Rechtsprechung
   BVerwG, 05.05.2015 - 2 B 32.14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    ThürDG § 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; § 13 Abs. 2, § 16 Abs. 1, § 51 Abs. 1 Satz 1; BDG § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1 und 2, § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 133 Abs. 6
    Beamter; Grundschullehrer; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; körperliche Nähe zu Schülerinnen; strafgerichtlicher Freispruch; Bedeutung für das Disziplinarverfahren; disziplinarer Überhang; Würdigung kindlicher Zeugen; Maßnahmebemessung; zulässiges Prozessverhalten; Verteidigungsverhalten; Bestreiten der Tat; Negieren oder Relativieren des Unrechtsgehalts; Würdigung zu Lasten des Beamten; Verfahrensmangel; Gehörsverstoß; Zurückverweisung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    ThürDG § 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2; § 13 Abs. 2, § 16 Abs. 1,
    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten; Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 S 3 BDG, § 14 Abs 2 BDG, § 57 BDG, § 11 Abs 1 S 2 Halbs 2 DG TH, § 13 Abs 2 DG TH
    Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Prozessverhaltens des Beamten (hier: Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts)

  • Jurion

    Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines verbeamteten Lehrers im Rahmen der Bemessung einer Disziplinarmaßnahme

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 13 Abs. 1 Satz 3, § 14 Abs. 2, § 57 BDG
    Beamtenrecht/Disziplinarrecht: Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des Beamten | (entspricht Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Art. 15 Abs. 2, Art. 55 i.V.m. Art. 25 BayDG); Grundschullehrer; Körperliche Nähe zu Schülerinnen; Strafrechtlicher Freispruch; Disziplinarer Überhang; Verteidigungsverhalten; Negieren oder Relativieren des Unrechtsgehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines verbeamteten Lehrers im Rahmen der Bemessung einer Disziplinarmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das freisprechende Strafurteil - und der disziplinarrechtliche Überhang

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das zulässige Verteidigungsverhaltens des Beamten - und seine nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine disziplinarrechtlich nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine disziplinarrechtlich nachteilige Berücksichtigung des Verteidigungsverhalten eines Beamten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 622
  • DÖV 2015, 755



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Wird zitiert von ... (21)  

  • OVG Thüringen, 08.08.2017 - 8 DO 568/16  

    Disziplinarmaßnahme bei Besitz und Verbreiten kinderpornographischen Dateien

    Dabei kann sich eine mildernd zu berücksichtigende günstige Zukunftsprognose auch aus der Durchführung einer Therapiemaßnahme ergeben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32/14 -, juris Rn. 29).
  • BVerwG, 21.02.2017 - 2 B 7.16  

    Vereinbarkeit des § 27 Abs. 3 ThürDG mit den hergebrachten Grundsätzen des

    Beide Vorinstanzen haben auf eine Entfernung aus dem Dienst erkannt, das Oberverwaltungsgericht auch nach einer zwischenzeitlichen Zurückverweisung durch das Bundesverwaltungsgericht wegen eines Verfahrensfehlers (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30).

    Der Senat hat seinerzeit unter Hinweis auf langjährige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgesprochen, dass grundsätzlich auch Tatsachenfeststellungen in sachgleichen freisprechenden Strafurteilen unter die Bindungswirkung nach den Disziplinargesetzen fallen können, wenn und soweit sie auf einer vollständigen Prüfung der Tat- und Schuldfrage beruhen oder wenn das freisprechende Strafurteil darauf beruht, dass - etwa im Falle eines persönlichen Strafaufhebungsgrundes - Tat und Täterschaft des Beamten feststehen; es gelten dann die Regelungen der Disziplinargesetze über die Lösung von einer solchen Bindung (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30 Rn. 8).

    Bereits in seinem früheren, die Beteiligten dieses Rechtsstreits betreffenden Beschluss (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 30 Rn. 19) hat der Senat ausgeführt:.

    Insoweit gilt nichts anderes als im früheren Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zwischen den Beteiligten (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - juris Rn. 21

  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13  

    Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare

    Dem entspricht, dass ein Beamter erst bei grob schuldhaftem Aufstellen unwahrer Behauptungen dienstlich gemaßregelt oder benachteiligt werden darf, wenn er von seinem Recht Gebrauch macht, Beschwerden vorzubringen oder Rechtsschutz zu beantragen (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 19 Rn. 53 und Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - NVwZ-RR 2015, 622 Rn. 30 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 25.10.2017 - 14 LB 4/16  
    Insbesondere kann es zugunsten des Beamten berücksichtigt werden, wenn er die von ihm eingeräumte Tat nachträglich aufgearbeitet hat und eine erneute Begehung nicht mehr zu besorgen ist (BVerwG, Beschl. v. 05.05.2015 - 2 B 32.14 -, Juris Rn. 28 f. m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.12.2015 - 16 LB 3/12  

    Untreue eines eine Kasse führenden Beamten zu Lasten des Dienstherrn; Umfang und

    Es ist zu Gunsten der Beklagten zu berücksichtigen, dass sie die von ihr eingeräumten Taten nachträglich aufgearbeitet, den beim Dienstherrn entstandenen Schaden wieder gutgemacht hat und diejenigen Lebensumstände, aus denen diese entstanden sind, mittlerweile von ihr überwunden sind, so dass - wäre die Beklagte weiterhin im Dienst - eine erneute Begehung entsprechender Dienstpflichtverletzungen nicht mehr zu besorgen ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - Rn. 29 m.w.N.).

    Ein disziplinarer Überhang (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.5.2015 - 2 B 32.14 -, Juris, Rdnr. 7 f. jeweils m.w.N.) besteht nicht.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2016 - 3 A 10861/15  

    Disziplinarische Entfernung aus dem Dienst; Lehrer; einmaliger sexueller

    Zwar ist sein Verteidigungsverhalten nicht zu seinen Lasten zu würdigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 -, juris).
  • BVerwG, 09.02.2016 - 2 B 84.14  

    Konsequenz eines erst im Revisionsverfahren festgestellten wesentlichen Mangels

    Es ist nicht Aufgabe eines Revisionsverfahrens, entsprechende Versäumnisse aus der Tatsacheninstanz zu korrigieren (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 - DVBl 2015, 985 Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 12.02.2016 - 6 A 392/15  

    Justizvollzugsbeamter; Dienstvergehen; Bemessungsentscheidung;

    66 Zu Gunsten des Beklagten ist mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 -, juris Rn. 29 m. W. N.) allerdings zu berücksichtigen, dass der in der Berufungsverhandlung vom Disziplinarsenat angehörte Beklagte die von ihm im gesamten Disziplinarverfahren vorbehaltlos eingeräumten Taten u. a. mit Hilfe einer zeitnah aufgenommenen psychologischen Beratung aufgearbeitet hat und eine erneute Begehung entsprechender Dienstvergehen nach Überzeugung des Senats unabhängig davon nicht mehr zu besorgen ist, dass der Beklagte wegen der verfahrensgegenständlichen schweren Verfehlungen und deren erheblichen Auswirkungen auf das "Betriebsklima" in der JVA C.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.2016 - 3 A 11052/15  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst bei Fernbleiben vom Dienst

    Auch wenn weder sein Verteidigungsverhalten noch die bei ihm ganz offensichtlich fehlende Einsicht in das Unrecht seines Tuns zu seinen Lasten gewertet werden darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 -, juris), ist das hohe Eigengewicht der Tat von zentraler Bedeutung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 3d A 204/16  

    Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 -, Rn. 7, juris, und vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 -, Rn. 29, juris.
  • BVerwG, 16.03.2017 - 2 B 42.16  

    Anzahl und Inhalt kinderpornografischer Schriften können eine besondere

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2016 - 3d A 1826/12  

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen eines schwerwiegenden

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - 3d A 1273/13  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines schwerwiegenden

  • VGH Bayern, 24.05.2017 - 16a D 15.2267  

    Versenden einer E-Mail pornografischen Inhalts an eine 15-jährige Schülerin

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - 3d A 754/12  

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Beamten wegen eines schwerwiegendes

  • BVerwG, 25.02.2016 - 2 B 1.15  

    Bindungswirkung strafgerichtlicher Urteile im Disziplinarverfahren

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.05.2016 - 14 LB 4/15  

    Disziplinarmaß für ein innerdienstliches Dienstvergehen des Diebstahls in 42

  • BVerwG, 21.06.2017 - 2 B 50.16  
  • VG Saarlouis, 17.11.2016 - 1 K 1081/15  

    Klage auf außerkapazitäre Studienplätze im Studiengang Humanmedizin

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.03.2016 - 14 LA 2/15  

    Disziplinarverfahren - Aufklärungspflicht der Behörde und Anhörung zum

  • VG Greifswald, 20.01.2015 - 2 A 751/14  

    Wirksamkeit von Ratsbeschlüssen bei unerkannter Inkompatibilität

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