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   BVerwG, 25.05.2012 - 2 B 133.11   

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https://dejure.org/2012,13268
BVerwG, 25.05.2012 - 2 B 133.11 (https://dejure.org/2012,13268)
BVerwG, Entscheidung vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 (https://dejure.org/2012,13268)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 (https://dejure.org/2012,13268)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BDG § 13; LDG BW §§ 2, 25, 26 Abs. 1, § 31 Abs. 1; BeamtStG § 63 Abs. 3 Satz 2; BRRG § 127 Nr. 2; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2, § 133 Abs. 3 Satz 3
    Außerdienstlicher Besitz kinderpornografischen Materials; Dienstbezug außerdienstlichen Fehlverhaltens; Orientierungsrahmen für die Bestimmung der Disziplinarmaßnahme; Gesamtwürdigung aller bemessungsrelevanten Gesichtspunkte; Autoritäts- und Ansehensverlust von Lehrern; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BDG § 13
    Außerdienstlicher Besitz kinderpornografischen Materials; Dienstbezug außerdienstlichen Fehlverhaltens; Orientierungsrahmen für die Bestimmung der Disziplinarmaßnahme; Gesamtwürdigung aller bemessungsrelevanten Gesichtspunkte; Autoritäts- und Ansehensverlust von Lehrern; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    §§ 25 ff DG BW, § 25 DG BW, § 31 Abs 1 DG BW, § 184b Abs 4 StGB, § 63 Abs 3 S 2 BeamtStG
    Lehrer; außerdienstlicher Besitz kinderpornografischen Materials; disziplinarrechtliche Ahndung; Regelungskonzept der §§ 25 ff. DG BW

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung einer Disziplinarmaßnahme aufgrund einer Gesamtwürdigung aller bemessungsrelevanten Gesichtspunkte; Bestimmung einer Disziplinarmaßnahme für den außerdienstlichen Besitz kinderpornografischen Materials anhand eines Orientierungsrahmens bei Lehrern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung einer Disziplinarmaßnahme aufgrund einer Gesamtwürdigung aller bemessungsrelevanten Gesichtspunkte; Bestimmung einer Disziplinarmaßnahme für den außerdienstlichen Besitz kinderpornografischen Materials anhand eines Orientierungsrahmens bei Lehrern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Lehrer und seine außerdienstlichen Kinderpornos

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 607
 
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Wird zitiert von ... (146)

  • BVerwG, 18.06.2015 - 2 C 9.14

    Amtsbezug; außerdienstliches Verhalten; berufserforderliches Vertrauen; Besitz

    Anders als Erziehern oder Lehrern (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 12 Rn. 15 ff.; Beschlüsse vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 17 und vom 19. März 2013 - 2 B 17.12 - juris Rn. 7) ist Polizeibeamten zwar keine spezifische Dienstpflicht zu Schutz und Obhut gerade von Kindern auferlegt.

    Aus der Intensität der verhängten Strafe hat der Gesetzgeber unwiderleglich auf das Ausmaß der Vertrauensbeeinträchtigung geschlossen (vgl. zur Berücksichtigung der Höhe der gegen den Beamten verhängten Strafe auch BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 10).

    Weist ein Dienstvergehen indes - wie hier - hinreichenden Bezug zum Amt des Beamten auf, reicht der Orientierungsrahmen für die mögliche Disziplinarmaßnahme auch für mittelschwere Straftaten, für die eine Strafandrohung von Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren gilt, bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 12 Rn. 24; Beschlüsse vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 9 ff. und vom 23. Januar 2014 - 2 B 52.13 - juris Rn. 8).

    Der Ausspruch der disziplinarrechtlichen Höchstmaßnahme wegen des Besitzes kinderpornographischer Schriften setzt deshalb voraus, dass das Verhalten aufgrund der Tatumstände, insbesondere also Anzahl, Art und Inhalt der Darstellungen, als besonders verwerflich einzustufen ist (BVerwG, Beschlüsse vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 11, vom 19. März 2013 - 2 B 17.12 - juris Rn. 5 und vom 5. April 2013 - 2 B 79.11 - juris Rn. 7).

    Auch bei weniger gravierenden Verurteilungen kann der Ausspruch der Strafverfolgungsorgane aber als Indiz für die Schwere einer außerdienstlich begangenen Straftat und für Abstufungen innerhalb des Orientierungsrahmens herangezogen werden (BVerwG, Beschlüsse vom 14. Mai 2012 - 2 B 146.11 - NVwZ-RR 2012, 658 Rn. 10 und vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 10, jeweils a.E.).

  • BVerwG, 24.10.2019 - 2 C 3.18

    Besitz von Kinderpornographie mit dem Beruf des Lehrers unvereinbar

    Aus der Höhe der verhängten Strafe hat der Gesetzgeber unwiderleglich auf das Ausmaß der Vertrauensbeeinträchtigung geschlossen (vgl. zur Berücksichtigung der Höhe der gegen den Beamten verhängten Strafe auch BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 10).

    cc) Weist ein Dienstvergehen indes - wie hier bei Lehrern - einen hinreichenden Bezug zum Statusamt des Beamten auf, reicht der Orientierungsrahmen für die mögliche Disziplinarmaßnahme auch für mittelschwere Straftaten, für die eine Strafandrohung von Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren gilt, bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 12 Rn. 24; Beschlüsse vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 9 ff. und vom 23. Januar 2014 - 2 B 52.13 - juris Rn. 8).

  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 6.14

    Feuerwehrbeamter; Rettungsassistent; Diebstahl; Ausnutzung der schutzlosen Lage

    Weist ein Dienstvergehen indes, wie bei einem Lehrer oder einem Polizeibeamten, hinreichenden Bezug zum Amt des Beamten auf, reicht der Orientierungsrahmen für die mögliche Disziplinarmaßnahme auch für mittelschwere Straftaten, für die eine Strafandrohung von Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren gilt, bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (BVerwG, Urteile vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 12 Rn. 24 und vom 18. Juni 2015 - 2 C 9.14 - NVwZ 2015, 1680 Rn. 33; Beschlüsse vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - NVwZ-RR 2012, 607 Rn. 9 ff. und vom 23. Januar 2014 - 2 B 52.13 - juris Rn. 8).
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