Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.2008 - 2 B 18.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10993
BVerwG, 25.08.2008 - 2 B 18.08 (https://dejure.org/2008,10993)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.2008 - 2 B 18.08 (https://dejure.org/2008,10993)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 2008 - 2 B 18.08 (https://dejure.org/2008,10993)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Beamter auf Probe; Behörde; Bestreiten; Beweisangebot; Beweiserhebung; Beweiswürdigung; Disziplinarverfahren; Eignung; Einschätzung; Entlassung; Primärbeweis; Tatsache; Unmittelbarkeit; Verfahrensfehler; Zeugenaussage

  • Wolters Kluwer

    Divergenz als Revisionsgrund bei Feststellung mangelnder Aktivlegitimation bei Geltendmachung der Verletzung der Rechte eines Personalrats; Gehörsverstoß wegen Nichtbeachtung von Ausführungen zur geltend gemachten Befangenheit des Leiters eines Hauptzollamtes; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 28.07.2011 - 2 C 28.10

    Zeitsoldat; Betäubungsmittelkonsum; fristlose Entlassung, Amtsaufklärung;

    Es verstößt daher gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, wenn ohne allseitiges Einverständnis tatsächliche Feststellungen ohne erneute Prüfung durch das Gericht auf eine bloße schriftliche Wiedergabe der Erklärungen von Personen gestützt werden, die als Zeugen hätten vernommen werden können (Urteile vom 25. Mai 1960 - BVerwG 8 C 110.59 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 1 und vom 29. Mai 2008 - BVerwG 10 C 11.07 - BVerwGE 131, 186 = Buchholz 451.902 Europ. Ausl.- u. Asylrecht Nr. 21; Beschlüsse vom 29. Oktober 1998 - BVerwG 1 B 103.98 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 42 und vom 25. August 2008 - BVerwG 2 B 18.08 - juris; ebenso für das Disziplinarverfahren Beschluss vom 4. September 2008 - BVerwG 2 B 61.07 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 4).
  • BVerwG, 25.08.2008 - 2 VR 1.08

    Anordnung; aufschiebende Wirkung; Entlassungsverfügung; nachträgliche Änderung;

    8 Der ablehnende Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs erging mehr als zweieinhalb Jahre vor Verkündung des klageabweisenden Berufungsurteils, das aufgrund des beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Beschwerdeverfahrens noch nicht rechtskräftig ist (BVerwG 2 B 18.08).
  • VGH Hessen, 08.06.2011 - 1 A 1991/08

    Entlassung eines Beamtenanwärters

    Nach Zulassung der Revision hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 25. August 2008 - 2 B 18.08 - das Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an den Hess. VGH zurückverwiesen.

    Der Senat bemisst den Streitwert ebenso wie das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 25. August 2008 - 2 B 18.08 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2009 - 1 A 2084/07

    Zulässigkeit einer fristlosen Entlassung eines Soldaten wegen des Konsums von

    - so wohl BVerwG, Beschluss vom 25. August 2008 - 2 B 18.08 -, juris, dort Rn. 13; nur scheinbar in diese Richtung hingegen BVerwG, Beschluss vom 13. September 1988 - 1 B 22.88 -, a.a.O., in juris Rn. 8, 16, wonach Protokolle über Zeugenaussagen gegen den Widerspruch eines Beteiligten wegen des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme zwar nicht als Zeugenbeweis, wohl aber als Urkundsbeweis berücksichtigt werden dürfen -, wenn ein Antrag auf Erhebung eines direkten Beweismittels, insbesondere auf Zeugenvernehmung gestellt sei oder wenn sich sonst dem Gericht eine Beweiserhebung aufdrängen müsse.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2010 - 19 A 1491/05

    Ausschluss einer Einbürgerung nach § 11 S. 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (

    BVerwG, Beschlüsse vom 25.8.2008 2 B 18.08 , juris, Rdn. 13, und vom 22.11.1991 1 B 142/91 , NJW 1992, 1186, juris, Rdn. 2 m. w. N.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.02.2010 - 1 L 95/09

    Anfechtbarkeit der Einzelrichterübertragungsentscheidung; Behandlung von

    Soweit er sich in diesem Zusammenhang auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25. August 2008 in dem Verfahren 2 B 18.08 (veröffentlicht bei juris) beruft, vermag er damit nicht durchzudringen.

    Die Zulassung der Berufung rechtfertigt sich gleichfalls nicht wegen der vom Kläger gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO geltend gemachten Abweichung der angefochtenen Entscheidung von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25. August 2008 in dem Verfahren 2 B 18.08 (veröffentlicht bei juris).

  • OVG Niedersachsen, 13.11.2012 - 5 LB 301/10

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe (Studienassessor) wegen verneinter

    Dessen ungeachtet geht das Bundesverwaltungsgericht nach wie vor davon aus, dass jedenfalls eine irreführende oder auf Täuschung beruhende Unterrichtung des Personalrats durch die Dienststelle zur Anfechtbarkeit der getroffenen Maßnahme auch durch den Beamten führe (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.8.2008 - BVerwG 2 B 18.08 -, juris Rn. 3; Urteil vom 12.10.1989 - BVerwG 2 C 22.87 -, juris Rn. 24) und hat eine ohne Mitbestimmung ergangene Entlassung als rechtswidrig kassiert, ohne dabei allerdings näher auf § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO und das Erfordernis einer Verletzung eigener Rechte einzugehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 1.12.1982 - BVerwG 2 C 59.81 -, juris Rn. 10, 16).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.06.2015 - 2 LB 3/15

    Fristlose Entlassung eines Soldaten aus dem Dienstverhältnis auf Zeit; in Zweifel

    Dies bedeutet zum Einen, dass die Verwaltungsgerichte den zugrundeliegenden Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln haben, sofern der Soldat ihn substantiiert bestreitet (vgl. hierzu allg. BVerwG, Beschluss vom 25. August 2008 - 2 B 18.08 - juris Rn. 13), und zum Anderen, dass dem Soldaten ein Bestreiten grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen darf (vgl. zu diesem allg. Grundsatz: BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 - juris LS 2 und Rn. 51 f. mwN).
  • VG Lüneburg, 15.06.2010 - 2 A 113/09

    Anspruch auf weitere Baugenehmigung und bauliche Ausnutzbarkeit des Grundstücks

    In dem nicht angefochtenen Beschluss der Kammer vom 20. März 2008 (2 B 18/08) heißt es, dass die Nachbarbeeinträchtigung nicht größer sei als bei dem ursprünglich geplanten Vorhaben von 1992.
  • VGH Bayern, 25.01.2010 - 4 ZB 08.3299

    Holznutzungsrecht; Beweiswürdigung; Unmittelbarkeitsgrundsatz

    Dem hat der Kläger nicht widersprochen (vgl. insoweit BVerwG vom 25.8.2008, 2 B 18.08 in juris).
  • VGH Bayern, 25.01.2010 - 4 ZB 08.3296

    Holznutzungsrecht; Beweiswürdigung; Unmittelbarkeitsgrundsatz

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