Rechtsprechung
   BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12502
BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08 (https://dejure.org/2008,12502)
BVerwG, Entscheidung vom 29.10.2008 - 2 B 22.08 (https://dejure.org/2008,12502)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 (https://dejure.org/2008,12502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Verwirkung des Anspruchs eines Beamten auf Gewährung einer höheren Sonderzahlung ; Möglichkeit einer Besoldungskorrektur für einen Beamten für einen Zeitraum in der Vergangenheit; Anwendbarkeit des Rechtsgedankens der Verwirkung im Beamtenrecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 24.11.1998 - 2 BvL 26/91

    Beamtenkinder

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Eine verfassungsrechtlich gebotene Besoldungskorrektur braucht sich daher grundsätzlich nur auf denjenigen Zeitraum zu erstrecken, der mit dem Haushaltsjahr beginnt, in dem die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung verfassungsgerichtlich festgestellt worden ist (Beschlüsse vom 22. März 1990 2 BvL 1/86 BVerfGE 81, 363 und vom 24. November 1998 2 BvL 26/91 u.a. BVerfGE 99, 300 ).
  • BVerfG, 22.03.1990 - 2 BvL 1/86

    Die Besoldung von Beamten und Richtern mit mehr als zwei Kindern war im Zeitraum …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Eine verfassungsrechtlich gebotene Besoldungskorrektur braucht sich daher grundsätzlich nur auf denjenigen Zeitraum zu erstrecken, der mit dem Haushaltsjahr beginnt, in dem die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung verfassungsgerichtlich festgestellt worden ist (Beschlüsse vom 22. März 1990 2 BvL 1/86 BVerfGE 81, 363 und vom 24. November 1998 2 BvL 26/91 u.a. BVerfGE 99, 300 ).
  • BVerwG, 01.02.1990 - 7 B 19.90

    Zurücktreten der Frage nach der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage bei …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Wird die Berufungsentscheidung auf zwei voneinander unabhängige Begründungen gestützt, von der jede die Entscheidung trägt, kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nur erfolgreich sein, wenn sie sich gegen beide Begründungen richtet und in beiden Fällen begründet ist (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 3. Juli 1973 BVerwG 4 B 92.73 Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 109 und vom 1. Februar 1990 BVerwG 7 B 19.90 Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22).
  • BVerwG, 29.08.1996 - 2 C 23.95

    Beamtenrecht - Beförderung, Auswahl der Beamten für ein neugeschaffenes …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Außerdem wird eine Verletzung oder Gefährdung berechtigter Interessen des anderen Teils gefordert, etwa weil dieser sich auf die vom Berechtigten erweckte Erwartung, das Recht werde nicht mehr geltend gemacht, einrichten durfte und eingerichtet hat (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 29. August 1996 BVerwG 2 C 23.95 BVerwGE 102, 33 = Buchholz 237.95 § 10 S-HLBG Nr. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 03.07.1973 - IV B 92.73

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Wird die Berufungsentscheidung auf zwei voneinander unabhängige Begründungen gestützt, von der jede die Entscheidung trägt, kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nur erfolgreich sein, wenn sie sich gegen beide Begründungen richtet und in beiden Fällen begründet ist (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 3. Juli 1973 BVerwG 4 B 92.73 Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 109 und vom 1. Februar 1990 BVerwG 7 B 19.90 Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22).
  • BVerwG, 23.12.2015 - 2 B 40.14

    Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 2 GG; keine Befreiung vom …

    Erst dadurch wird eine Situation geschaffen, auf die der jeweilige Gegner vertrauen, sich einstellen und einrichten darf (BVerwG, Urteil vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 - BVerwGE 102, 33 = Buchholz 237.95 § 10 S-HLBG Nr. 2 S. 4 m.w.N.; Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 - juris Rn. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2009 - 1 A 373/08

    Kürzung der Sonderzuwendung und amtsangemessener Alimentation für das …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 16. Januar 2008 - 21 A 4240/05 -, RiA 2008, 139, und juris Rn. 20 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2021 - 12 A 395/18

    Erlaubnispflicht für die betriebene Hochschule der Deutschen Gesetzlichen …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 -, juris Rn. 4 und Urteil vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 -, juris Rn. 24, m. w. N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht