Rechtsprechung
   BVerwG, 05.05.2015 - 2 B 32.14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    ThürDG § 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; § 13 Abs. 2, § 16 Abs. 1, § 51 Abs. 1 Satz 1; BDG § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1 und 2, § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 133 Abs. 6
    Beamter; Grundschullehrer; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; körperliche Nähe zu Schülerinnen; strafgerichtlicher Freispruch; Bedeutung für das Disziplinarverfahren; disziplinarer Überhang; Würdigung kindlicher Zeugen; Maßnahmebemessung; zulässiges Prozessverhalten; Verteidigungsverhalten; Bestreiten der Tat; Negieren oder Relativieren des Unrechtsgehalts; Würdigung zu Lasten des Beamten; Verfahrensmangel; Gehörsverstoß; Zurückverweisung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    ThürDG § 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; § 13 Abs. 2, § 16 Abs. 1,
    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten; Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 S 3 BDG, § 14 Abs 2 BDG, § 57 BDG, § 11 Abs 1 S 2 Halbs 2 DG TH, § 13 Abs 2 DG TH
    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Prozessverhaltens des Beamten (hier: Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts)

  • Jurion

    Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines verbeamteten Lehrers im Rahmen der Bemessung einer Disziplinarmaßnahme

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57 BDG
    Beamtenrecht/Disziplinarrecht: Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten | (entspricht Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Art. 15 Abs. 2, Art. 55 i.V.m. Art. 25 BayDG); Grundschullehrer; Körperliche Nähe zu Schülerinnen; Strafrechtlicher Freispruch; Disziplinarer Überhang; Verteidigungsverhalten; Negieren oder Relativieren des Unrechtsgehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines verbeamteten Lehrers im Rahmen der Bemessung einer Disziplinarmaßnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das freisprechende Strafurteil - und der disziplinarrechtliche Überhang

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das zulässige Verteidigungsverhaltens des Beamten - und seine nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine disziplinarrechtlich nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine disziplinarrechtlich nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 622
  • DÖV 2015, 755



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13  

    Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare

    Dem entspricht, dass ein Beamter erst bei grob schuldhaftem Aufstellen unwahrer Behauptungen dienstlich gemaßregelt oder benachteiligt werden darf, wenn er von seinem Recht Gebrauch macht, Beschwerden vorzubringen oder Rechtsschutz zu beantragen (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 19 Rn. 53 und Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - NVwZ-RR 2015, 622 Rn. 30 m.w.N.).
  • BVerwG, 21.02.2017 - 2 B 7.16  

    Vereinbarkeit des § 27 Abs. 3 ThürDG mit den hergebrachten Grundsätzen des

    Beide Vorinstanzen haben auf eine Entfernung aus dem Dienst erkannt, das Oberverwaltungsgericht auch nach einer zwischenzeitlichen Zurückverweisung durch das Bundesverwaltungsgericht wegen eines Verfahrensfehlers (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30).

    Der Senat hat seinerzeit unter Hinweis auf langjährige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgesprochen, dass grundsätzlich auch Tatsachenfeststellungen in sachgleichen freisprechenden Strafurteilen unter die Bindungswirkung nach den Disziplinargesetzen fallen können, wenn und soweit sie auf einer vollständigen Prüfung der Tat- und Schuldfrage beruhen oder wenn das freisprechende Strafurteil darauf beruht, dass - etwa im Falle eines persönlichen Strafaufhebungsgrundes - Tat und Täterschaft des Beamten feststehen; es gelten dann die Regelungen der Disziplinargesetze über die Lösung von einer solchen Bindung (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30 Rn. 8).

    Bereits in seinem früheren, die Beteiligten dieses Rechtsstreits betreffenden Beschluss (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30 Rn. 19) hat der Senat ausgeführt:.

    Insoweit gilt nichts anderes als im früheren Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zwischen den Beteiligten (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - juris Rn. 21

  • OVG Thüringen, 08.08.2017 - 8 DO 568/16  

    Disziplinarmaßnahme bei Besitz und Verbreiten kinderpornographischen Dateien

    Dabei kann sich eine mildernd zu berücksichtigende günstige Zukunftsprognose auch aus der Durchführung einer Therapiemaßnahme ergeben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32/14 -, juris Rn. 29).
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