Rechtsprechung
   BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09   

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https://dejure.org/2010,2020
BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09 (https://dejure.org/2010,2020)
BAG, Entscheidung vom 30.09.2010 - 2 AZR 88/09 (https://dejure.org/2010,2020)
BAG, Entscheidung vom 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 (https://dejure.org/2010,2020)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • openjur.de

    Krankheitsbedingte Kündigung; Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Bundesarbeitsgericht

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 84 Abs 2 SGB 9
    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Wolters Kluwer

    Darlegungslast und Beweislast des Arbeitgebers bei krankheitsbedingter Kündigung; Verpflichtung zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung (krankheitsbedingte) - BEM und Betriebsratsbeteiligung

  • bag-urteil.com

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Betriebs-Berater

    Beweislast für leidensgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2; SGB IX § 84 Abs. 2
    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei krankheitsbedingter Kündigung; Verpflichtung zur Durchführung des betriebliches Eingliederungsmanagements

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Krankheit und das fehlende betriebliche Eingliederungsmanagement

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement und krankheitsbedingte Kündigung

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beweislast für leidensgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Fahrzeugdellen können ausgedellt werden

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung - Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Wiedereingliederungsmanagement auch in betriebsratslosen Betrieben erforderlich

Papierfundstellen

  • BAGE 135, 361
  • MDR 2011, 495
  • NZA 2011, 39
  • BB 2011, 180
  • DB 2011, 535
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung

    Ist dies der Fall, ist im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob diese Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden müssen - dritte Stufe (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11, BAGE 135, 361; 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 18) .
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13

    Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

    Der Arbeitnehmer muss hierauf erwidern, insbesondere darlegen, wie er sich eine Änderung des bisherigen Arbeitsplatzes oder eine anderweitige Beschäftigung vorstellt, die er trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben könne (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 14, BAGE 135, 361; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 16) .

    Dann ist es Sache des Arbeitgebers, hierauf seinerseits zu erwidern und ggf. darzulegen, warum eine solche Beschäftigung nicht möglich sei (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - aaO mwN) .

    Die Durchführung eines bEM setzt nicht voraus, dass bei dem betroffenen Arbeitnehmer eine Behinderung vorliegt (vgl. BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 27, BAGE 135, 361; 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 35, BAGE 123, 234) .

  • BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 565/14

    Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Eine Kündigung ist im Falle einer lang anhaltenden Krankheit sozial gerechtfertigt iSd. § 1 Abs. 2 KSchG, wenn eine negative Prognose hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit vorliegt - erste Stufe -, eine darauf beruhende erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen festzustellen ist - zweite Stufe - und eine Interessenabwägung ergibt, dass die betrieblichen Beeinträchtigungen zu einer billigerweise nicht mehr hinzunehmenden Belastung des Arbeitgebers führen - dritte Stufe - (BAG 20. November 2014 - 2 AZR 664/13 - Rn. 13; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11 mwN, BAGE 135, 361) .

    a) Bei krankheitsbedingter dauernder Leistungsunfähigkeit ist in aller Regel ohne Weiteres von einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen auszugehen (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11, BAGE 135, 361; 19. April 2007 - 2 AZR 239/06 - Rn. 18) .

    Eine solche Ungewissheit steht - so sie tatsächlich vorliegt - einer krankheitsbedingten dauernden Leistungsunfähigkeit dann gleich, wenn jedenfalls in den nächsten 24 Monaten mit einer Genesung nicht gerechnet werden kann (BAG 20. November 2014 - 2 AZR 664/13 - Rn. 14; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - aaO) .

    Die Verpflichtung zur Durchführung eines bEM trifft den Arbeitgeber nicht nur bei Erkrankungen behinderter Arbeitnehmer, sondern bei allen Arbeitnehmern (BAG 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 19; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 27, BAGE 135, 361) und unabhängig davon, ob im Beschäftigungsbetrieb ein Betriebsrat gewählt ist oder nicht (BAG 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - Rn. 32; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 28 ff., aaO) .

    Er hat von sich aus alle denkbaren oder vom Arbeitnehmer ggf. außergerichtlich genannten Alternativen zu würdigen und im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen weder eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes an dem Arbeitnehmer zuträgliche Arbeitsbedingungen noch die Beschäftigung auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz in Betracht kommt (BAG 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - Rn. 34; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 35, BAGE 135, 361; 10. Dezember 2009 - 2 AZR 400/08 - Rn. 19) .

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