Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 07.02.2012

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   OVG Sachsen, 19.08.2011 - 2 B 158/11   

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OVG Sachsen, 19.08.2011 - 2 B 158/11 (https://dejure.org/2011,12711)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.08.2011 - 2 B 158/11 (https://dejure.org/2011,12711)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. August 2011 - 2 B 158/11 (https://dejure.org/2011,12711)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 6 Abs. 2; SächsVerf Art 101 Abs. 2; SchulG § 34; SOGY § 3
    Aufnahme in ein Gymnasium, Kapazität, Entscheidung des Schulleiters, Dauer des Schulweges

  • datenbank.flsp.de

    Übergang auf weiterführende Schulen - Einstweilige Aufnahme in weiterführende Schule wegen Ermessensfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 123; VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO zur vorläufigen Aufnahme eines Schülers in die Klassenstufe 5 eines Gymnasiums; Begründung eines Aufnahmeanspruchs durch die fehlerhafte Anwendung des Schulwegkriteriums gem. § 146 Abs. 4 S. 6 VwGO; Anforderungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO zur vorläufigen Aufnahme eines Schülers in die Klassenstufe 5 eines Gymnasiums; Begründung eines Aufnahmeanspruchs durch die fehlerhafte Anwendung des Schulwegkriteriums gem. § 146 Abs. 4 S. 6 VwGO; Anforderungen ...

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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.09.2018 - 9 S 1896/18

    Eine die Aufnahmekapazität einer Schule übersteigende Zahl von Anmeldungen;

    Dies ist insbesondere auch in Anbetracht des unmittelbar bevorstehenden Schulbeginns nicht anzunehmen (vgl. bereits Senatsbeschluss vom 10.09.2009, a.a.O.; zu der Auffassung, dem rechtswidrig abgewiesenen Bewerber könne nicht entgegengehalten werden, dass er auch bei rechtmäßiger Auswahlentscheidung deshalb nicht zum Zuge gekommen wäre, weil andere - bislang abgewiesene Bewerber, die die Abweisung akzeptiert haben - vorrangig aufzunehmen wären, vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 17.10.2014 - OVG 3 S 56.14 - und vom 27.09.2013 - OVG 3 S 50.13 -, beide juris; Sächsisches OVG, Beschluss vom 19.08.2011 - 2 B 158/11 -, juris; OVG Bremen, Beschluss vom 25.09.1990 - 1 B 52/90 -, juris; Rux, a.a.O., Rn. 822 m.w.N.; einschränkend HessVGH, Beschluss vom 25.10.2013 - 7 B 1889/13 -, juris; Wörz/von Alberti/Falkenbach, a.a.O., § 88 Anm.4.5).
  • VG Leipzig, 06.08.2014 - 4 L 455/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufname an eine bestimmte Schule

    Sachgerechte Kriterien können dabei nach der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts neben dem Zufallsprinzip die zeitliche Dauer des Schulweges, die Beschulung von Geschwisterkindern an der Schule oder eng umgrenzte Härtefälle sein (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 19.8.2011 - 2 B 158/11 -, [...]; Beschl. v. 15.12.2009 - 2 B 498/09 -, [...]; Beschl. v. 8.12.2008 - 2 B 316/08 -, [...] ).

    In der Rechtsprechung nicht abschließend entschieden ist die Frage, ob und in welchem Maße bei der Entscheidung des Schulleiters nach § 3 Abs. 3 Halbsatz 1 SOGYA Leistungskriterien eine Rolle spielen können (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 19.8.2011 - 2 B 158/11 -, [...] Rn. 5; Beschl. v. 8.12.2008 - 2 B 316/08 -, [...] ).

  • VG Leipzig, 20.08.2014 - 4 L 536/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufnahme auf einem Gymnasium

    Sachgerechte Kriterien können dabei nach der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts neben dem Zufallsprinzip die zeitliche Dauer des Schulweges, die Beschulung von Geschwisterkindern an der Schule oder eng umgrenzte Härtefälle sein (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 19.8.2011 - 2 B 158/11 -, [...]; Beschl. v. 15.12.2009 - 2 B 498/09 -, [...]; Beschl. v. 8.12.2008 - 2 B 316/08 -, [...] ).

    Der Antragsgegner durfte neben Geschwisterkindern (vgl. zur Sachgerechtigkeit dieses Kriteriums: SächsOVG, Beschl. v. 19.8.2011 - 2 B 158/11 -, [...]; Beschl. v. 15.12.2009 - 2 B 498/09 -, [...]; Beschl. v. 8.12.2008 - 2 B 316/08 -, [...]; OVG Hamburg, Beschl. v. 8.8.2011, NordÖR 2011, 561 [OVG Hamburg 08.08.2011 - 1 Bs 137/11] ; OVG NRW, Beschl. v. 25.7.2011, NWVBl 2012, 30; vgl. auch zur Privilegierung von Geschwisterkindern: BVerwG, Beschl. v. 13.8.2013 - 6 B 33/13 -, [...] Rn. 8) vorrangig auch Kinder mit einer Gehbehinderung aufnehmen.

  • OVG Sachsen, 08.01.2013 - 2 B 336/12

    Aufnahme in das Gymnasium, Entscheidung des Schulleiters, Zügigkeit,

    Das durch Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 101 Abs. 2 Satz 1 SächsVerf begründete Recht der Eltern auf freie Wahl des Bildungswegs umfasst nach ständiger Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 - und Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 -, alle juris; Beschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 -) grundsätzlich auch das Recht auf Zugang zu einer bestimmten Schule, jedoch nur im Rahmen der bestehenden Kapazitäten.
  • OVG Sachsen, 14.01.2015 - 2 B 206/14

    Schulrecht, Gymnasium, Aufnahmeentscheidung, Ermessen

    Dabei liegt die Entscheidung über die angewandten Kriterien im pflichtgemäßen Ermessen des Schulleiters (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 - [alle juris] sowie Beschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - und Beschl. v. 8. Januar 2013 - 2 B 386/12 - st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 29.09.2014 - 2 B 189/14

    Aufnahme an der Oberschule, Vergabe der Ausbildungsplätze im Losverfahren

    Das durch Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 101 Abs. 2 Satz 1 SächsVerf begründete Recht der Eltern auf freie Wahl des Bildungswegs umfasst nach ständiger Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 - und Beschl. v. 8. Januar 2013 - 2 B 336/12 -, alle juris) grundsätzlich auch das Recht auf Zugang zu einer bestimmten Schule, jedoch nur im Rahmen der bestehenden Kapazitäten.
  • OVG Sachsen, 07.11.2012 - 2 B 345/12

    Aufnahme in ein Gymnasium mit vertiefter musischer Ausbildung (Thomasschule zu

    Sachgerechte Kriterien sind dabei u. a. das Zufallsprinzip, aber auch die zeitliche Dauer des Schulwegs, die Berücksichtigung des Umstands, dass bereits ein oder mehrere Geschwister des Aufnahmebewerbers an der Schule unterrichtet werden, sowie die Berücksichtigung von eng umgrenzten Härtefällen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 - Senatsbeschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, beide juris; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 04.03.2015 - 2 B 208/14

    Schulrecht, Gymnasium, Aufnahme an der Wunschschule, Erstwunsch, Zweitwunsch

    Dabei liegt die Entscheidung über die angewandten Kriterien im pflichtgemäßen Ermessen des Schulleiters (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 -, alle juris sowie Beschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - Barczak, Die Entwicklung des Schulverwaltungs- und Schulverfassungsrechts seit dem Jahr 2010, NVwZ 2014, 1556, 1558).
  • OVG Sachsen, 06.01.2015 - 2 B 95/14

    Voraussetzungen für den Widerruf eines Bescheids über die integrative

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass ein Schüler grundsätzlich auch gegen seinen oder den Willen seiner Eltern einer anderen als der von ihm oder seinen Eltern gewählten Schule zugewiesen werden kann (vgl. Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 - (alle juris) und Beschl. v. 8. Januar 2013 - 2 B 336/12 -, jeweils zur Aufnahme in die Klassenstufe 5 eines bestimmten Gymnasiums).
  • OVG Sachsen, 05.10.2015 - 2 B 262/15

    Zu den anforderungen an die Aufnahmeprüfung in ein Gymnasium mit vertiefter

    Ein Anspruch auf Aufnahme in eine bestimmte Schule besteht nicht (vgl. Senatsbeschl. v. 14. Januar 2015, SächsVBl. 2015, 189, 190; Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 - und Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 -, alle juris; st. Rspr.).
  • VG Leipzig, 14.08.2014 - 4 L 461/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufnahme an einer bestimmten Schule

  • VG Leipzig, 12.08.2014 - 4 L 440/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufnahme an eine bestimmte Schule

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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.02.2012 - 2 B 158.11   

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https://dejure.org/2012,3226
BVerwG, 07.02.2012 - 2 B 158.11 (https://dejure.org/2012,3226)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.2012 - 2 B 158.11 (https://dejure.org/2012,3226)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 2012 - 2 B 158.11 (https://dejure.org/2012,3226)
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