Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6929
OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11 (https://dejure.org/2011,6929)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20.04.2011 - 2 B 208/11 (https://dejure.org/2011,6929)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20. April 2011 - 2 B 208/11 (https://dejure.org/2011,6929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer rechtlichen Unmöglichkeit der Ausreise eines Ausländers; Vorliegen einer schützenswerten Rechtsposition eines in Deutschland geborenen und hier aufgewachsenen Ausländers; Keine rechtliche Beanstandung hinsichtlich der Nichteröffnung des Zugangs zum ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 6, EMRK Art. 8 Abs. 1, AufenthG § 25 Abs. 5
    Rechtliche Unmöglichkeit, Abschiebungshindernis, Unmöglichkeit der Ausreise, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Achtung des Privatlebens, Integration, Verwurzelung, faktischer Inländer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 25 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 8 EMRK als allgemeiner aufenthaltsrechtlicher "Auffangtatbestand"; Voraussetzungen einer rechtlichen Unmöglichkeit der Ausreise; Langer Aufenthalt im Inland als "gelungene" Integration

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 660
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (11)

  • OVG Saarland, 18.12.2008 - 2 A 317/08

    D (A), Familienzusammenführung, Schutz von Ehe und Familie, nichteheliche

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Ein gegen diese Entscheidung gerichteter Antrag auf Zulassung der Berufung blieb erfolglos.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.12.2008 - 2 A 317/08 -).

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 18.12.2008 - 2 A 317/08 -, mit dem der Antrag des Antragstellers (dort: Klägers) auf Zulassung der Berufung zurückgewiesen wurde, festgestellt, dass sich aus den §§ 27 ff. AufenthG, die spezielle Regelungen vor dem Hintergrund des Grundrechts des Art. 6 GG (Ehe und Familie) enthalten und zu dessen Verwirklichung dort Aufenthaltsrechte für Ausländer begründet werden, im Falle des nicht mit der Lebensgefährtin verheirateten Antragstellers auch aufgrund der Vaterschaft zu der nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzenden Tochter kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis herleiten lässt, und dass der § 25 Abs. 5 AufenthG auch in Verbindung mit Art. 8 EMRK keinen allgemeinen "Auffangtatbestand" für diese Fälle darstellt.

  • OVG Saarland, 24.06.2009 - 2 B 348/09

    Regelsausweisung bei ai Deutschland aufgewachsener Straftäter

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08

    Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts;

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • OVG Saarland, 06.01.2010 - 2 B 476/09

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen.

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • OVG Saarland, 07.07.2009 - 2 B 393/09

    Abschiebungsschutzersuchen wegen Eheschließungsabsicht.

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Selbst wenn man dies ähnlich wie bei einer vom Ausländer beabsichtigten Eheschließung in engen Grenzen bejahen wollte, ergäbe sich vorliegend nichts anderes.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschluss des 2. Senats vom 7.7.2009 - 2 B 393/09 -, SKZ 2010, 67, Leitsatz Nr. 52, mit weiteren Nachweisen) Der Erfolg ihres Einbürgerungsbegehrens hängt neben der weiteren Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen in ihrer Person nach ihrem eigenen Vortrag offenbar wesentlich von der Behandlung ihres Entlassungsgesuchs durch die zuständigen serbischen Behörden ab, also insbesondere weder vom Antragsgegner noch vom Verhalten der deutschen Einbürgerungsbehörde.
  • BVerwG, 26.10.2010 - 1 C 18.09

    Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; ausländisches

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • OVG Saarland, 08.07.2008 - 2 D 245/08

    Bleiberecht aus humanitären Gründen

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Sie teilen auch in dem Zusammenhang aufenthaltsrechtlich das "Schicksal" ihrer Eltern.(vgl.auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 8.7.2008 - 2 D 245/08 -, SKZ 2009, 129, Leitsatz Nr. 54).
  • OVG Saarland, 22.10.2009 - 2 B 445/09

    Rückführung selbstmordgefährdeter Ausländer.

    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • OVG Saarland, 19.06.2001 - 2 B 318/09
    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • OVG Saarland, 01.12.2010 - 2 B 286/10
    Auszug aus OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass sich der Betreffende über einen langen Zeitraum im Inland aufgehalten hat.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.12.2010 - 2 B 286/10 -, SKZ 2011, 68, Leitsatz Nr. 58, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80) Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben", das eine "Verwurzelung" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht.(vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, InfAuslR 2011, 92, und vom 30.4.2009 - 1 C 3.08 -, NVwZ 2009, 1239) Schon daran fehlt es hier.
  • OVG Saarland, 20.12.2010 - 2 B 281/10
  • VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

    Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

    Insoweit hat im Rahmen des Art. 8 EMRK eine familienbezogene Betrachtung zu erfolgen (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 16.09.2010 - 2 M 107/10 - juris - VGH München, Beschl. v. 13.07.2010 - 19 ZB 10.1129 - juris - OVG Saarlouis, Beschl. v. 20.04.2011 - 2 B 208/11 - NVwZ-RR 2011, 660; VGH Mannheim, Urt. v. 22.07.2009 - 11 S 1622/07 - juris - und Urt. v. 26.07.2006 - 11 S 951/06 - VBlBW 2006, 442; OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.03.2013 - 8 LA 13/13 - juris - und Urt. v. 29.01.2009 - 11 LB 136/07 - juris -).
  • OVG Saarland, 22.08.2011 - 2 B 319/11

    Abänderung eines Abschiebungsschutz versagenden rechtskräftigen Beschlusses gemäß

    Zur Begründung seiner Beschwerde hat der Antragsteller im Wesentlichen vorgetragen, dass sich der Inhalt seines (Anordnungs-)Antrags vom 22.6.2011 entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht in der bloßen Wiederholung des - bereits in den Verfahren 10 L 2415/10 und 2 B 208/11 vorgetragenen - Sachverhaltes erschöpft habe.

    Den Erlass einer ihm Abschiebungsschutz gewährenden einstweiligen Anordnung hatte das Verwaltungsgericht in einem Eilrechtsschutzverfahren jedoch schon mit dem eingehend begründeten Beschluss vom 23.2.2011 - 10 L 2415/10 -, bestätigt durch unanfechtbaren Beschluss des Senates vom 20.4.2011 - 2 B 208/11 -, abgelehnt.

  • OVG Saarland, 22.03.2012 - 2 B 34/12

    Abschiebungsschutz - Visumserfordernis

    Das gelte erst recht, weil Frau F die Einbürgerung beantragt und eine Zusicherung erhalten habe.(vgl. die bis 20.12.2012 geltende Einbürgerungszusicherung des Ministeriums für Inneres und Europaangelegenheiten vom 8.12.2010, Blatt 35 der Gerichtsakte 2 B 208/11).

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Antragstellers mit dem Begehren, dem Antragsgegner zu untersagen, "Abschiebemaßnahmen gegen ihn durchzuführen", wurde im April 2011 zurückgewiesen.(vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.4.2011 - 2 B 208/11 -, SKZ 2011, 244, Leitsatz Nr. 57) In der Begründung dieser Entscheidung heißt es unter anderem, die geltend gemachten Rechtspositionen des Antragstellers sowohl mit Blick auf die Lebensgefährtin und als auch die gemeinsame Tochter E seien bereits Gegenstand des im Dezember 2008 rechtskräftig abgeschlossenen Hauptsacheverfahrens gewesen.

  • OVG Saarland, 09.10.2019 - 2 B 259/19

    Abschiebung nach Serbien

    Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben" kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht(Beschluss des Senats vom 20. April 2011 - 2 B 208/11 -, m.w.Nw.;juris).
  • VG Würzburg, 20.03.2017 - W 7 E 17.192

    Im Rahmen des Schutzes des Privatlebens nach Art. 8 EMRK erfolgt eine

    Insoweit hat im Rahmen des Art. 8 EMRK eine familienbezogene Betrachtung zu erfolgen (vgl. OVG Greifswald, B.v. 16.09.2010 - 2 M 107/10, juris; BayVGH, B.v. 13.07.2010 - 19 ZB 10.1129, juris; OVG Saarlouis, B.v. 20.04.2011 - 2 B 208/11, NVwZ-RR 2011, 660; VGH BW, U.v. 22.07.2009 - 11 S 1622/07, juris; OVG Lüneburg, B.v. 12.03.2013 - 8 LA 13/13, juris).
  • OVG Hamburg, 25.08.2016 - 2 Bf 153/13

    Schwerbehinderung, Behindertenwerkstatt, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären

    Demgegenüber ist der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Auffassung zu entnehmen, dass "ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (im Folgenden: EGMR) begründet, grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht" kommt (BVerwG, Urt. v. 26.10.2010, 1 C 18.09, InfAuslR 2011, 92, juris Rn. 14; BVerwG, Urt. v. 30.4.2009, 1 C 3.08, AuAS 2009, 194, juris Rn. 20; ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.8.2010, 8 PA 182/10, AuAS 2011, 3, juris Rn. 5 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.7.2010, 8 ME 163/10, DVBl. 2010, 1113, juris Rn. 4 ff.; VGH München, Beschl. v. 2.4.2015, 10 C 13.948, AuAS 2015, 111, juris Rn. 6; OVG Bautzen, Urt. v. 3.7.2014, 3 A 28/13, juris Rn. 28; OVG Saarlouis, Beschl. v. 20.4.2011, 2 B 208/11, NVwZ-RR 2011, 660, juris Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.1.2012, OVG 3 B 19.10, juris Rn. 28; OVG Koblenz, Urt. v. 15.3.2012, 7 A 11417/11, juris Rn. 30; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand November 2015, § 25 Rn. 200; Storr, in: Storr/Wenger/Eberle/Albrecht/Harms/Kreuzer, Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2008, § 25 Rn. 31; Fritzsch, ZAR 2009, 102, 149; Thym, EUGRZ 2006, 541).
  • OVG Saarland, 18.05.2011 - 2 A 314/10

    Ausweisung eines Intensivstraftäters; Ablehnung eines Beweisantrags;

    Eine Aufenthaltsbeendigung kann vielmehr nur dann einen konventionswidrigen Eingriff in das "Privatleben" im Verständnis des Art. 8 Abs. 1 EMRK darstellen, wenn der Ausländer aufgrund seines (längeren) Aufenthalts über so "starke persönliche, soziale und wirtschaftliche Kontakte" zum "Aufnahmestaat" verfügt, dass er aufgrund der Gesamtentwicklung "faktisch zu einem Inländer" geworden ist, dem ein Leben in dem Staat seiner Herkunft, zu dem er keinen Bezug (mehr) hat, schlechterdings nicht zugemutet werden kann.(vgl. dazu zuletzt etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 15.4.2011 - 2 B 195/11 - und vom 20.4.2011 - 2 B 208/11 -, st. Rspr.).
  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 10 ZB 14.1800

    Polytoxikomanie, Ermessensausübung, Verhältnismäßigkeit, Achtung des

    Die beiden vom Beklagten und vom Verwaltungsgericht zu dieser Frage zitierten Entscheidungen (OVG Saarl, B.v. 20.4.2011 - 2 B 208/11 - juris; VG Darmstadt" B.v. 21.12.2005 - 8 G 2120/05 - juris) befassen sich im Übrigen nicht mit dem Verhältnis von Regel- zu Ermessensausweisung" sondern damit" ob ein Ausländer allein wegen seiner Verwurzelung einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 25 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 8 EMRK) haben kann.
  • VG München, 15.02.2021 - M 24 K 19.1573

    Gesetzlicher Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels (verneint)

    § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG kann nicht als Auffangvorschrift für ein sich aus Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK ergebendes Ausreisehindernis herangezogen werden, wenn die Erteilungsvoraussetzungen der für die genannten Aufenthaltszwecke bestehenden Spezialnormen - vorliegend § 10 Abs. 3 Sätze 1 und 3 i.V.m. §§ 29 Abs. 1, 36 AufenthG - nicht erfüllt sind (vgl. Maaßen/Kluth, BeckOK Ausländerrecht, § 25 Rn. 134 ff; OVG Saarl, B.v. 20.4.2011 - BeckRS 2011, 50106; offenlassend: BayVGH, 24.1.2019 - 10 CE 18.1871, 10 CE 18.1874 - juris Rn 24 m.w.N; in diesem Sinn zum Verhältnis zu §§ 25a, 25b AufenthG: OVG Lüneburg, U.v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 - juris Rn. 82 ff., nachgehend offenlassend: BVerwG, B.v. 12.7.2018 - 1 B 32.18 - juris Rn. 12).
  • VG Berlin, 03.04.2012 - 35 K 80.11

    Frage der Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    Der Kläger ist kein "faktischer Inländer", dem ein Leben in seinem Heimatland schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - BVerwG 1 B 30.10 -, Rn. 3, und Urteil vom 29. September 1998 - BVerwG 1 C 8/96 -, Rn. 30; OVG Saarland, Beschlüsse vom 20. April 2011 - VG 2 B 208/11 -, Rn. 16, und vom 1. Dezember 2010 - VG 2 B 286/10 -, Rn. 13; BayVGH, Beschluss vom 11. Juli 2007 - VGH 24 ZB 07.743 -, Rn. 11; alle zit. nach juris).
  • VG Düsseldorf, 20.09.2013 - 26 K 3121/10

    Widerruf; Rücknahme; Abschiebungsverbot; Abschiebungshindernis; Krankheit;

  • VG München, 25.05.2021 - M 24 K 20.647

    Ablehnung des Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Verfahren eines

  • OVG Bremen, 23.05.2011 - 1 S 94/11

    Streitwert; Duldung

  • VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 808/11

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Fortführung der familiären

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.06.2011 - L 8 AY 7/11
  • VG Berlin, 07.05.2012 - 35 L 370.11

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis wegen

  • VG Saarlouis, 14.12.2011 - 10 L 1478/11

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen des Familiennachzuges und

  • VG Saarlouis, 26.10.2011 - 10 L 765/11

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zwecks Familiennachzugs;

  • VG Saarlouis, 22.08.2013 - 10 L 995/13

    Aufenthaltserlaubnis im Rahmen eines Familiennachzuges: Vereinbarkeit des

  • VG Saarlouis, 05.06.2012 - 10 L 502/12

    Ausländerrechts (VR 100) hier: aufschiebende Wirkung Abschiebungsschutz;

  • VG Berlin, 07.03.2012 - 35 L 429.2012

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Ablehnung der Verlängerung einer

  • VG Bayreuth, 15.05.2019 - B 6 E 19.217

    Eilantrag auf Unterlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen während des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht