Rechtsprechung
   BVerwG, 20.07.2016 - 2 B 17.16   

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https://dejure.org/2016,25793
BVerwG, 20.07.2016 - 2 B 17.16 (https://dejure.org/2016,25793)
BVerwG, Entscheidung vom 20.07.2016 - 2 B 17.16 (https://dejure.org/2016,25793)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juli 2016 - 2 B 17.16 (https://dejure.org/2016,25793)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BeamtStG § 9; GG Art. 33 Abs. 2, Art. 103 Abs. 1; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 132 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3, § 144 Abs. 4
    Beamter auf Widerruf; Einstellung; Beamter auf Probe; Schadensersatz; Justizvollzugsdienst; Justizvollzugsschule; Ausbildungslehrgang; Gemeinschaftsunterkunft; Kollegenstreich; Motiv; Scherz; Spaß; "Lagerkoller"; Fehlverhalten; charakterliche Eignung; Charakter; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BeamtStG § 9
    Einstellung in den Justizvollzugsdienst; Verneinung der charakterlichen Eignung ("Kollegenstreich" wegen "Lagerkoller")

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 127 Nr 1 BRRG, § 63 Abs 3 S 2 BeamtStG, § 9 BeamtStG, Art 103 Abs 1 GG, Art 33 Abs 2 GG
    Einstellung in den Justizvollzugsdienst; Verneinung der charakterlichen Eignung ("Kollegenstreich" wegen "Lagerkoller")

  • Wolters Kluwer

    Bewertung eines Scherz und wegen eines Lagerkollers begangenen Kollegenstreichs während eines Ausbildungslehrgangs in der Gemeinschaftsunterkunft der Justizvollzugsschule; Einordnung der charakterlichen Eignung eines Einstellungsbewerbers als Unterfall der persönlichen ...

  • doev.de PDF

    Einstellung in den Justizvollzugsdienst; Verneinung der charakterlichen Eignung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamter auf Widerruf; Einstellung; Beamter auf Probe; Schadensersatz; Justizvollzugsdienst; Justizvollzugsschule; Ausbildungslehrgang; Gemeinschaftsunterkunft; Kollegenstreich; Motiv; Scherz; Spaß; Lagerkoller; Fehlverhalten; charakterliche Eignung; Charakter; ...

  • rechtsportal.de

    Bewertung eines Scherz und wegen eines Lagerkollers begangenen Kollegenstreichs während eines Ausbildungslehrgangs in der Gemeinschaftsunterkunft der Justizvollzugsschule; Einordnung der charakterlichen Eignung eines Einstellungsbewerbers als Unterfall der persönlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 831
  • DÖV 2016, 959
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • VG Karlsruhe, 29.03.2017 - 4 K 3105/16

    Dienstvergehen außerhalb des Dienstes

    Neben der fachlichen und der physischen zählt hierzu auch die charakterliche Eignung des Bewerbers (BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 - juris Rn. 29 mwN).

    Dies erfordert eine wertende Würdigung aller Aspekte des Verhaltens des Einstellungsbewerbers, die einen Rückschluss auf die für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale zulassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 - juris Rn. 26).

    Begründete Zweifel an der charakterlichen Eignung eines Bewerbers können aus einem einmaligen Fehlverhalten abgeleitet werden, wenn dieses die charakterlichen Mängel des Bewerbers hinreichend deutlich zu Tage treten lässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 - juris Rn. 10).

  • BVerwG, 17.07.2019 - 7 B 27.18

    Erforderlichkeit einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für eine

    Im Übrigen wäre insoweit letztlich in entsprechender Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 17.16 - Buchholz 232.01 § 9 BeamtStG Nr. 4 Rn. 14 m.w.N.) von der Ergebnisrichtigkeit der Entscheidung auszugehen, wenn man des Weiteren annehmen wollte, dass die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts gleichwohl auf der Abweichung beruht.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.2017 - 4 S 2315/17

    Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Charaktermängel; Möglichkeit der

    Dies erfordert eine wertende Würdigung aller Aspekte des Verhaltens des Beamten, die einen Rückschluss auf diese für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale zulassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17.16 -, Juris).
  • BVerwG, 17.07.2019 - 7 B 28.18

    Erforderlichkeit einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für eine

    Im Übrigen wäre insoweit letztlich in entsprechender Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 17.16 - Buchholz 232.01 § 9 BeamtStG Nr. 4 Rn. 14 m.w.N.) von der Ergebnisrichtigkeit der Entscheidung auszugehen, wenn man des Weiteren annehmen wollte, dass die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts gleichwohl auf der Abweichung beruht.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2019 - 4 S 2577/19

    Polizeibeamter; Beamter auf Widerruf; Entlassung; Trunkenheitsfahrt

    Denn auch aus einmaligem Fehlverhalten können begründete Zweifel an der charakterlichen Eignung abgeleitet werden, wenn dieses die charakterlichen Mängel des Betroffenen hinreichend deutlich zu Tage treten lässt (BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17.16 -, Juris Rn. 10).
  • OVG Bremen, 13.07.2018 - 2 B 174/18

    Entlassung eines Polizeianwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf aufgrund

    Dies erfordert eine wertende Würdigung aller Aspekte des Verhaltens des Beamten, die einen Rückschluss auf die für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale zulassen (BVerwG, Beschlüsse vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 -, Rn. 26; vom 25.11.2015 - 2 B 38/15 -, Rn. 9, beide juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - 10 Sa 163/18

    Wachpolizist - charakterliche Eignung

    Deren Beurteilung erfordert wie vom Beklagten im Vermerk vom 16. Oktober 2017 dokumentiert eine wertende Würdigung aller Aspekte des Verhaltens des Einstellungsbewerbers, die Aufschluss über die für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale, wie etwa Loyalität, Aufrichtigkeit und Zuverlässigkeit, Fähigkeit zur Zusammenarbeit und Dienstauffassung geben können (BVerwG, Urteil vom 20. Juli 2016 - 2 B 17/16).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.03.2018 - 4 S 19.18

    Einstellung; Vorbereitungsdienst; gehobener Dienst; Schutzpolizei; charakterliche

    Für die charakterliche Eignung ist die prognostische Einschätzung entscheidend, inwieweit der Bewerber der von ihm zu fordernden Loyalität, Aufrichtigkeit, Zuverlässigkeit, Fähigkeit zur Zusammenarbeit und Dienstauffassung gerecht werden wird, was eine wertende Würdigung aller Aspekte des Verhaltens des Einstellungsbewerbers, die einen Rückschluss auf die für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale zulassen, erfordert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 17.16 - juris Rn. 26).
  • BVerwG, 28.08.2018 - 2 B 4.18

    Disziplinare Ahndung einer nicht angezeigten Nebentätigkeit eines

    Die Behauptung einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder ein anderes divergenzfähiges Gericht - in Beamtensachen auch ein Oberverwaltungsgericht (vgl. § 127 Nr. 1 BRRG) - in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge dagegen nicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. Januar 1995- 6 B 39.94 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 342 S. 55 und vom 20. Juli 2016 - 2 B 17.16 - Buchholz 232.01 § 9 BeamtStG Nr. 4 Rn. 6, jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis wegen fehlender charakterlicher Eignung

    Die charakterliche Eignung eines Einstellungsbewerbers ist ein Unterfall der persönlichen Eignung (BVerwG, B.v. 20.7.2016 - 2 B 17.16 - juris Rn. 26).

    Zur Ablehnung der Einstellung genügen bereits berechtigte Zweifel des Dienstherrn daran, ob der Beamte die charakterliche Eignung besitzt (BVerwG, B.v. 20.7.2016 - 2 B 17.16 - juris Rn. 25).

  • VG Berlin, 25.09.2019 - 28 K 20.17
  • VG Mainz, 19.03.2019 - 4 L 105/19

    Keine Ausbildung zu Polizisten bei charakterlichen Bedenken

  • BVerwG, 27.12.2016 - 2 B 59.16

    Verpflichtungsbegehren einer Beamtin auf Probe gegenüber dem Dienstherren

  • BVerwG, 29.12.2016 - 2 B 12.16

    Rechtmäßige Ablehung der Beförderung eines Lehrers in die Besoldungsgruppe A 14

  • VG Ansbach, 25.07.2019 - AN 1 K 18.01817

    Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Probe - einmaliger Verstoß gegen das

  • VGH Bayern, 02.05.2019 - 6 CS 19.481

    Fristlose Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf nach Ausruf einer

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.10.2018 - 4 S 16.18

    Einstellung; Richter auf Probe; Eignung; persönliche und charakterliche Mängel;

  • VGH Baden-Württemberg, 19.06.2017 - 1 S 1361/16
  • OVG Schleswig-Holstein, 05.11.2018 - 2 MB 17/18

    Beamtenrechtlicher Ersatzanspruch; Beamter auf Widerruf; Vorwegnahme der

  • VG Ansbach, 22.03.2017 - AN 11 K 16.00090

    Einstellung in Beamtenverhältnis auf Probe

  • VG Berlin, 25.07.2018 - 28 L 312.18

    Charakterliche Ungeeignetheit für den Polizeidienst eines 21jährigen Bewerbers

  • VG Düsseldorf, 05.07.2019 - 26 K 6659/17
  • VG Berlin, 13.02.2018 - 5 L 621.17

    Nichtberücksichtigung eines Bewerbers wegen einer strafrechtlichen Verurteilung;

  • VG Minden, 13.12.2018 - 4 K 9180/17
  • VGH Bayern, 03.12.2018 - 3 ZB 16.1244

    Entlassung eines Beamten auf Probe

  • VG Berlin, 28.02.2018 - 5 L 636.17

    Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

  • VGH Bayern, 22.12.2016 - 13a ZB 16.30591

    Erfolgloser Berufszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes

  • VG Berlin, 27.02.2018 - 5 L 649.17

    Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

  • VGH Bayern, 22.12.2016 - 13a ZB 16.30070

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verstoßes gegen den Grundsatz

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2017 - 4 L 2.17

    Streitwert; Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst; Begründung eines

  • VG Köln, 23.03.2017 - 15 K 11716/16
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