Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.04.2017 - 2 Ausl. 45/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 13.07.2016 - 26 KLs 18/16
- BGH, 11.04.2017 - 4 StR 615/16
- OLG Hamm, 13.04.2017 - 2 Ausl 32/17
- OLG Hamm, 25.04.2017 - 2 Ausl. 45/17
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 20.12.2019 - 1 AR 14/19
Entschließung einer Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde zur …
Dem Senat ist aus anderen Auslieferungsverfahren und Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte bekannt, dass die litauischen Haftbedingungen im regulären Strafvollzug trotz mancher Mängel den Europäischen Mindeststandards noch genügen, zumal die Republik Litauen fortwährend Maßnahmen zur Verbesserung des Strafvollzugs ergreift (vgl. CPT-Bericht vom 25. Juni 2019 zum Besuch im April 2018 in Litauen; OLG Hamm, Beschluss vom 25. April 2017, 2 Ausl 45/17, unter Hinweis auf Länderreport 2016 des US Department of State zur Menschenrechtspraxis in Litauen, zit. nach juris, dort Rn. 25;… siehe auch KG aaO.). - KG, 22.08.2017 - 151 AuslA 78/17
Auslieferung nach Litauen zum Zweck der Strafverfolgung: Haftbedingungen als …
Die Angaben des Justizministeriums der Republik Litauen finden zudem Bestätigung von dritter Seite (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25. April 2017 - III - 2 Ausl. 45/17 - unter Hinweis auf den Länderreport 2016 des US Department of State zur Menschenrechtslage in Litauen).
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