Rechtsprechung
   BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 108 Abs 2 BPersVG, § 67 Abs 2 PersVG ST 2004, § 138 Abs 2 ZPO
    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • kanzlei.biz

    Außerordentliche Kündigung - Herstellung von Raubkopien am Arbeitsplatz

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626 Abs. 1 und 2
    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf dem Dienstrechner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (47)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Raubkopieren am Arbeitsplatz

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing kann zur fristlosen Kündigung führen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing kann zur fristlosen Kündigung führen

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Kündigung nach "Raubkopieren" im Oberlandesgericht Naumburg

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Ressourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Resourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Dienst-PC rechtfertigen fristlose Kündigung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigung, außerordentliche - Raubkopien, Herstellung von

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • heise.de (Pressebericht, 17.07.2015)

    "Raubkopien" am Arbeitsplatz können Kündigungsgrund sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopieren am Arbeitsplatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Raubkopien auf dem Firmenrechner

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung bei Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" möglich

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung bei Fertigen von Raubkopien in großer Menge

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Resourcen zur Herstellung von Raubkopien kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Eine außerordentliche Kündigung ist bei der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien gerechtfertigt´

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien = außerordentliche Kündigung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.08.2015)

    Kündigung wegen privater Geschäfte am Dienst-PC

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung rechtens - Raubkopien mit Dienst-Drucker hergestellt - Rauswurf

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beim Herstellen von Raubkopien auf seinem dienstlichen Computer wird eine fristlose Kündigung riskiert

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wer am Dienstrechner Raubkopien zieht, gefährdet seinen Arbeitsplatz

  • hartmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung nach Raubkopien auf dem Dienstrechner

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf Dienst-PC

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.07.2015)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung nach "Raubkopieren"

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kein Gleichbehandlungsgrundsatz bei verhaltensbedingter Kündigung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn dienstliche Computer von Arbeitnehmern für private Kopiervorgänge genutzt werden

  • esche.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

  • weka.de (Kurzinformation)

    Dienstliche Hardware: Nutzung für private Zwecke

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte Privatnutzung des Dienstcomputers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Kosten des Arbeitgebers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unbefugte private Nutzung des dienstlichen Computers kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

Besprechungen u.ä. (4)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen illegaler Downloads

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Raubkopien am OLG

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 161
  • MMR 2015, 13
  • MMR 2016, 568
  • BB 2016, 505
  • DB 2016, 419



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16  

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35 mwN) .
  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15  

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Die Würdigung des Berufungsgerichts wird in der Revisionsinstanz darauf hin überprüft, ob es anzuwendende Rechtsbegriffe in ihrer allgemeinen Bedeutung verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 22) .

    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54 mwN) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15  

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Ob der behauptete Kündigungsgrund vorliegt, beurteilt sich allein danach, ob die ihn tragenden und im Prozess mitgeteilten Tatsachen bewiesen sind oder nicht (BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15, Rz. 38).
  • ArbG Herne, 22.03.2016 - 5 Ca 2806/15  

    Volksverhetzende Äußerungen im Internet - außerordentliche Kündigung

    Selbst eine grob fahrlässige Unkenntnis setzt die Frist nicht in Gang (BAG, Urteil vom 16. Juli 2005 - 2 AzR 85/15 - Juris; Urteil vom 12. Februar 2005 - 6 AzR 815/13 EZA § 22 Berufsbildungsgesetz 2005 Nr. 1; Urteil vom 22. November 2012 - 2 AzR 732/11 - EZA § 626 BGB 2002 Ausschlussfrist Nr. 2).

    Sie darf im Allgemeinen nicht mehr als eine Woche betragen und nur bei Vorliegen besonderer Umstände werden (BAG, Urteil vom 16. Juli 2005 - 2 AzR 85/15 - a.a.O. Urteil vom 20. März 2014 - 2 AzR 1037/12 - EZA § 626 BGB 2002 Ausschlussfrist Nr. 6).

  • BAG, 28.09.2016 - 5 AZR 188/16  

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Revisionsrechtlich ist diese Würdigung allein daraufhin zu überprüfen, ob alle Umstände vollständig berücksichtigt und nicht Denk- und Erfahrungsgrundsätze verletzt wurden (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35 mwN) .
  • LAG Sachsen-Anhalt, 26.05.2016 - 6 Sa 23/16  

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung

    Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten des Revisionsverfahrens bei dem Bundesarbeitsgericht 2 AZR 85/15.

    Auf die von dem Landesarbeitsgericht für das beklagte Land zugelassene Revision hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - die vorgenannte Entscheidung aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kammer des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt zurückverwiesen.

    Darüber hinaus stellt die zweckwidrige Verwendung von Datenträgern, die auf Kosten des beklagten Landes bestellt wurden, einen eigenständigen Kündigungsgrund dar (BAG 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 32).

    Die Kammer wendet die von dem Bundesarbeitsgericht im vorangegangenen Revisionsverfahren 2 AZR 85/15 aufgestellten Rechtssätze auf den vorliegenden Einzelfall an.

  • LAG Düsseldorf, 13.06.2016 - 9 Sa 233/16  

    Präjudizielle Bindungswirkung eines Verfahrens nach § 104 BetrVG für das

    Auf der zweiten Stufe wird geprüft, ob die fristlose Kündigung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere unter Berücksichtigung des Ultima-Ratio-Prinzips gerechtfertigt ist (BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 569/14, juris; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 -, juris; BAG v. 27.9.2012 - 2 AZR 646/11; BAG v. 27.9.2012 - 2 AZR 955/11; BAG v. 19.4.2012 - 2 AZR 258/11; BAG v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227; BAG v. 12.05.2010 - 2 AZR 845/08; BAG v. 23.06.2009 - 2 AZR 103/08, Juris; BAG v. 19.04.2007 - 2 AZR 78/06, AP Nr. 77 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG v. 07.07.2005 - 2 AZR 581/04, BAGE 115, 195; KR/Fischermeier § 626 BGB Rz. 84).

    Ein solches Verhalten kann auch dann einen wichtigen Grund zur Kündigung darstellen, wenn die rechtswidrige Handlung nur geringfügigen, möglicherweise zu gar keinem Schaden geführt hat (BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 569/14, juris; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 -, juris; BAG v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227; BAG v. 13.12.2007 - 2 AZR 537/06, AP Nr. 210 zu § 626 BGB).

    Entscheidend ist die durch die Handlung zum Ausdruck kommende arbeitsrechtliche Pflichtverletzung (BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 569/14, juris; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 -, juris; BAG v. 10.6.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227; BAG v. 12.5.2010 - 2 AZR 845/08; BAG v. 13.12.2007 - 2 AZR 537/06, AP Nr. 210 zu § 626 BGB).

    Zu berücksichtigen sind aber regelmäßig das Gewicht und die Auswirkungen einer Vertragspflichtverletzung - etwa im Hinblick auf das Maß eines durch sie bewirkten Vertrauensverlusts und ihre wirtschaftlichen Folgen -, der Grad des Verschuldens des Arbeitnehmers, eine mögliche Wiederholungsgefahr sowie die Dauer des Arbeitsverhältnisses und dessen störungsfreier Verlauf (BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 569/14, juris; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 -, juris; BAG v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227, BAG v. 28.01.2010 - 2 AZR 1008/08, DB 2010, 1709; BAG v. 10.11.2005 - 2 AZR 623/04, AP Nr. 196 zu § 626 BGB).

  • BAG, 28.09.2016 - 5 AZR 220/16  

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Danach haben die Tatsacheninstanzen unter Berücksichtigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses einer ggf. durchgeführten Beweisaufnahme nach ihrer freien Überzeugung darüber zu befinden, ob sie eine tatsächliche Behauptung für wahr erachten oder nicht (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35 mwN) .
  • BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15  

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung

    Die Würdigung des Berufungsgerichts wird in der Revisionsinstanz daraufhin überprüft, ob es anzuwendende Rechtsbegriffe in ihrer allgemeinen Bedeutung verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (st. Rspr., BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 22; 26. September 2013 - 2 AZR 682/12 - Rn. 45, BAGE 146, 161) .
  • BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15  

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 21) .

    Die Würdigung des Berufungsgerichts wird in der Revisionsinstanz darauf hin überprüft, ob es anzuwendende Rechtsbegriffe in ihrer allgemeinen Bedeutung verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 22) .

    Sie dient lediglich dazu, es dem kündigenden Arbeitgeber als primär darlegungs- und beweispflichtiger Partei zu ermöglichen, weitere Nachforschungen anzustellen und sodann substanziiert zum Kündigungsgrund vorzutragen und ggf. Beweis anzutreten (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 41) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.09.2016 - 10 Sa 192/16  

    Außerordentliche Kündigung nach Datenschutzverstoß

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.02.2016 - 7 Sa 220/15  

    Aufnahme, heimliche; Kündigung, verhaltensbedingte; Notstand; Personalgespräch;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2016 - 5 Sa 95/16  

    Kündigung, fristlose; Schadensersatz; Fristlose Kündigung und Schadensersatz

  • LAG Düsseldorf, 22.12.2015 - 13 Sa 957/15  

    Fristlose Kündigung wegen Auseinandersetzung auf Karnevalsfeier?

  • LAG Baden-Württemberg, 26.08.2016 - 1 Sa 14/16  

    Echte Druck(änderungs)kündigung

  • LAG Hamm, 10.03.2016 - 15 Sa 451/15  

    Inkenntnissetzen iSv § 174 Satz 2 BGB; Beginn des Laufs der

  • ArbG Frankfurt/Main, 27.01.2016 - 6 Ca 4195/15  

    Darf der Chef illegal gedrehte Videos verwenden?

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2015 - 3 Sa 296/15  

    Belästigung, sexuelle; Darlegungslast, sekundäre; Kündigung, fristlose;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2016 - 5 Sa 222/15  

    Arbeitnehmerhaftung; Kündigung; Schlechtleistung; fristlose Kündigung und

  • LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15  

    Verdachtskündigung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.09.2016 - 10 Sa 485/16  
  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.06.2016 - 7 Sa 424/15  

    Arbeitsverweigerung, beharrliche; Ohrfeige; Tätlichkeit; Verdacht;

  • LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 66/16  

    Abmahnung, Entfernung und Rücknahme; Streitgegenstandsbegriff;

  • LAG Hamm, 26.11.2015 - 15 Sa 784/15  

    Tätlichkeit zwischen Arbeitnehmern bzw. Arbeitnehmer und - jetzigem -

  • LAG Nürnberg, 16.02.2016 - 7 Sa 388/15  

    Außerordentliche Kündigung - Dienst-PKW - Privatnutzung - steuerliche Behandlung

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