Rechtsprechung
   BVerwG, 15.07.2010 - 2 B 104.09   

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https://dejure.org/2010,12818
BVerwG, 15.07.2010 - 2 B 104.09 (https://dejure.org/2010,12818)
BVerwG, Entscheidung vom 15.07.2010 - 2 B 104.09 (https://dejure.org/2010,12818)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 (https://dejure.org/2010,12818)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG
    Bewertung einer mündlichen Prüfungsleistung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Wiederholung der unterrichtspraktischen Prüfung im Rahmen der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Grundschulen und Hauptschulen wegen Befangenheit der Prüfungskommission; Pflicht der Prüfungskommission zur Begründung der Bewertung einer berufsrelevanten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Wiederholung der unterrichtspraktischen Prüfung im Rahmen der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Grundschulen und Hauptschulen wegen Befangenheit der Prüfungskommission; Pflicht der Prüfungskommission zur Begründung der Bewertung einer berufsrelevanten ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 10.04.2019 - 6 C 19.18

    Überdenkensverfahren bei mündlichen berufsbezogenen Abschlussprüfungen

    Dieser Informationsanspruch soll den Prüfling in den Stand versetzen, diejenigen Informationen zu erhalten, die er benötigt, um feststellen zu können, ob die rechtlichen Vorgaben und Grenzen der Prüfung, insbesondere der Beurteilung seiner Leistungen, eingehalten worden sind (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 5, 8 und vom 8. November 2005 - 6 B 45.05 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 408 Rn. 6, jeweils m.w.N.).

    Ändert er eine Einzelwertung, weil er den Einwendungen Rechnung trägt, muss er weiter entscheiden, ob dies Auswirkungen für die Benotung hat (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1994 - 6 C 4.93 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 334 S. 34, 36 f.; Beschlüsse vom 11. Juni 1996 - 6 B 88.95 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 368 S. 142, vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 10 und vom 19. Mai 2016 - 6 B 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:190516B6B1.16.0] - juris Rn. 14).

    Aufgrund dieses Zwecks muss jeder Prüfer seine Bewertungen eigenständig überdenken, so dass nicht ausgeschlossen ist, dass die Prüfer in jeweils unterschiedlichem Umfang die vorgebrachten Einwendungen für begründet bzw. unbegründet erachten (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Februar 1993 - 6 C 35.92 - BVerwGE 92, 132 und vom 30. Juni 1994 - 6 C 4.93 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 334 S. 34, 36 f.; Beschlüsse vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 10 und vom 9. Oktober 2012 - 6 B 39.12 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 417; grundlegend: BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81 und 213/83 - BVerfGE 84, 34 ).

    Weder die Prüfungsbehörde noch die Verwaltungsgerichte im Rahmen ihrer gerichtlichen Kontrolle sind ermächtigt, substantiierte Einwendungen selbst auf ihre Berechtigung zu überprüfen oder in größerem Umfang vorgebrachte Einwendungen, die nur in Teilen substantiiert sind, in dem Sinne "vorzustrukturieren", dass sie die substantiierten Einwendungen herausfiltern und diese isoliert der Prüfungskommission vorlegen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 13).

  • BVerwG, 21.12.2016 - 2 B 108.15

    Arithmetische Notenermittlung und Dokumentationspflicht bei mündlichen

    Die Form der Bekanntgabe der Gründe, die einen Prüfungsausschuss als Kollegium dazu bewogen haben, eine Prüfungsleistung als nicht bestanden zu bewerten, ist verfassungsrechtlich nicht vorgegeben (BVerwG, Beschluss vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 6 ff.).
  • BVerwG, 21.12.2016 - 2 B 109.15

    Wiederholung des Prüfungsunterrichts für die Fächer Deutsch und Erdkunde im

    Die Form der Bekanntgabe der Gründe, die einen Prüfungsausschuss als Kollegium dazu bewogen haben, eine Prüfungsleistung als nicht bestanden zu bewerten, ist verfassungsrechtlich nicht vorgegeben (BVerwG, Beschluss vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 6 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 19 A 1154/18

    Umfang des Informationsanspruchs eines Lehramtsanwärters; Mitteilung der

    BVerwG, Beschlüsse vom 21. Dezember 2016 - 2 B 108.15 -, juris, Rn. 14, und vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 -, juris, Rn. 5 f.; Urteil vom 6. September 1995 a. a. O., Rn. 20-22, m. w. N.; OVG NRW, Beschlüsse vom 19. März 2013 - 19 A 100/12 -, S. 3 des Beschlussabdrucks, und vom 4. Oktober 2011 - 19 A 2287/10 -, S. 2 des Beschlussabdrucks.
  • BVerwG, 12.07.2013 - 1 WNB 2.13

    Musterlösung als Voraussetzung für die Nachvollziehbarkeit einer Prüferbewertung

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, unter anderem durch das von der Beschwerde erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Dezember 1992 - BVerwG 6 C 3.92 - (NVwZ 1993, 677 = BVerwGE 91, 262 = juris Rn. 21, 27, 28; vgl. außerdem z.B. Urteil vom 6. September 1995 - BVerwG 6 C 18.93 - BVerwGE 99, 185 = Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 356 und Beschluss vom 15. Juli 2010 - BVerwG 2 B 104.09 - juris Rn. 5, 6 jeweils m.w.N.) ist grundsätzlich geklärt, dass das Grundrecht auf freie Berufswahl gemäß Art. 12 Abs. 1 GG und das Recht auf effektiven Rechtsschutz gemäß Art. 19 Abs. 4 GG erfordern, dass die Prüfer die Bewertung einer schriftlichen berufsrelevanten Prüfungsleistung schriftlich begründen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - 19 A 1881/10

    Hinreichende Bestimmtheit der für Lehramtsprüfungen in Nordrhein-Westfalen

    vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 15.7.2010 2 B 104.09 , juris, Rdn. 8.
  • VG Bayreuth, 28.03.2014 - B 1 K 10.309

    Mündliche Prüfung für Anerkennung als Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie

    Es handelt sich dabei entgegen der Meinung des Klägers nicht um eine Stützung der ursprünglichen Bewertung durch neues Vorbringen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, sondern vielmehr um eine Erläuterung und Ergänzung der bereits im Widerspruchsverfahren und bei der Abhilfeentscheidung vom 14.12.2009 vertretenen Auffassung, dass die Anerkennung des Führens der begehrten Facharztbezeichnung noch den Nachweis der erforderlichen Kenntnisse durch eine mündliche Divergenzprüfung als Erstprüfung aufgrund des bei der Prüfung am 06.10.2009 geprüften unzulässigen Prüfungsstoffes erfordert (vgl. hierzu BVerwG, B.v. 15.7.2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 9/10; B.v. 6.3.2000 - 6 B 8.00 - BayVBl 2000, 635 - juris Rn. 3/4).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2017 - 5 N 17.16

    Erste Staatsprüfung Lehramt Studienrat; mündliche Prüfung Chemie;

    Die Form der Bekanntgabe der Gründe, die einen Prüfungsausschuss als Kollegium dazu bewogen haben, eine Prüfungsleistung als nicht bestanden zu bewerten, ist verfassungsrechtlich nicht vorgegeben (BVerwG, Beschluss vom 15. Juli 2010 - 2 B 104.09 - juris Rn. 6 ff.).
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