Rechtsprechung
   BVerwG, 23.03.1993 - 2 B 28.93   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)  

  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 37.04  

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 23. März 1993 - BVerwG 2 B 28.93 - juris; BGH, Urteil vom 20. Februar 1992 - III ZR 188/90 - BGHZ 117, 240 ).
  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 36.04  

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 23. März 1993 - BVerwG 2 B 28.93 - juris; BGH, Urteil vom 20. Februar 1992 - III ZR 188/90 - BGHZ 117, 240 ).
  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 39.04  

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 23. März 1993 - BVerwG 2 B 28.93 - juris; BGH, Urteil vom 20. Februar 1992 - III ZR 188/90 - BGHZ 117, 240 ).
  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 38.04  

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 23. März 1993 - BVerwG 2 B 28.93 - juris; BGH, Urteil vom 20. Februar 1992 - III ZR 188/90 - BGHZ 117, 240 ).
  • BVerwG, 11.09.2008 - 2 B 69.07  

    Beamter; Beförderungsamt; Bewerbung; Kausalität; Kollegialgerichtsregel;

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Beschluss vom 23. März 1993 BVerwG 2 B 28.93 juris; BGH, Urteil vom 20. Februar 1992 III ZR 188/90 BGHZ 117, 240 ).
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2004 - 1 LB 28/04  

    Steuerung einer raumbedeutsamen Windenergieanlage mit Hilfe des

    Dieser Fall liegt regelmäßig vor, wenn das als rechtswidrig und schadenstiftend angegriffene Verhalten der Behörde von einem mit mehreren Berufsrichtern besetzten Kollegialgericht als objektiv rechtmäßig beurteilt worden ist und damit, selbst wenn es nachträglich als rechtswidrig beurteilt werden sollte, als jedenfalls vertretbar und nicht schuldhaft erscheint (BVerwG, Urt. v. 16.10.1987 - 4 C 35.85 -, NVwZ 1988, 1120; Beschl. v. 23.3.1993 - 2 B 28.93 -, veröffentl. in juris).
  • BVerwG, 15.02.2016 - 6 PKH 1.16  

    Divergenz; Entscheidung eines Kollegialgerichts; beabsichtigter

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (BVerwG, Beschluss vom 23. März 1993 - 2 B 28.93 - juris; BGH, Urteil vom 20. Februar 1992 - III ZR 188/90 - BGHZ 117, 240 ).
  • VGH Bayern, 26.06.2015 - 11 BV 15.487  

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsinteresse;

    Dabei brauchen auch Kollegialentscheidungen in vorläufigen Rechtsschutzverfahren jedenfalls dann nicht außer Betracht zu bleiben, wenn sie inhaltlich eine Würdigung der Rechtslage enthalten, die den Schluss auf die Vertretbarkeit des Verwaltungshandelns rechtfertigt (BVerwG, B.v. 23.3.1993 - 2 B 28/93 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 30.9.2014 - II ZB 14.856 - juris Rn. 14 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.03.2011 - 3 ZB 09.2931  

    Beamtenrecht

    Dies betrifft insbesondere Entscheidungen über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (BVerwG Beschluss vom 23.3.1993 Az. 2 B 28.93 ).
  • VGH Bayern, 30.09.2014 - 11 ZB 14.856  

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Feststellungsinteresse; beabsichtigter

    Aber auch Kollegialentscheidungen, die im Rahmen vorläufigen Rechtsschutzes ergangen sind, brauchen jedenfalls dann, wenn sie inhaltlich eine Würdigung der Rechtslage enthalten, welche den Schluss auf die Vertretbarkeit des Verwaltungshandelns rechtfertigt (vgl. BVerwG, B.v. 23.3.1993 - 2 B 28.93 - juris; BayVGH, B.v. 27.1.2012 - 3 ZB 09.75 - juris Rn. 5, B.v. 4.5.2010 - 3 ZB 09.88 - juris Rn. 6), nicht außer Betracht zu bleiben.
  • VGH Bayern, 26.07.2017 - 11 ZB 17.1199  

    Fehlende Fahreignung - Zu kurze Zeit der Legalbewährung nach Entlassung aus der

  • VG Schleswig, 27.09.2002 - 11 A 250/00  

    Anspruch eines Beamten auf Schadenersatz wegen unterlassener Beförderung;

  • OVG Sachsen, 20.12.2013 - 1 A 507/12  

    Sitzung außerhalb des Gerichts, rechtliches Gehör; Fortsetzungsfeststellungsklage

  • VG Schleswig, 27.09.2002 - 11 A 214/00  

    Anspruch auf Schadensersatz eines Beamten wegen Verletzung des Leistungsprinzips

  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2014 - 12 K 2541/13  

    Fürsorgepflicht; Schadensersatz; Zurruhesetzung; Verschulden; Besoldung

  • VGH Bayern, 27.01.2012 - 3 ZB 09.75  

    Erledigung; Fortsetzungsfeststellungsantrag; berechtigtes Interesse;

  • VGH Bayern, 04.05.2010 - 3 ZB 09.88  

    Stellenbesetzung; Fortsetzungsfeststellungsklage; Ausforschungsbeweis;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht