Rechtsprechung
   BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 907/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,859
BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 907/06 (https://dejure.org/2008,859)
BAG, Entscheidung vom 05.06.2008 - 2 AZR 907/06 (https://dejure.org/2008,859)
BAG, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - 2 AZR 907/06 (https://dejure.org/2008,859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unwirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung aufgrund der Fehlerhaftigkeit der durchzuführenden Sozialauswahl; Bestimmung des Kreises der in die soziale Auswahl einzubeziehenden vergleichbaren Arbeitnehmer in erster Linie nach arbeitsplatzbezogenen Merkmalen; Durchführung eines Vergleichs der Sozialindikatoren unter den vergleichbaren Unternehmern; Ausklammerung von sog. Leistungsträgern aus der Sozialauswahl

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung (betriebsbedingte) - Sozialauswahl fehlerhaft

  • bag-urteil.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl

  • Betriebs-Berater

    Anforderungen an die Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 3
    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dbb.de PDF, S. 21 (Leitsatz)

    Anforderungen an die Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung - Auswahlrichtlinien

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialauswahl - Neue Entwicklungen zur Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BB-Kommentar zum Urteil des BAG vom 05.06.2008, Az.: 2 AZR 907/06 (Anforderungen an die Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung)" von RAin Dr. Kerstin Reiserer, FAin ArbR, original erschienen in: BB 2009, 447 - 448.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 1120
  • BB 2009, 447
  • DB 2008, 2143
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (67)

  • BAG, 18.10.2012 - 6 AZR 41/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Abgrenzung von Betriebsübergang und

    Die Sozialauswahl war betriebsbezogen durchzuführen (vgl. BAG 5. Juni 2008 - 2 AZR 907/06 - Rn. 23, AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 179 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 81; 15. Dezember 2005 - 6 AZR 199/05 - Rn. 24 f., AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 76 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 66) .
  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 790/12

    Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur

    In die Auswahlentscheidung sind diejenigen vergleichbaren Arbeitnehmer einzubeziehen, welche in demselben Betrieb beschäftigt sind (st. Rspr. BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 476/10 - Rn. 46; 5. Juni 2008 - 2 AZR 907/06 - Rn. 23; 31. Mai 2007 - 2 AZR 276/06 - Rn. 16, BAGE 123, 1) .

    Welcher Einarbeitungszeitraum dem Arbeitgeber zugemutet werden kann, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (BAG 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - zu III 2 c der Gründe, BAGE 114, 374; 5. Juni 2008 - 2 AZR 907/06 - Rn. 18).

  • LAG Baden-Württemberg, 09.12.2011 - 20 Sa 85/10

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit sozialer Auslauffrist -

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vom 05.06.2008 (2 AZR 907/06) sei nur in den Fällen, in denen hierdurch die Wertung des § 1 Abs. 3 KSchG "auf den Kopf gestellt" werde und zu einer grob fehlerhaften sozialen Auswahl führen würde, eine verfassungs- und gemeinschaftskonforme Einschränkung erforderlich.

    Tarifliche Unkündbarkeitsvereinbarungen, mit denen die ordentliche Kündigung ausgeschlossen wird, werden daher grundsätzlich als zulässig erachtet (BAG 05.06.2008 - 2 AZR 907/06; Bauer/Göpfert/Krieger, aaO, § 10 AGG Rn. 48; HaKo-Gallner/Mestwerdt, aaO, § 1 KSchG Rn. 849; MK-Thüsinig, AGG, 6. Aufl., § 10 AGG Rn. 44).

    Dies gilt auch für den Inhalt der hier maßgebenden Regelung des § 4.4 MTV, die die ordentliche Unkündbarkeit an die Vollendung des 53. Lebensjahres und eine dreijährige Betriebszugehörigkeit knüpft (BAG 05.06.2008 - 2 AZR 907/06).

    Allerdings ist in den Extremfällen, in denen die gesetzliche Wertung des § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG auf den Kopf gestellt würde, - also wenn beispielsweise ein 53-jähriger seit drei Jahren beschäftigter Arbeitnehmer ohne Unterhaltspflichten aufgrund der tariflichen Regelung aus der Sozialauswahl ausscheiden soll, während ein 52-jähriger seit 35 Jahren im Betrieb beschäftigter Arbeitnehmer mit mehrfachen Unterhaltspflichten zur Kündigung ansteht - die tarifliche Unkündbarkeitsregelung ggf. im Hinblick auf die Grundrechte des ordentlich kündbaren Mitarbeiters (Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 9 Abs. 3 GG in Form der negativen Koalitionsfreiheit) verfassungskonform bzw. im Hinblick auf die Regelungen zur Altersdiskriminierung (Art. 2 Abs. 2 b, Art. 6 Abs. 1 RL 2000/78/EG) gemeinschaftskonform einzuschränken oder für den Einzelfall durch einen ungeschriebenen Ausnahmetatbestand innerhalb der Tarifnorm anzupassen (BAG 05.06.2008 - 2 AZR 907/06; HaKo-Gallner/Mestwerdt, aaO, § 1 KSchG Rn. 851).

    § 4.4 MTV ist jedoch nicht insgesamt für unwirksam zu erachten (BAG 05.06.2008 - 2 AZR 907/06; aA APS/Kiel, aaO, 3. Aufl., § 1 KSchG Rn. 706).

    Die gebotene Grenze ist aber, entsprechend dem Maßstab in der gestrichenen Vorschrift des § 10 Ziffer 7 aF AGG, dort anzunehmen, wo die Fehlgewichtung durch den durch die ordentliche Unkündbarkeit eingeschränkten Auswahlpool zu einer grob fehlerhaften Auswahl führen würde (BAG 05.06.2008 - 2 AZR 907/06; HaKo-Gallner/Mestwerdt, aaO, § 1 KSchG Rn. 851; MK-Thüsing, § 10 AGG Rn. 44).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht