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   BVerwG, 31.05.2012 - 2 B 141.11   

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https://dejure.org/2012,13271
BVerwG, 31.05.2012 - 2 B 141.11 (https://dejure.org/2012,13271)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2012 - 2 B 141.11 (https://dejure.org/2012,13271)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - 2 B 141.11 (https://dejure.org/2012,13271)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerdienstlich begangener Besitz von kinderpornografischen Bilddateien und Videodateien durch einen Polizeiobermeister als schweres Dienstvergehen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 11.02.2014 - 2 B 37.12

    Außerdienstliches Fehlverhalten; Maßnahmebemessung; Orientierung am Strafrahmen;

    Gerade die Bewertung von Äußerungen oder Handlungen mit sexuellem Bezug hängt vielmehr maßgeblich von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab (Beschluss vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 - Rn. 8; hierzu auch Urteil vom 28. Februar 2013 - BVerwG 2 C 62.11 - NVwZ-RR 2013, 693 Rn. 40 m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 17.09.2013 - 8 DO 292/13

    Entfernung eines Kriminalbeamten aus dem Dienst - außerdienstlicher Besitz

    42 Eines Hinweises auf die Möglichkeit der Verschärfung der Disziplinarmaßnahme gegenüber der vom Verwaltungsgericht ausgesprochenen Zurückstufung (BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 2 B 141/11 - juris, Rdnr. 11) bedarf es nach Auffassung des Senats im Hinblick auf die mit diesem Ziel eingelegte Berufung des Klägers nicht.

    Hieran hält der Senat auch in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Orientierungsrahmen beim Besitz kinderpornografischer Schriften fest, wonach dem Strafrahmen besondere Bedeutung für das Ausmaß des Ansehensschadens zukommt (BVerwG, Urteile vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 -, Rdnr. 22, 23; - 2 C 13.10 -, Rdnr. 17; Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 2 B 29/10 -, Rdnr. 12 ff.; Beschluss vom 31. Mai 2012 - 2 B 141/11 -, Rdnr. 8, alle juris).

    Der Besitzer kinderpornografischer Bilder trägt durch seine Nachfrage nach solchen Darstellungen zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und damit zum Verstoß gegen ihre Menschenwürde bei (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 2 B 141/11 - Rdnr. 14, juris, unter Hinweis auf Urteile vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Rdnr. 16, und - 2 C 13.10 -, Rdnr. 19, zit. nach juris).

    Sollten die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Beschluss vom 31. Mai 2012 (- 2 B 141/11 -, Rdnr. 14, juris) dahin zu verstehen sein, dass es bei Polizeibeamten dem außerdienstlichen Besitz kinderpornografischer Schriften keinen Dienstbezug zumisst, folgt dem der Senat jedenfalls für Fälle der vorsätzlichen Verwirklichung des Straftatbestandes - wie hier - nicht.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2013 - 3d A 2670/10

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Beamten wegen sexuellen Missbrauchs seiner

    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 und 2 C 13.10 -, BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 2 B 141.11 -, juris; vom 21. Dezember 2010 - 2 B 29.10 -, a.a.O.
  • BVerwG, 20.06.2014 - 2 B 82.13

    Grundsätze bei Verhängung einer angemessenen Disziplinarmaßnahme i.R.d.

    Dabei hat es sich ersichtlich an den Ausführungen im zurückverweisenden Beschluss des Senats vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 - (Rn. 14) orientiert, in denen dargelegt wird, dass der Besitz kinderpornografischer Schriften ungleich schwerer wiegt als der Versand der Kurznachrichten.

    cc) Entgegen dem Vorbringen des Beklagten verstößt das Berufungsurteil durch die Ausführungen zur disziplinarrechtlichen Relevanz der SMS-Korrespondenz des Beklagten mit seiner früheren Lebensgefährtin auch nicht gegen die Bindungswirkung des zurückverweisenden Beschlusses des Senats vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 -.

    Hier ist ein Verstoß gegen die Bindungswirkung deshalb von vornherein ausgeschlossen, weil sich dem Beschluss des Senats vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 - (Rn. 14) gerade nicht die Aussage entnehmen lässt, das normabweichende Verhalten sei in keinem Fall maßnahmeverschärfend zu berücksichtigen.

  • OVG Thüringen, 07.05.2013 - 8 DO 472/11

    Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst - Besitz kinderpornographischer

    Hieran hält der Senat auch in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Orientierungsrahmen beim Besitz kinderpornografischer Schriften fest, wonach dem Strafrahmen besondere Bedeutung für das Ausmaß des Ansehensschadens zukommt (BVerwG, Urteile vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 -, Rdnr. 22, 23; - 2 C 13.10 -, Rdnr. 17; Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 2 B 29/10 -, Rdnr. 12 ff.; Beschluss vom 31. Mai 2012 - 2 B 141/11 -, Rdnr. 8, alle zit. nach juris).

    Der Besitzer kinderpornografischer Bilder trägt durch seine Nachfrage nach solchen Darstellungen zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und damit zum Verstoß gegen ihre Menschenwürde bei (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 2 B 141/11 - Rdnr. 14, zit. nach juris, unter Hinweis auf Urteile vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Rdnr. 16, und - 2 C 13.10 -, Rdnr. 19, zit. nach juris).

    Sollten die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Beschluss vom 31. Mai 2012 (- 2 B 141/11 -, Rdnr. 14, zit. nach juris) dahin zu verstehen sein, dass es bei Polizeibeamten dem Besitz kinderpornografischer Schriften keinen Dienstbezug zumisst, folgt dem der Senat jedenfalls für Fälle der vorsätzlichen Verwirklichung des Straftatbestandes - wie hier - nicht.

  • VGH Bayern, 05.11.2014 - 16a D 13.1132

    Disziplinarrecht Polizeiobermeister (BesGr. A 8); außerdienstliches

    Ebenso geht das Bundesverwaltungsgericht in dem Beschluss vom 31. Mai 2012 (2 B 141/11 - juris) bei einem Polizeiobermeister (Besoldungsgruppe A 8) im Polizeivollzugsdienst davon aus, dass der Besitz kinderpornographischer Bilder keinen Dienstbezug aufweist (a.A. OVG Lüneburg, U.v. 12.3.2013 - 6 LD 4/11 - juris; OVG Rheinland-Pfalz, U.v. 27.2.2013 - 3 A 11032/12 - juris).
  • BVerwG, 05.03.2014 - 2 B 111.13

    Entfernen eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis aufgrund der Gesamtwürdigung

    Gerade die Bewertung von Handlungen mit sexuellem Bezug hängt vielmehr maßgeblich von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab (Beschlüsse vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 - juris Rn. 8 und vom 11. Februar 2014 - BVerwG 2 B 37.12 - Rn. 13; hierzu auch Urteil vom 28. Februar 2013 - BVerwG 2 C 62.11 - NVwZ-RR 2013, 693 Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.04.2013 - 16a D 12.1440

    Polizeivollzugsbeamter im Innendienst; außerdienstliches Herunterladen von

    Ebenso geht das Bundesverwaltungsgericht in dem Beschluss vom 31. Mai 2012 (2 B 141/11 - juris - ) bei einem Polizeiobermeister (Besoldungsgruppe A 8) im Polizeivollzugsdienst davon aus, dass der Besitz kinderpornographischer Bilder hier keinen Dienstbezug aufweist (a.A. OVG Lüneburg U.v. 12.3.2013 - 6 LD 4/11 - juris, OVG Rheinland-Pfalz U.v. 27.2.2013 - 3 A 11032/12 -juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2012 - 5 N 29.09

    Namensänderung; Vorname; selbstgewählt; Hinzufügung zu weiteren Vornamen;

    Dies reicht zur Begründung einer Divergenzrüge nicht aus (vgl. etwa Oberverwaltungsgericht Berlin, Beschlüsse vom 26. November 1998 und vom 1. Juli 1998, a.a.O.; s. auch Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 5. Juni 2012 - BVerwG 10 B 14.12 -, juris Rn. 5, vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 -, juris Rn. 4 sowie vom 29. Mai 2012 - BVerwG 8 B 32.12 -, juris Rn. 7).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 5 N 19.16

    Rücktritt von der zahnärztlichen Prüfung Anforderungen an die Geltendmachung

    Dies reicht indes zur Begründung einer Divergenzrüge nicht aus (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 17. Juli 2003 - BVerwG 7 B 62.03 -, Buchholz 310 § 135 VwGO Nr. 4 = juris Rn. 8, vom 5. Juni 2012 - BVerwG 10 B 14.12 -, juris Rn. 5, vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 -, juris Rn. 4, sowie vom 29. Mai 2012 - BVerwG 8 B 32.12 -, juris Rn. 7).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.06.2014 - 81 DB 2.13

    Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Teilen der

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