Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 21.12.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.2011 - 2 B 16.11   

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https://dejure.org/2011,13322
BVerwG, 15.02.2011 - 2 B 16.11 (https://dejure.org/2011,13322)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.2011 - 2 B 16.11 (https://dejure.org/2011,13322)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - 2 B 16.11 (https://dejure.org/2011,13322)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Lebensalter als Einstellungsmerkmal eines Lehrers; Verhältnismäßigkeit des normierten Höchstalters; Begriff des erheblichen dienstlichen Interesses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lebensalter als Einstellungsmerkmal eines Lehrers; Verhältnismäßigkeit des normierten Höchstalters; Begriff des erheblichen dienstlichen Interesses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 8 A 959/10

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung

    vgl. Sangenstedt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. I, Stand: August 2014, § 3e UVPG, Rn. 3, der weitergehend von einer Spezialität des § 1 Abs. 3 der 9. BImSchV ausgeht, dagegen VG Osnabrück, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - 2 B 16.11 -, NuR 2012, 362, juris Rn. 57; siehe auch BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 7 C 36.11 -, BVerwGE 148, 155, juris Rn. 30, 31; OVG NRW, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 8 C 22.07.AK -, juris Rn. 66.
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   VG Osnabrück, 21.12.2011 - 2 B 16/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8557
VG Osnabrück, 21.12.2011 - 2 B 16/11 (https://dejure.org/2011,8557)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 (https://dejure.org/2011,8557)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 2 B 16/11 (https://dejure.org/2011,8557)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Naturschutzverein im Eilverfahren gegen Schweinestall erfolgreich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erweiterung eines Schweinestalls

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Naturschutz gegen Schweinestall

  • lto.de (Kurzinformation)

    Naturschutzverein im Eilverfahren gegen Schweinestall erfolgreich

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Osnabrück, 29.07.2015 - 3 A 46/13

    Aufhebung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Tierhaltungsanlage

    Bei einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls fehlt es an einer hinreichenden Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 2 UVPG, wenn auf den verwendeten Prüfungsbögen von der zuständigen Behörde ausschließlich Ankreuzungen ohne inhaltliche Begründungen vorgenommen werden, so dass der entscheidungserhebliche Sachverhalt nicht dokumentiert wird (vgl. VG Osnabrück, Beschluss vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 -, juris).

    Allerdings wies die untere Naturschutz- und Waldbehörde mit Vermerk vom 27.01.2012 unter Bezugnahme auf einen inzwischen rechtskräftigen Beschluss des Gerichts (Beschluss vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 -) darauf hin, dass sie keine abschließende Stellungnahme abgeben könne, da der Prüfbogen nicht hinreichend differenziert sei.

    Nachdem die 2. Kammer des Gerichts durch rechtskräftigen Beschluss vom 21.12.2011 (- 2 B 16/11 -, juris) die UVP-Vorprüfung des Beklagten in einem anderen Genehmigungsverfahren mit der Begründung als nicht nachvollziehbar beanstandet hatte, dass der verwendete Prüfbogen eine Orientierung an den Vorgaben der Anlage 2 zum UVPG nicht erkennen lasse, erarbeitete der Beklagte einen neuen Prüfbogen, den er dem hiesigen Beigeladenen und der mit dem Bauantrag betrauten Entwurfsverfasserin am 09.11.2012 mit der Bitte um Eintragungen übersandte.

    Eine ins Detail gehende Untersuchung, ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen tatsächlich vorliegen, soll erst mit der eigentlichen Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen werden (vgl. OVG NRW, Urteil vom 03.12.2008 - 8 D 19/07 - juris, Rn. 69-71 mit Hinweis auf die Gesetzesbegründung BT-Drs. 14/4599, S. 95; OVG Hamburg, Beschluss vom 24.02.2010 - 5 Bs 24/10 -, juris, Rn. 19; VG Osnabrück, Beschluss vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 -, juris, Rn. 60; Gassner, UVPG, 1. Aufl. 2006, § 3c UVPG Rn. 8).

    Zum anderen beschränkt sich die richterliche Kontrolle der negativen Feststellung (§ 3a Satz 1 UVPG) nach einer Vorprüfung inhaltlich auf die Frage, ob die Behörde bei ihrer Einschätzung die in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien berücksichtigt hat (vgl. § 3c Abs. 1 Satz 1 UVPG) und aufgrund der ihr obliegenden überschlägigen Prüfung insgesamt zu einem den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden, naturschutzfachlich nachvollziehbaren und in diesem Sinne vertretbaren Ergebnis gelangt ist (BVerwG, Urteil vom 07.12.2006 - 4 C 16.04 -, BVerwGE 127, 208-230, juris, Rn. 48 ff.; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21.03.2013 - 2 M 154/12 -, juris, Rn. 44; OVG NRW, Urteil vom 03.12.2008 - 8 D 19/07 - juris, Rn. 72 ff.; VG Osnabrück, Beschluss vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 -, juris, Rn. 61).

    Insoweit hat die zweite Kammer des erkennenden Gerichts in einem anderen Verfahren, an dem der Kläger und der Beklagte beteiligt waren, ausgeführt (VG Osnabrück, Beschluss vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 -, juris, Rn. 64):.

    fff) Die Kammer nimmt weiter zur Kenntnis, dass der Beklagte offenbar selbst davon ausging, dass die bis zur Erteilung der Genehmigung durchgeführte UVP-Vorprüfung nicht den rechtlichen Anforderungen entsprach, wenn er dem Beigeladenen mit Schreiben vom 09.11.2012 unter Hinweis auf den Beschluss des Gerichts vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 - mitteilte:.

    Erweist sich das Ergebnis der Vorprüfung, erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen seien nicht zu besorgen, als nicht nachvollziehbar, knüpft sich daran für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gem. § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 UmwRG die Rechtsfolge der Aufhebung (zu § 4 Abs. 1 UmwRG a.F.: BVerwG, Urteil vom 20.12.2011 - 9 A 31.10 -, BVerwGE 141, 282-293, Rn. 22 ff., insbesondere Rn. 33; OVG NRW, Urteil vom 25.02.2015 - 8 A 959/10 -, juris, Rn. 184 f. m.w.N; VG Osnabrück, Beschluss vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 -, juris, Rn. 52 ff.).

  • VG Osnabrück, 28.04.2016 - 2 A 89/14

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Putenmaststall im

    Damit "kann" i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UmwRG die Pflicht zur Durchführung einer UVP bestehen (vgl. zu dieser Auslegung ausführlich Beschluss der Kammer vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 - juris, ebenso Schieferdecker, in Hoppe/Beckmann, UmwRG, Kommentar, § 1 Rn. 22 f).

    Eine ins Detail gehende Untersuchung, ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen tatsächlich vorliegen, soll erst mit der eigentlichen UVP vorgenommen werden (vgl. OVG NRW, Urteil vom 03.12.2008 - 8 D 19/07 - juris, mit Hinweis auf die Gesetzesbegründung BT-Drs. 14/4599, S. 95; Beschluss der Kammer vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 - juris).

    Die richterliche Kontrolle der negative Feststellung nach einer Vorprüfung beschränkt sich zudem inhaltlich auf die Frage, ob die Behörde bei ihrer Einschätzung die in der Anlage 2 - hier Nr. 2.3 - zum UVPG aufgeführten Kriterien berücksichtigt hat (vgl. § 3c Satz 2 UVPG) und aufgrund der ihr obliegenden überschlägigen Prüfung insgesamt zu einem den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden, naturschutzfachlich nachvollziehbaren und in diesem Sinne vertretbaren Ergebnis gelangt ist (Beschluss der Kammer vom 21.12.2011 - 2 B 16/11 - juris; ausführlich ebenso Urteil der 3. Kammer des Gerichts vom 29.07.2015 - 3 A 46/13 - juris).

  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2017 - 8 L 760/16

    Windenergieanlagen; Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP);

    vgl. VG Osnabrück, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - 2 B 16/11 -, juris, mit näheren Ausführungen und m.w.N., u.a. der Gesetzesbegründung in …
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