!

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz - Darlegungslast im Kündigungsschutzprozess - eigene Ermittlungen des Arbeitgebers - Beginn der Zwei-Wochen-Frist - Beteiligung des Personalrats

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.07.2015)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung rechtens - Raubkopien mit Dienst-Drucker hergestellt - Rauswurf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien = außerordentliche Kündigung

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Darf der Chef der IT-Abteilung eines Gerichts wegen tausendfacher Raubkopien gekündigt werden?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf Dienst-PC

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kein Gleichbehandlungsgrundsatz bei verhaltensbedingter Kündigung

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Eine außerordentliche Kündigung ist bei der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien gerechtfertigt´

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wer am Dienstrechner Raubkopien zieht, gefährdet seinen Arbeitsplatz

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.08.2015)

    Kündigung wegen privater Geschäfte am Dienst-PC

  • esche.de (Pressemitteilung)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte Privatnutzung des Dienstcomputers

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn dienstliche Computer von Arbeitnehmern für private Kopiervorgänge genutzt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unbefugte private Nutzung des dienstlichen Computers kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Kosten des Arbeitgebers

  • weka.de (Kurzinformation)

    Dienstliche Hardware: Nutzung für private Zwecke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beim Herstellen von Raubkopien auf seinem dienstlichen Computer wird eine fristlose Kündigung riskiert

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Herstellung von Raubkopien auf Dienstcomputer kann fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzung betrieblicher Ressourcen zur Herstellung von Raubkopien kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Raubkopierer-Urteil: Kündigung wegen Raubkopien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Böse ist immer und überall..

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wirksam bei unerlaubter Nutzung von PC und Material des Arbeitgebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Arbeitsvertrags bei Raubkopien?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz bei außerordentlicher, verhaltensbedingter Kündigung unanwendbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Raubkopien

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kündigung wegen Erstellung von Raubkopien mit Dienst-PC rechtmäßig

  • esche.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Raubkopien berechtigen zur Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Justizangestellten wegen Anfertigung von Raubkopien

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Herstellung privater Raubkopien

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung nach "Raubkopieren"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen - Erlaubnis zur privaten Nutzung des PCs gestattet nicht automatisch Kopier- und Brennvorgänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Raubkopien am OLG

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen illegaler Downloads

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 161
  • MMR 2015, 13
  • MMR 2016, 568
  • BB 2016, 505
  • DB 2016, 419
  • DB 2016, 837
 
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Wird zitiert von ... (185)Neu Zitiert selbst (49)

  • BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 1039/06

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen tätlicher

    Auszug aus BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
    In einer solchen Situation kann der Arbeitnehmer gehalten sein, dem Arbeitgeber durch nähere Angaben weiteren Sachvortrag zu ermöglichen (BAG 21. Juni 2012 - 2 AZR 694/11 - Rn. 52, BAGE 142, 188; 18. September 2008 - 2 AZR 1039/06 - Rn. 31) .

    Kommt er in einer solchen Prozesslage seiner sekundären Darlegungslast nicht nach, gilt das tatsächliche Vorbringen des Arbeitgebers - soweit es nicht völlig "aus der Luft gegriffen" ist - iSv. § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden (vgl. BAG 18. September 2008 - 2 AZR 1039/06 - aaO) .

    Sie dient lediglich dazu, es dem kündigenden Arbeitgeber als primär darlegungs- und beweispflichtiger Partei zu ermöglichen, weitere Nachforschungen anzustellen und sodann substantiiert zum Kündigungsgrund vorzutragen und ggf. Beweis anzutreten (zu den Einzelheiten vgl. BAG 18. September 2008 - 2 AZR 1039/06 - Rn. 33) .

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 736/13

    Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Betriebsrats

    Auszug aus BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
    Zu einer vollständigen und wahrheitsgemäßen Information gehört darüber hinaus die Unterrichtung über Tatsachen, die ihm - dem Arbeitgeber - bekannt und für eine Stellungnahme des Betriebsrats möglicherweise bedeutsam sind, weil sie den Arbeitnehmer entlasten und deshalb gegen eine Kündigung sprechen können (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Rn. 14; 19. Juli 2012 - 2 AZR 352/11 - Rn. 41 mwN, BAGE 142, 339) .

    Die Anhörung zu der Absicht, das Arbeitsverhältnis (fristlos) zu kündigen, impliziert eine Abwägung zu Lasten des Arbeitnehmers (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Rn. 15; 21. November 2013 - 2 AZR 797/11 - Rn. 27, BAGE 146, 303) .

    Dabei ist auch auf den Gegenstand der nachgereichten Informationen Bedacht zu nehmen (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Rn. 27) .

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

    Auszug aus BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 44; 31. Mai 2007 - 2 AZR 276/06 - Rn. 42, BAGE 123, 1) .

    Dabei sind die Tatsacheninstanzen grundsätzlich frei darin, welche Beweiskraft sie den behaupteten Indiztatsachen im Einzelnen und in einer Gesamtschau beimessen (BAG 18. Juni 2015 - 2 AZR 480/14 - Rn. 35; allgemein zum Indizienbeweis BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 43) .

    Insoweit gelten die gleichen Anforderungen wie an eine Anhörung des Betriebsrats gemäß § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 57 mwN) .

  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35 mwN) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Ob der behauptete Kündigungsgrund vorliegt, beurteilt sich allein danach, ob die ihn tragenden und im Prozess mitgeteilten Tatsachen bewiesen sind oder nicht (BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15, Rz. 38).
  • BAG, 31.01.2019 - 2 AZR 426/18

    Ordentliche Verdachtskündigung - Sachvortragsverwertungsverbot

    Diese Behauptung war nicht völlig "aus der Luft gegriffen" (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 41) .

    Der Arbeitgeber braucht nicht jeder noch so entfernten Möglichkeit einer Entlastung des Arbeitnehmers nachzugehen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 38) .

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